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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 15. Februar 2017 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 4.Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU/Kanada *** - Abschluss des CETA EU/Kanada - Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU/Kanada *** (Aussprache)
 5.Erklärung des Präsidenten
 6.Zusammensetzung der Delegationen
 7.Abstimmungsstunde
  7.1.Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU/Kanada *** (Abstimmung)
  7.2.Abschluss des CETA EU/Kanada (Abstimmung)
  7.3.Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU/Kanada *** (Abstimmung)
  7.4.Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU/Mongolei *** (Abstimmung)
  7.5.Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU/Mongolei (Entschließung) (Abstimmung)
  7.6.Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen (Anhang „Erfasste Waren“) *** (Abstimmung)
  7.7.Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und Investitionen in CO2-effiziente Technologien ***I (Abstimmung)
  7.8.Ablehnung gemäß Artikel 105 Absatz 3 GO: technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate (Abstimmung)
  7.9.Bericht 2016 über Albanien (Abstimmung)
  7.10.Bericht 2016 über Bosnien und Herzegowina (Abstimmung)
  7.11.Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2017 (Abstimmung)
  7.12.Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte im Jahreswachstumsbericht 2017 (Abstimmung)
  7.13.Binnenmarktsteuerung innerhalb des Europäischen Semesters 2017 (Abstimmung)
  7.14.Bankenunion – Jahresbericht 2016 (Abstimmung)
  7.15.Biologische Pestizide mit geringem Risiko (Abstimmung)
 8.Erklärungen zur Abstimmung
 9.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 10.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 11.Terrorismusbekämpfung ***I (Aussprache)
 12.Verstärkter Abgleich mit den relevanten Datenbanken an den Außengrenzen ***I (Aussprache)
 13.Informationsaustausch im Bereich der Strafverfolgung in der EU und Ersetzung von Instrumenten aus der Zeit vor dem Vertrag von Lissabon (Aussprache)
 14.Zivilrechtliche Regelungen im Bereich Robotik (Aussprache)
 15.Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen (Aussprache)
 16.Europäische Cloud-Initiative (Aussprache)
 17.Investitionen in Beschäftigung und Wachstum – Maximierung des Beitrags der europäischen Struktur- und Investitionsfonds - Verzögerte Umsetzung der operationellen Programme der ESI-Fonds – Auswirkungen auf die Kohäsionspolitik und das künftige Vorgehen (Aussprache)
 18.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 19.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 20.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (202 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (84 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (48 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (220 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (296 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (800 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (3509 kb)
Rechtlicher Hinweis