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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 6. Juli 2016 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Beschluss Japans, in der Fangsaison 2015/2016 den Walfang wiederaufzunehmen (eingereichte Entschließungsanträge)
 4.Tätigkeitsprogramm des slowakischen Ratsvorsitzes (Aussprache)
 5.Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2017 (Aussprache)
 6.Abstimmungsstunde
  6.1.Teilnahme von Aserbaidschan an Programmen der Union *** (Abstimmung)
  6.2.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2016: Haushaltsüberschuss 2015 (Abstimmung)
  6.3.Hohes gemeinsames Sicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen in der Union ***II (Abstimmung)
  6.4.Energieeffizienzkennzeichnung ***I (Abstimmung)
  6.5.Europäische Grenz- und Küstenwache ***I (Abstimmung)
  6.6.Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs ***I (Abstimmung)
  6.7.Europäische Fischereiaufsichtsagentur ***I (Abstimmung)
  6.8.Sekretariat des Überwachungsausschusses des OLAF ***I (Abstimmung)
  6.9.Vorbereitung der Überarbeitung des MFR 2014-2020 nach der Wahl: Beitrag des Parlaments im Vorfeld des Kommissionsvorschlags (Abstimmung)
  6.10.Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAXE 2) (Abstimmung)
  6.11.Synergien zwischen den Strukturfonds und Horizont 2020 (Abstimmung)
  6.12.Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2017 (Abstimmung)
  6.13.Beschluss Japans, in der Fangsaison 2015/2016 den Walfang wiederaufzunehmen (Abstimmung)
  6.14.Einwand gemäß Artikel 105 Absatz 4 der Geschäftsordnung: Garantieleistung der EU für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank im Hinblick auf Belarus (Abstimmung)
  6.15.Einwand gemäß Artikel 105 Absatz 4 der Geschäftsordnung: Festlegung der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (Abstimmung)
 7.Erklärungen zur Abstimmung
 8.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 9.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 10.Eine globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU (Aussprache)
 11.Begrüßung
 12.Eine globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU (Fortsetzung der Aussprache)
 13.Neue Initiativen im Zusammenhang mit dem Friedensprozess im Nahen Osten (Aussprache)
 14.Neue Strategie der EU zu China (Aussprache)
 15.Jahresbericht 2015 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt (Aussprache)
 16.71. Tagung der UNO-Generalversammlung (Aussprache)
 17.Schutz von Whistleblowern (Aussprache)
 18.Überarbeitung des Standardansatzes für das Kreditrisiko durch den Basler Ausschuss (Aussprache)
 19.Einwand gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung: zulässige gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (Aussprache)
 20.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 21.Vorlage von Dokumenten
 22.Mittelübertragungen
 23.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 24.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (239 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (65 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (226 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (24 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (62 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (308 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (311 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (882 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (5839 kb)
Rechtlicher Hinweis