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Protokoll
Dienstag, 13. Juni 2017 - StraßburgEndgültige Ausgabe

13. Bewertung der Umsetzung der Menschenrechtsleitlinien der EU in Bezug auf die Freiheit der Meinungsäußerung – online und offline (Aussprache)
CRE

Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Bewertung der Umsetzung der Menschenrechtsleitlinien der EU in Bezug auf die Freiheit der Meinungsäußerung – online und offline (2017/2728(RSP))

Johannes Hahn (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab im Namen der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Es sprechen Andrzej Grzyb im Namen der PPE-Fraktion, Pier Antonio Panzeri im Namen der S&D-Fraktion, Monica Macovei im Namen der ECR-Fraktion, Marietje Schaake im Namen der ALDE-Fraktion, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Barbara Lochbihler im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Bill Etheridge im Namen der EFDD-Fraktion, Udo Voigt, fraktionslos, Josef Weidenholzer, Marek Jurek, Kaja Kallas, Francisco Assis, Zdzisław Krasnodębski und Ana Gomes.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Csaba Sógor, Notis Marias, Ilhan Kyuchyuk, Krisztina Morvai und Stanislav Polčák.

Es spricht Johannes Hahn.

Die Aussprache wird geschlossen.

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