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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 12. Dezember 2017 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Untersuchungsbericht zu Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (Aussprache)
 3.Zusammensetzung der Ausschüsse
 4.Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen ***I (Aussprache)
 5.Abstimmungsstunde
  5.1.Nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten ***II (Abstimmung)
  5.2.Änderungen an mehreren Verordnungen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums ***I (Abstimmung)
  5.3.Emissionshandelssystem der EU (EU-EHS): Aufrechterhaltung der derzeitigen Einschränkung der Anwendung auf Luftverkehrstätigkeiten und Vorbereitung der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus ab 2021 ***I (Abstimmung)
  5.4.Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen ***I (Abstimmung)
  5.5.Beschluss über die Aufnahme von interinstitutionellen Verhandlungen: Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen ***I (Abstimmung)
  5.6.Antrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Eleonora Forenza (Abstimmung)
  5.7.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ingeborg Gräßle (Abstimmung)
  5.8.Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den USA ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.9.Luftverkehrsabkommen EU/USA *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.10.Abkommen EU/Schweiz zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.11.Abkommen EU/Kasachstan über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.12.Abkommen EU/Kasachstan über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung) (Abstimmung)
  5.13.Verlängerung des Mandats der Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.14.Bericht über die Unionsbürgerschaft 2017: Stärkung der Bürgerrechte in einer Union des demokratischen Wandels (Abstimmung)
  5.15.Auf dem Weg zu einer Strategie für den digitalen Handel (Abstimmung)
 6.Erklärungen zur Abstimmung
 7.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 8.Wiederaufnahme der Sitzung
 9.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 10.Lage in Afghanistan (Aussprache)
 11.Lage der Rohingya (Aussprache)
 12.Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) – Eröffnung eines neuen Kapitels in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Aussprache)
 13.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 14.Atomvereinbarung mit Iran (Aussprache)
 15.Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen zu wollen (Aussprache)
 16.Lage von Migranten in Libyen (Aussprache)
 17.Jahresbericht 2016 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (Aussprache)
 18.Hongkong 20 Jahre nach der Übergabe (Aussprache)
 19.Einwand gegen einen Durchführungsrechtsakt: Verwendung von Phosphorsäure, Phosphaten, Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen (Aussprache)
 20.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 21.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
 Anlage 1 - Verlängerung des Mandats der Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses
Protokoll
Endgültige Ausgabe (182 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
  Anlage 1
Endgültige Ausgabe (7 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (83 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (27 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (48 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (280 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (443 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (762 kb)
Rechtlicher Hinweis