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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 25. Oktober 2016 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Änderung der Tagesordnung
 3.EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte (Aussprache)
 4.Innere Sicherheit in der EU – bisherige Fortschritte bei der Umsetzung der erlassenen Sicherheitsmaßnahmen und künftige Herausforderungen (Aussprache)
 5.Abstimmungsstunde
  5.1.Automatisierter Austausch von DNA-Daten mit Dänemark * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.2.Automatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit Dänemark * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.3.Abkommen EU-China über die Befreiung der Inhaber von Diplomatenpässen von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.4.Mitgliedstaaten, die hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von gravierenden Schwierigkeiten betroffen bzw. von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedroht sind ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.5.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Jean-Marie Le Pen (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.6.Antrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Jane Collins (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.7.Antrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Mario Borghezio (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.8.Statistik des Eisenbahnverkehrs - Erfassung von Daten über Güter, Fahrgäste und Unfälle ***II (Abstimmung)
  5.9.Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen (delegierte Befugnisse und Durchführungsbefugnisse) ***II (Abstimmung)
  5.10.Rechtsrahmen der Union in Bezug auf Zollrechtsverletzungen und Sanktionen ***I (Abstimmung)
 6.Begrüßung
 7.Abstimmungsstunde (Fortsetzung)
  7.1.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2016: Sicherheit der Organe (Abstimmung)
  7.2.Strategie der EU gegenüber dem Iran nach dem Abschluss des Nuklearabkommens (Abstimmung)
  7.3.Bekämpfung von Korruption und Weiterbehandlung der CRIM-Entschließung (Abstimmung)
  7.4.Menschenrechte und Migration in Drittländern (Abstimmung)
  7.5.Verantwortlichkeit von Unternehmen für schwere Menschenrechtsverletzungen in Drittländern (Abstimmung)
  7.6.EU-Strategie für Flüssigerdgas und die Speicherung von Gas (Abstimmung)
  7.7.Möglichkeiten zur Vereinheitlichung der Fischereikontrolle in Europa (Abstimmung)
  7.8.Verbesserung der Anbindung und der Barrierefreiheit der Verkehrsinfrastruktur in Mittel- und Osteuropa (Abstimmung)
  7.9.EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte (Abstimmung)
 8.Erklärungen zur Abstimmung
 9.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 10.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 11.Arbeitsprogramm der Kommission für 2017 (Aussprache)
 12.Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) (Aussprache)
 13.Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für 2017 – alle Einzelpläne (Aussprache)
 14.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 15.Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Umsetzung der Prioritäten für 2016 (Aussprache)
 16.Paket zur Unternehmensbesteuerung (Aussprache)
 17.Barrierefreier Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen ***II (Aussprache)
 18.Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen ***II (Aussprache)
 19.Transfettsäuren (Aussprache)
 20.Vorlage von Dokumenten
 21.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 22.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (178 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (64 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (80 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (61 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (239 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (268 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (1079 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (4147 kb)
Rechtlicher Hinweis