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Protokoll
Mittwoch, 14. Juni 2017 - Straßburg

21. Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen niederländischen Behörden haben die Wahl von André Elissen zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Vicky Maeijer mit Wirkung vom 13. Juni 2017 mitgeteilt.

Solange sein Mandat nicht geprüft ist oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, nimmt André Elissen gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO unter der Voraussetzung, dass er zuvor eine Erklärung abgegeben hat, wonach er kein Amt innehat, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

Rechtlicher Hinweis