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Protokoll
Mittwoch, 13. Dezember 2017 - Straßburg

13. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


13.1. Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich (Abstimmung)

Entschließungsanträge B8-0676/2017 und B8-0677/2017 (2017/2964(RSP))

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG B8-0676/2017

Abgelehnt

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG B8-0677/2017

Angenommen (P8_TA(2017)0490)

VORSITZ: Bogusław LIBERADZKI
Vizepräsident


13.2. Einwand gegen einen Durchführungsrechtsakt: Verwendung von Phosphorsäure, Phosphaten, Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen (Abstimmung)

Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 106 Absätze 2 und 3 und Absatz 4 Buchstabe c der Geschäftsordnung vom ENVI-Ausschuss zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Phosphorsäure – Phosphaten – Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen (D052941/02 - 2017/2920(RPS)) (B8-0666/2017) – Zuständige Mitglieder: Christel Schaldemose und Bart Staes

(Qualifizierte Mehrheit für die Annahme des Entschließungsantrags erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Abgelehnt


13.3. Entwurf einer Empfehlung im Anschluss an die Untersuchung zu Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (Abstimmung)

Entwurf einer Empfehlung, eingereicht gemäß Artikel 198 Absatz 12 der Geschäftsordnung von Werner Langen, Jeppe Kofod und Petr Ježek im Namen des Untersuchungsausschusses zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung im Anschluss an die Untersuchung von Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (2016/3044(RSP)) (B8-0660/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTWURF EINER EMPFEHLUNG

Angenommen (P8_TA(2017)0491)

Wortmeldungen

Jeppe Kofod, Rainer Wieland und Tomáš Zdechovský.


13.4. Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Abstimmung)

Bericht über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik [2017/2123(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Michael Gahler (A8-0351/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0492)


13.5. Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Abstimmung)

Bericht über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik [2017/2121(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: David McAllister (A8-0350/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0493)


13.6. Jahresbericht 2016 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (Abstimmung)

Bericht über den Jahresbericht 2016 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich [2017/2122(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatterin: Godelieve Quisthoudt-Rowohl (A8-0365/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0494)


13.7. Hongkong 20 Jahre nach der Übergabe (Abstimmung)

Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und die Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Hongkong 20 Jahre nach der Übergabe [2017/2204(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Alyn Smith (A8-0382/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

ENTWURF EINER EMPFEHLUNGENTWURF EINER EMPFEHLUNG

Angenommen (P8_TA(2017)0495)

Rechtlicher Hinweis