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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 5. April 2017 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Erklärung des Präsidenten
 3.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 4.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 5.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 6.Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich nach dessen Mitteilung über den beabsichtigten Austritt aus der Europäischen Union (Aussprache)
 7.Abstimmungsstunde
  7.1.Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich nach dessen Mitteilung über den beabsichtigten Austritt aus der Europäischen Union (Abstimmung)
 8.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 69c GO)
 9.Abstimmungsstunde (Fortsetzung)
  9.1.Bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  9.2.Ratifizierung des Protokolls von 2010 zu dem Übereinkommen über schädliche und gefährliche Stoffe und Beitritt zu diesem Protokoll mit Ausnahme der Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  9.3.Ratifizierung des Protokolls von 2010 zu dem Übereinkommen über schädliche und gefährliche Stoffe und Beitritt zu diesem Protokoll im Hinblick auf die Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  9.4.Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in Bezug auf das Informationssystem in Kroatien * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  9.5.Medizinprodukte ***II (Abstimmung)
  9.6.In-vitro-Diagnostika ***II (Abstimmung)
  9.7.Geldmarktfonds ***I (Abstimmung)
  9.8.Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist ***I (Abstimmung)
  9.9.Mehrjähriger Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 *** (Abstimmung)
  9.10.Mehrjähriger Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 (Entschließung) (Abstimmung)
  9.11.Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben (Abstimmung)
  9.12.Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 – Einzelplan I – Europäisches Parlament (Abstimmung)
  9.13.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2017 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal (Abstimmung)
  9.14.Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2017/000 TA 2017 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission (Abstimmung)
  9.15.Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU zwecks Hilfeleistung für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal (Abstimmung)
  9.16.Automatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit Lettland * (Abstimmung)
  9.17.Automatisierter Austausch von DNA-Daten in der Slowakei, Portugal, Lettland, Litauen, der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Zypern, Polen, Schweden, Malta und Belgien * (Abstimmung)
  9.18.Automatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit der Slowakei, Bulgarien, Frankreich, der Tschechischen Republik, Litauen, den Niederlanden, Ungarn, Zypern, Estland, Malta, Rumänien und Finnland * (Abstimmung)
  9.19.Automatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Finnland, Slowenien, Rumänien, Polen, Schweden, Litauen, Bulgarien, der Slowakei und Ungarn * (Abstimmung)
  9.20.Automatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Malta, Zypern und Estland * (Abstimmung)
  9.21.Genetisch veränderte Maissorte Bt11 × 59122 × MIR604 × 1507 × GA21 (Abstimmung)
  9.22.Bewältigung von Flüchtlings- und Migrantenströmen: Die Rolle des auswärtigen Handelns der EU (Abstimmung)
 10.Erklärungen zur Abstimmung
 11.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 12.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 13.Hetze, Populismus und gefälschte Nachrichten in sozialen Medien - Überlegungen zur Vorgehensweise der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)
 14.Roamingvorleistungsmärkte ***I (Aussprache)
 15.Roamingvorleistungsmärkte ***I (Fortsetzung der Aussprache)
 16.Drittländer, deren Staatsangehörige von der Visumpflicht befreit sind: Ukraine ***I (Aussprache)
 17.Zusammensetzung der Delegationen
 18.Lage in Venezuela (Aussprache)
 19.Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes (Aussprache)
 20.Zusammensetzung der Delegationen
 21.Bericht 2016 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
 22.Empfehlung an den Rat hinsichtlich der Kommission für die Rechtsstellung der Frau (FRK) (Aussprache)
 23.Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments
 24.Vorlage von Dokumenten
 25.Mittelübertragungen
 26.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 27.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (217 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (64 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (88 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (36 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (150 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (315 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (629 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (2195 kb)
Rechtlicher Hinweis