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Protokoll
Montag, 16. April 2018 - Straßburg

5. Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen polnischen und schwedischen Behörden haben die Wahl von Dobromir Sośnierz und Aleksander Gabelic ins Europäische Parlament mit Wirkung vom 22. März bzw. vom 4. April 2018 anstelle von Janusz Korwin-Mikke bzw. Jens Nilsson mitgeteilt.

Das Parlament nimmt ihre Wahl zur Kenntnis.

Solange ihre Mandate nicht geprüft worden sind oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, nehmen Dobromir Sośnierz und Aleksander Gabelic gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil, sofern sie zuvor eine Erklärung dahingehend abgegeben haben, dass sie kein Amt innehaben, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist.

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Gianni Pittella und Matteo Salvini haben den Präsidenten von ihrer Wahl als Mitglieder des Senats der Italienischen Republik unterrichtet, und Lorenzo Fontana hat den Präsidenten von seiner Wahl als Mitglied des italienischen Abgeordnetenhauses unterrichtet, jeweils mit Wirkung vom 23. März 2018.

Das Parlament nimmt zur Kenntnis, dass diese Funktionen gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments mit der Mitgliedschaft im Europäischen Parlament unvereinbar sind, stellt das Freiwerden der Sitze von Gianni Pittella, Matteo Salvini und Lorenzo Fontana mit Wirkung vom 23. März 2018 fest und unterrichtet die zuständigen nationalen Behörden hiervon.

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Jean-Paul Denanot hat schriftlich seinen Rücktritt als Mitglied des Europäischen Parlaments mit Wirkung vom 11. Juni 2018 mitgeteilt.

Gemäß Artikel 4 Absätze 1 und 2 GO stellt das Parlament das Freiwerden dieses Sitzes fest und unterrichtet den betreffenden Mitgliedstaat hiervon.

Letzte Aktualisierung: 22. Oktober 2018Rechtlicher Hinweis