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PVTACRE
Protokoll
Donnerstag, 1. Dezember 2016 - BrüsselEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und anderen Formen der Intoleranz (Aussprache)
 3.Lage in der Demokratischen Republik Kongo (Aussprache)
 4.Zusammensetzung des Parlaments
 5.Feierliche Sitzung - Tunesien
 6.Abstimmungsstunde
  6.1.Zollkodex der Union in Bezug auf Waren, die das Zollgebiet der Union vorübergehend auf dem See- oder Luftweg verlassen haben ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.2.Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte im Hinblick auf den Geltungsbeginn ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.3.Abkommen zwischen der EU und Kiribati über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.4.Abkommen zwischen der EU und den Salomonen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.5.Abkommen zwischen der EU und Mikronesien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.6.Abkommen zwischen der EU und Tuvalu über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.7.Abkommen zwischen der EU und den Marshallinseln über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.8.Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union: eine Bewertung (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.9.Gutachten des Gerichtshofs über die Vereinbarkeit des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über den Schutz personenbezogener Daten bei der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten mit den Verträgen (Abstimmung)
  6.10.Abkommen zwischen den USA und der EU über den Schutz personenbezogener Daten bei Straftaten *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.11.Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EG/Ghana *** (Abstimmung)
  6.12.Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2016 (Abstimmung)
  6.13.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2016: Anpassung der Mittel aufgrund der jüngsten Entwicklungen im Bereich Migration und Sicherheit, Senkung der Mittel für Zahlungen und der Mittel für Verpflichtungen (Abstimmung)
  6.14.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2016: Umsetzung des Eigenmittelbeschlusses (Abstimmung)
  6.15.Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland (Abstimmung)
  6.16.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2016 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland (Abstimmung)
  6.17.Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2017 (Abstimmung)
  6.18.Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der derzeitigen Migrations-, Flüchtlings- und Sicherheitskrise (Abstimmung)
  6.19.Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU für Vorauszahlungen im Rahmen des Haushaltsplans 2017 (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.20.Haushaltsverfahren 2017: gemeinsamer Entwurf (Abstimmung)
  6.21.Lage in Italien nach den Erdbeben (Abstimmung)
  6.22.Leitlinien für die Interessenerklärungen der Mitglieder der Kommission (Abstimmung)
  6.23.Haftung, Schadenersatz und Deckungsvorsorge für Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten (Abstimmung)
  6.24.Lage in der Demokratischen Republik Kongo (Abstimmung)
  6.25.Zugang zu Energie in Entwicklungsländern (Abstimmung)
  6.26.Anwendung des Europäischen Mahnverfahrens (Abstimmung)
 7.Erklärungen zur Abstimmung
 8.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 9.Vorlage von Dokumenten
 10.Beschlüsse über bestimmte Dokumente
 11.Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte
 12.Zeitpunkt der nächsten Sitzungen
 13.Unterbrechung der Sitzungsperiode
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (179 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (59 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (75 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (34 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (81 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (260 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (62 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (555 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (1473 kb)
Rechtlicher Hinweis