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Protokoll
Dienstag, 14. Februar 2017 - Straßburg

8. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


8.1. Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei EU/Cookinseln *** (Artikel 150 GO)(Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Cookinseln und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls [2016/0077(NLE)] - Fischereiausschuss. Berichterstatter: João Ferreira (A8-0010/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2017)0019)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.

Wortmeldungen

João Ferreira vor der Abstimmung.


8.2. Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei EU/Cookinseln (Entschließung)(Abstimmung)

Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Cookinseln und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls [2016/2230(INI)] - Fischereiausschuss. Berichterstatter: João Ferreira (A8-0015/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0020)


8.3. Kontrolle des Registers und Zusammensetzung der Sachverständigengruppen der Kommission(Artikel 150 GO)(Abstimmung)

Bericht über die Kontrolle des Registers und die Zusammensetzung der Sachverständigengruppen der Kommission [2015/2319(INI)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Dennis de Jong (A8-0002/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung(P8_TA(2017)0021)


8.4. Die Rolle von Informanten beim Schutz der finanziellen Interessen der EU(Abstimmung)

Bericht über die Rolle von Informanten beim Schutz der finanziellen Interessen der EU [2016/2055(INI)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Dennis de Jong (A8-0004/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0022)


8.5. Liste der Drittstaaten und dritten Organisationen, mit denen Europol Abkommen schließt * (Abstimmung)

Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Änderung des Beschlusses 2009/935/JI hinsichtlich der Liste der Drittstaaten und dritten Organisationen, mit denen Europol Abkommen schließt [15778/2016 - C8-0007/2017 - 2016/0823(CNS)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Agustín Díaz de Mera García Consuegra (A8-0035/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTWURF DES RATES

Gebilligt (P8_TA(2017)0023)


8.6. Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz Methyl 2-[[1-(cyclohecylmethyl)-1H-indol-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoat (MDMB-CHMICA) * (Artikel 150 GO)(Abstimmung)

Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über Kontrollmaßnahmen für Methyl 2-[[1-(cyclohecylmethyl)-1H-indol-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoat (MDMB-CHMICA) [12356/2016 - C8-0405/2016 - 2016/0262(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Lorenzo Fontana (A8-0024/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ENTWURF DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung(P8_TA(2017)0024)


8.7. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – EGF/2016/005 NL/Drenthe Overijssel Einzelhandel - Niederlande(Artikel 150 GO)(Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag aus den Niederlanden – EGF/2016/005 NL/Drenthe Overijssel Einzelhandel) [COM(2016)0742 - C8-0018/2017 - 2017/2014(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatter: Nedzhmi Ali (A8-0036/2017)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung(P8_TA(2017)0025)


8.8. Überarbeitung des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik (Abstimmung)

Bericht über die Überarbeitung des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik [2016/2094(INI)] - Entwicklungsausschuss. Berichterstatter: Bogdan Brunon Wenta und Norbert Neuser (A8-0020/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0026)

Wortmeldungen

Norbert Neuser schlägt mündlich zwei Änderungen der Ziffern 5 und 79 vor, die berücksichtigt werden.


8.9. Jahresbericht über die Wettbewerbspolitik der EU(Abstimmung)

Bericht über den Jahresbericht über die Wettbewerbspolitik der EU [2016/2100(INI)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Tibor Szanyi (A8-0001/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0027)


8.10. Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in den Bereichen psychische Gesundheit und klinische Forschung(Abstimmung)

Bericht über die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in den Bereichen psychische Gesundheit und klinische Forschung [2016/2096(INI)] - Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter. Berichterstatterin: Beatriz Becerra Basterrechea (A8-0380/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0028)

Wortmeldungen

Beatriz Becerra Basterrechea vor der Abstimmung.


8.11. Prioritäten für die 61. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau(Abstimmung)

Bericht mit einem Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu den Prioritäten der EU für die 61. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau [2017/2001(INI)] - Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter. Berichterstatter: Constance Le Grip und Maria Arena (A8-0018/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0029)

Rechtlicher Hinweis