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Protokoll
Mittwoch, 18. April 2018 - StraßburgEndgültige Ausgabe

12. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


12.1. Festsetzung des Zeitraums für die neunte allgemeine unmittelbare Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments * (Abstimmung)

Bericht über den Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festsetzung des Zeitraums für die neunte allgemeine unmittelbare Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments (07162/2018 – C8-0128/2018 – 2018/0805(CNS)) - Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Berichterstatterin: Danuta Maria Hübner ((A8-0145/2018)

((Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Gebilligt (P8_TA(2018)107)


12.2. Tagungskalender des Parlaments für 2019 (Abstimmung)

Tagungskalender des Parlaments für 2019 (2018/2652(RSO)): siehe den Vorschlag der Konferenz der Präsidenten (Punkt 10 des Protokolls vom 16.4.2018)

((Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

Für gebilligt erklärt

Der Tagungskalender des Europäischen Parlaments für 2019 wird somit festgelegt wie folgt:

- 14. bis 17. Januar

- 30. und 31. Januar

- 11. bis 14. Februar

- 11. bis 14. März

- 25. bis 28. März

- 3. und 4. April

- 15. bis 18. April

- 2. bis 4. Juli

- 15. bis 18. Juli

- 16. bis 19. September

- 9. und 10. Oktober

- 21. bis 24. Oktober

- 13. und 14. November

- 25. bis 28. November

- 16. bis 19. Dezember.


12.3. Rahmenabkommen EU-Australien *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Rahmenabkommens im Namen der Union zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Australien andererseits [15467/2016 - C8-0327/2017 - 2016/0367(NLE)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Francisco José Millán Mon (A8-0110/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2018)108)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.


12.4. Rahmenabkommen EU-Australien (Entschließung) (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Australien andererseits im Namen der Europäischen Union [2017/2227(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Francisco José Millán Mon (A8-0119/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2018)109)


12.5. Übereinkommen des Europarates zur Verhütung des Terrorismus *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung des Terrorismus [14494/2017 - C8-0450/2017 - 2017/0265(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Helga Stevens (A8-0131/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2018)110)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Übereinkommens.


12.6. Übereinkommen des Europarates zur Verhütung des Terrorismus (Zusatzprotokoll) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen des Europarates zur Verhütung des Terrorismus [14498/2017 - C8-0451/2017 - 2017/0266(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Helga Stevens (A8-0132/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2018)111)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Protokolls.


12.7. Verpackungen und Verpackungsabfälle ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle [COM(2015)0596 - C8-0385/2015 - 2015/0276(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Simona Bonafè (A8-0029/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)112)


12.8. Altfahrzeuge, Altbatterien und Altakkumulatoren sowie Elektro- und Elektronik-Altgeräte ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2000/53/EG über Altfahrzeuge, 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte [COM(2015)0593 - C8-0383/2015 - 2015/0272(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Simona Bonafè (A8-0013/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)113)


12.9. Abfälle ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle [COM(2015)0595 - C8-0382/2015 - 2015/0275(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Simona Bonafè (A8-0034/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)114)

ERKLÄRUNGEN DER KOMMISSION

Gebilligt (P8_TA(2018)114)


12.10. Abfalldeponien ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien [COM(2015)0594 - C8-0384/2015 - 2015/0274(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Simona Bonafè (A8-0031/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)115)


12.11. Verfahrensvorschriften auf dem Gebiet der Umweltberichterstattung ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 87/217/EWG des Rates, der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 86/278/EWG des Rates und der Richtlinie 94/63/EG des Rates in Bezug auf Verfahrensvorschriften auf dem Gebiet der Umweltberichterstattung und zur Aufhebung der Richtlinie 91/692/EWG des Rates [COM(2016)0789 - C8-0526/2016 - 2016/0394(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Francesc Gambús (A8-0253/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)116)


12.12. Integritätspolitik der Kommission, insbesondere die Ernennung des Generalsekretärs der Kommission (Abstimmung)

Erklärung der Kommission Integritätspolitik der Kommission, insbesondere die Ernennung des Generalsekretärs der Kommission (2018/2624(RSP))

Die Aussprache fand statt am 12. März 2018 (Punkt 14 des Protokolls vom 12.3.2018)

Der Entschließungsantrag wurde am 18. April 2018 bekanntgegeben (Punkt 2 des Protokolls vom 18.4.2018).

Entschließungsantrag B8-0214/2018 (2018/2624(RSP))

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)117)

Wortmeldungen

Vor der Abstimmung stellt der Präsident klar, dass die Sprachfassungen noch abgeglichen werden.


12.13. Fortschritte bei dem globalen Pakt der Vereinten Nationen für eine sichere, geordnete und reguläre Migration und dem globalen Pakt für Flüchtlinge (Abstimmung)

Entschließungsanträge B8-0184/2018 und B8-0185/2018 (2018/2642(RSP))

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 13)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG B8-0184/2018

Angenommen (P8_TA(2018)118)

(Der Entschließungsantrag B8-0185/2018/ ist hinfällig.)


12.14. Anwendung der Finanzierungsinstrumente der EU im Bereich der Außenbeziehungen: Halbzeitbewertung 2017 und künftige Struktur in der Zeit nach 2020 (Abstimmung)

Bericht über die Anwendung der Finanzierungsinstrumente der EU im Bereich der Außenbeziehungen: Halbzeitbewertung 2017 und künftige Struktur in der Zeit nach 2020 [2017/2280(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatterin: Marietje Schaake (A8-0112/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 14)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)119)


12.15. Jahresberichte 2015 und 2016 über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (Abstimmung)

Bericht über die Jahresberichte 2015 und 2016 über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit [2017/2010(INI)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Mady Delvaux (A8-0141/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 15)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)120)


12.16. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Kommission und Exekutivagenturen (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan III – Kommission und Exekutivagenturen [2017/2136(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Zeller (A8-0137/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 16)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)121)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)121)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.17. Entlastung 2016: Sonderberichte des Rechnungshofs im Rahmen der Entlastung der Kommission für das Haushaltsjahr 2016 (Abstimmung)

Bericht über die Sonderberichte des Rechnungshofs im Rahmen der Entlastung der Kommission für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0299/2017 - 2017/2188(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Zeller (A8-0130/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 17)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)122)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)122)

Wortmeldungen

Dobromir Dobromir SośnierzSośnierz zum Ablauf der Abstimmung.


12.18. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Achter, neunter, zehnter und elfter EEF (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0364 - C8-0257/2017 - 2017/2146(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Barbara Kappel (A8-0123/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 18)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)123)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)123)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.19. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Parlament (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan I – Parlament [COM(2017)0365 - C8-0248/2017 - 2017/2137(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Derek Vaughan (A8-0105/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 19)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)124)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)124)


12.20. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat [COM(2017)0365 - C8-0249/2017 - 2017/2138(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Ingeborg Gräßle (A8-0116/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 20)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)125)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)125)

Die Entlastung und der Rechnungsabschluss sind aufgeschoben (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b GO).


12.21. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Gerichtshof (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan IV – Gerichtshof [COM(2017)0365 - C8-0250/2017 - 2017/2139(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Ingeborg Gräßle (A8-0122/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 21)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)126)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)126)


12.22. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Rechnungshof (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan V – Rechnungshof [COM(2017)0365 - C8-0251/2017 - 2017/2140(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Ingeborg Gräßle (A8-0089/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 22)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)127)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)127)


12.23. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan VI – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss [COM(2017)0365 - C8-0252/2017 - 2017/2141(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Ingeborg Gräßle (A8-0097/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 23)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)128)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)128)


12.24. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Ausschuss der Regionen (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan VII – Ausschuss der Regionen [COM(2017)0365 - C8-0253/2017 - 2017/2142(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Ingeborg Gräßle (A8-0117/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 24)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)129)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)129)


12.25. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Auswärtiger Dienst (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan X – Europäischer Auswärtiger Dienst [COM(2017)0365 - C8-0256/2017 - 2017/2145(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Marco Valli (A8-0128/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 25)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)130)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)130)


12.26. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Bürgerbeauftragter (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan VIII – Europäischer Bürgerbeauftragter [COM(2017)0365 - C8-0254/2017 - 2017/2143(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Ingeborg Gräßle (A8-0100/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 26)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)131)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)131)


12.27. Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan IX – Europäischer Datenschutzbeauftragter [COM(2017)0365 - C8-0255/2017 - 2017/2144(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Ingeborg Gräßle (A8-0099/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 27)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)132)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)132)


12.28. Entlastung 2016: Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der EU-Agenturen (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agenturen der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016: Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle [COM(2017)0365 - C8-0290/2017- 2017/2179(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0115/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 28)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)133)

Wortmeldungen

Monica Macovei stellt einen mündlichen Änderungsantrag zu Änderungsantrag 1, der berücksichtigt wird.


12.29. Entlastung 2016: Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0285/2017 - 2017/2174(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0074/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 29)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)134)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)134)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.30. Entlastung 2016: Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Büros des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0286/2017 - 2017/2175(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0069/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 30)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)135)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)135)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.31. Entlastung 2016: Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union (CdT) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0264/2017 - 2017/2153(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0106/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 31)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)136)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)136)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.32. Entlastung 2016: Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0258/2017 - 2017/2147(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0068/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 32)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)137)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)137)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.33. Entlastung 2016: Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (CEPOL) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (bis 1. Juli 2016: Europäische Polizeiakademie (CEPOL)) für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0274/2017 - 2017/2163(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0098/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 33)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)138)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)138)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.34. Entlastung 2016: Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für Flugsicherheit für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0269/2017 - 2017/2158(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0066/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 34)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)139)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)139)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.35. Entlastung 2016: Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0288/2017 - 2017/2177(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0083/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 35)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)140)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)140)

Die Entlastung und der Rechnungsabschluss sind aufgeschoben (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b GO).


12.36. Entlastung 2016: Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0282/2017 - 2017/2171(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0067/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 36)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)141)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)141)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.37. Entlastung 2016: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0271/2017 - 2017/2160(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0085/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 37)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)142)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)142)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.38. Entlastung 2016: Europäische Chemikalienagentur (ECHA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Chemikalienagentur für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0278/2017 - 2017/2167(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0086/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 38)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)143)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)143)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.39. Entlastung 2016: Europäische Umweltagentur (EUA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Umweltagentur für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0262/2017 - 2017/2151(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0090/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 39)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)144)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)144)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.40. Entlastung 2016: Europäische Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0277/2017 - 2017/2166(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0107/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 40)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)145)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)145)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.41. Entlastung 2016: Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0270/2017 - 2017/2159(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Indrek Tarand (A8-0091/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 41)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)146)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)146)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.42. Entlastung 2016: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0281/2017 - 2017/2170(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0087/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 42)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)147)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)147)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.43. Entlastung 2016: Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0283/2017 - 2017/2172(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0088/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 43)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)148)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)148)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.44. Entlastung 2016: Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0287/2017 - 2017/2176(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0096/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 44)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)149)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)149)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.45. Entlastung 2016: Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Arzneimittel-Agentur für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0265/2017 - 2017/2154(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0103/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 45)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)150)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)150)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.46. Entlastung 2016: Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0261/2017 - 2017/2150(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0081/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 46)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)151)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)151)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.47. Entlastung 2016: Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0268/2017 - 2017/2157(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0078/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 47)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)152)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)152)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.48. Entlastung 2016: Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0272/2017 - 2017/2161(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0114/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 48)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)153)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)153)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.49. Entlastung 2016: Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Eisenbahnagentur (nunmehr Eisenbahnagentur der Europäischen Union) für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0273/2017 - 2017/2162(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0079/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 49)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)154)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)154)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.50. Entlastung 2016: Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0284/2017 - 2017/2173(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0101/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 50)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)155)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)155)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.51. Entlastung 2016: Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0267/2017 - 2017/2156(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0080/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 51)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)156)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)156)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.52. Entlastung 2016: Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0289/2017 - 2017/2178(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0111/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 52)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)157)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)157)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.53. Entlastung 2016: Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0263/2017 - 2017/2152(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0084/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 53)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)158)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)158)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.54. Entlastung 2016: Euratom-Versorgungsagentur (ESA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0279/2017 - 2017/2168(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0102/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 54)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)159)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)159)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.55. Entlastung 2016: Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0259/2017 - 2017/2148(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0092/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 55)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)160)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)160)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.56. Entlastung 2016: Europäische Stelle für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans von Eurojust für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0266/2017 - 2017/2155(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0113/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 56)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)161)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)161)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.57. Entlastung 2016: Europäisches Polizeiamt (Europol) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Polizeiamts (Europol) für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0280/2017 - 2017/2169(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0109/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 57)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)162)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)162)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).

Wortmeldungen

Reinhard Bütikofer zum Ablauf der Abstimmung (der Präsident gibt Erläuterungen).


12.58. Entlastung 2016: Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0260/2017 - 2017/2149(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0093/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 58)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)163)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)163)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.59. Entlastung 2016: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0275/2017 - 2017/2164(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0108/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 59)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)164)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)164)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.60. Entlastung 2016: Agentur für das Europäische GNSS (GSA) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für das Europäische GNSS für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0276/2017 - 2017/2165(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Bart Staes (A8-0082/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 60)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)165)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)165)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.61. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen für biobasierte Industriezweige (BBI) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens für biobasierte Industriezweige für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0294/2017 - 2017/2183(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0071/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 61)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)166)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)166)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.62. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2 (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens Clean Sky 2 für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0293/2017 - 2017/2182(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0070/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 62)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)167)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)167)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.63. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen ECSEL (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0298/2017 - 2017/2187(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0072/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 63)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)168)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)168)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.64. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ (FCH 2) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0296/2017 - 2017/2185(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0073/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 64)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)169)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)169)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.65. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen „Initiative Innovative Arzneimittel 2“ (IMI) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens „Initiative Innovative Arzneimittel 2“ für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0295/2017 - 2017/2184(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0075/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 65)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)170)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)170)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.66. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des europäischen gemeinsamen Unternehmens für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0291/2017 - 2017/2180(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0095/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 66)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)171)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)171)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).

Wortmeldungen

Petri Sarvamaa zum Ablauf der Abstimmung.


12.67. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen SESAR (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens SESAR für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0292/2017 - 2017/2181(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0077/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 67)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)172)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)172)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).


12.68. Entlastung 2016: Gemeinsames Unternehmen Shift2Rail (S2R) (Abstimmung)

Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens Shift2Rail für das Haushaltsjahr 2016 [COM(2017)0365 - C8-0297/2017 - 2017/2186(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Brian Hayes (A8-0076/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 68)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2018)173)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)173)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a GO).

Letzte Aktualisierung: 23. Oktober 2018Rechtlicher Hinweis