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Protokoll
Mittwoch, 18. April 2018 - Straßburg

5. Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)

Dem Parlament übermittelte Entwürfe delegierter Rechtsakte:

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Festlegung der Beurteilungsmethode, nach der die zuständigen Behörden Instituten die Verwendung fortgeschrittener Messansätze für operationelle Risiken gestatten (C(2018)01446 - 2018/2644(DEA))

Frist für Einwände: 1 Monat nach dem Tag des Eingangs, dem 14. März 2018

Ausschussbefassung: federführend ECON

- Berichtigung der Delegierten Verordnung der Kommission vom 21. November 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich präventiver Gesundheitsmaßnahmen zur Kontrolle von Echinococcus-multilocularis-Infektionen bei Hunden und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1152/2011 (C(2017)07619) (C(2018)01516 - 2018/2648(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. März 2018

Ausschussbefassung: federführend ENVI

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Berichtigung der bulgarischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung (C(2018)01835 - 2018/2655(DEA))

Frist für Einwände: 3 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 4. April 2018

Ausschussbefassung: federführend ECON

- Berichtigung der Delegierten Verordnung C(2018)0863 final der Kommission vom 15. Februar 2018 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/208 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen (C(2018)01840 - 2018/2649(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 21. März 2018

Ausschussbefassung: federführend IMCO

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung und Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1131 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf einfache, transparente und standardisierte (STS-) Verbriefungen und forderungsgedeckte Geldmarktpapiere (ABCP), Anforderungen an im Rahmen von umgekehrten Pensionsgeschäften entgegengenommene Vermögenswerte und Methoden zur Bewertung der Kreditqualität (C(2018)02080 - 2018/2659(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 10. April 2018

Ausschussbefassung: federführend ECON

Entwurf eines delegierten Rechtsakts, für den die Frist für Einwände verlängert wurde:

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/118 zur Festlegung von Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt der Nordsee (C(2018)01194 – 2018/2614(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 2. März 2018

Verlängerung der Frist für Einwände: 2 weitere Monate auf Ersuchen des Europäischen Parlaments

Ausschussbefassung: federführend PECH

Entwurf eines delegierten Rechtsakts, für den die Frist auf Antrag des federführenden Ausschusses von 1 auf 3 Monate verlängert wurde:

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Festlegung der Beurteilungsmethode, nach der die zuständigen Behörden Instituten die Verwendung fortgeschrittener Messansätze für operationelle Risiken gestatten – (C(2018)01446 – 2018/2644(DEA))

Frist für Einwände: 3 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 14. März 2018, auf Ersuchen des federführenden Ausschusses.

Ausschussbefassung: federführend: ECON

Letzte Aktualisierung: 23. Oktober 2018Rechtlicher Hinweis