Zurück 
 Vor 
PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 4. Juli 2018 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 4.Aussprache mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki über die Zukunft Europas (Aussprache)
 5.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 69c GO)
 6.Abstimmungsstunde
  6.1.Programm zur Unterstützung von Strukturreformen: Finanzausstattung und übergeordnetes Ziel ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.2.Reform des Wahlrechts der Europäischen Union *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.3.Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der EAG sowie Armenien *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.4.Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der EAG sowie Armenien (Entschließung) (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.5.Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU/Irak *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.6.Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU/Irak (Entschließung) (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.7.Abkommen EU/Neuseeland im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse (Beitritt Kroatiens) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.8.Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank: Verrechnungs- und Zahlungssysteme ***I (Abstimmung)
  6.9.Kraftfahrzeugsteuern: Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge * (Abstimmung)
  6.10.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2018: Einstellung des Haushaltsüberschusses 2017 (Abstimmung)
  6.11.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2018: Ausweitung der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei (Abstimmung)
  6.12.Garantieleistung der EU für etwaige Verluste der EIB aus Finanzierungen zur Unterstützung von Investitionsvorhaben außerhalb der Union in Bezug auf Iran
  6.13.Künftige externe Strategie der EU gegen Früh- und Zwangsverheiratung (Abstimmung)
  6.14.Definition von KMU (Abstimmung)
  6.15.Verhandlungen über das umfassende Abkommen EU-Aserbaidschan (Abstimmung)
 7.Feierliche Sitzung – Republik Angola
 8.Wiederaufnahme der Sitzung
 9.Abstimmungsstunde (Fortsetzung)
  9.1.Durchsetzungsanforderungen und spezifische Regeln für die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehrssektor ***I (Abstimmung)
  9.2.Tägliche und wöchentliche Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen sowie Ruhezeiten und Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern ***I (Abstimmung)
  9.3.Anpassung an die Entwicklungen im Kraftverkehrssektor ***I (Abstimmung)
  9.4.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Jordanien über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
  9.5.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Türkei über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
  9.6.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Israel über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
  9.7.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Tunesien über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
  9.8.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Marokko über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
  9.9.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Libanon über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
  9.10.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Ägypten über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
  9.11.Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen EU/Algerien über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus (Abstimmung)
 10.Erklärungen zur Abstimmung
 11.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 12.Wiederaufnahme der Sitzung
 13.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 14.Vorlage von Dokumenten
 15.Mittelübertragungen und Haushaltsbeschlüsse
 16.Abschluss des dritten makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland (Aussprache)
 17.Die jüngste Erklärung des Innenministers Italiens zu Sinti und Roma und Minderheitenrechte in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)
 18.Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) ***I - Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS): Aufgaben von Europol ***I (Aussprache)
 19.Haushaltsplan 2019 – Mandat für den Trilog (Aussprache)
 20.Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union ***I (Aussprache)
 21.Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes (Aussprache)
 22.Die nachteiligen Auswirkungen des US-Gesetzes über die Steuerehrlichkeit bezüglich Auslandskonten (FATCA) auf EU-Bürger (Aussprache)
 23.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 24.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (218 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (86 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (53 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (184 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (320 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (70 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (928 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (3038 kb)
Letzte Aktualisierung: 19. November 2018Rechtlicher Hinweis