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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 13. Dezember 2017 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 4.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 5.Mittelübertragungen
 6.Vorlage von Dokumenten
 7.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Billigung) (Artikel 69c GO)
 8.Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (14./15. Dezember 2017) - Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich (Aussprache)
 9.Verleihung des Sacharow-Preises (feierliche Sitzung)
 10.Wiederaufnahme der Sitzung
 11.Erklärung des Präsidenten
 12.Begrüßung
 13.Abstimmungsstunde
  13.1.Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich (Abstimmung)
  13.2.Einwand gegen einen Durchführungsrechtsakt: Verwendung von Phosphorsäure, Phosphaten, Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen (Abstimmung)
  13.3.Entwurf einer Empfehlung im Anschluss an die Untersuchung zu Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (Abstimmung)
  13.4.Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Abstimmung)
  13.5.Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Abstimmung)
  13.6.Jahresbericht 2016 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (Abstimmung)
  13.7.Hongkong 20 Jahre nach der Übergabe (Abstimmung)
 14.Erklärungen zur Abstimmung
 15.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 16.Wiederaufnahme der Sitzung
 17.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 18.Vergrößerung und Stärkung des Schengen-Raums: Bulgarien, Rumänien und Kroatien (Aussprache über ein aktuelles Thema)
 19.Umsetzung der sozialen Säule (Aussprache)
 20.Agenda 2030 und Eurostat-Bericht über die Überwachung der Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung in der EU (Aussprache)
 21.EU-Katastrophenschutzverfahren mit eigenen operativen Kapazitäten (Aussprache)
 22.EU-weites Verbot von nationalsozialistischen und faschistischen Symbolen und Parolen (Aussprache)
 23.Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments (Aussprache)
 24.Umsetzung der Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (Aussprache)
 25.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 26.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (168 kb)  Anwesenheitsliste (63 kb)
 
Protokoll (81 kb)  Anwesenheitsliste (11 kb)  Abstimmungsergebnisse (65 kb)  Namentliche Abstimmungen (257 kb)
 
Protokoll (278 kb)  Anwesenheitsliste (63 kb)  Abstimmungsergebnisse (958 kb)  Namentliche Abstimmungen (3988 kb)
Rechtlicher Hinweis