Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Dienstag, 11. Dezember 2018 - StraßburgEndgültige Ausgabe

5. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


5.1. Bildung im digitalen Zeitalter: Herausforderungen, Chancen und Erkenntnisse für die Gestaltung der EU-Politik (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über das Thema „Bildung im digitalen Zeitalter: Herausforderungen, Chancen und Erkenntnisse für die Gestaltung der EU-Politik“ [2018/2090(INI)] - Ausschuss für Kultur und Bildung. Berichterstatterin: Yana Toom (A8-0400/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2018)0485)


5.2. Beschluss über die Aufnahme von interinstitutionellen Verhandlungen: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 [COM(2016)0815 - C8-0521/2016- 2016/0397(COD)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Guillaume Balas (A8-0386/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

BESCHLUSS ÜBER DIE AUFNAHME VON INTERINSTITUTIONELLEN VERHANDLUNGEN

Gebilligt

Wortmeldungen

Vor der Abstimmung Sven Schulze gemäß Artikel 69c Absatz 2 Unterabsatz 2 GO, der sich gegen den Beschluss des EMPL-Ausschusses ausspricht, und Guillaume Balas (Berichterstatter) für diesen Beschluss.


5.3. Beschluss über die Aufnahme von interinstitutionellen Verhandlungen: Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde [COM(2018)0131 - C8-0118/2018 - 2018/0064(COD)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Jeroen Lenaers (A8-0391/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

BESCHLUSS ÜBER DIE AUFNAHME VON INTERINSTITUTIONELLEN VERHANDLUNGEN

Gebilligt

Wortmeldungen

Vor der Abstimmung Jeroen Lenaers (Berichterstatter) gemäß Artikel 69c Absatz 2 Unterabsatz 2 GO, der sich für den Beschluss des Ausschusses ausspricht.


5.4. Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds: Erneute Bindung der verbleibenden Mittel ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die erneute Bindung der verbleibenden Mittel, die zur Unterstützung der Umsetzung der Beschlüsse (EU) 2015/1523 und (EU) 2015/1601 des Rates gebunden wurden, oder ihre Zuweisung für andere Maßnahmen der nationalen Programme [COM(2018)0719 - C8-0448/2018 - 2018/0371(COD)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Miriam Dalli (A8-0370/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)0486)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.


5.5. Aufstellung des Programms für die Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für die Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 [COM(2018)0385 - C8-0249/2018 - 2018/0209(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Gerben-Jan Gerbrandy (A8-0397/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

Gebilligt (P8_TA(2018)0487)

Es spricht Gerben-Jan Gerbrandy (Berichterstatter), um gemäß Artikel 59 Absatz 4 GO zu beantragen, dass der Gegenstand zwecks interinstitutioneller Verhandlungen an den zuständigen Ausschuss zurücküberwiesen wird. Das Parlament stimmt dem Antrag zu.


5.6. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit [COM(2017)0011 - C8-0010/2017 - 2017/0004(COD)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Claude Rolin (A8-0142/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)0488)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.


5.7. Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 [allgemeines Lebensmittelrecht], der Richtlinie 2001/18/EG [absichtliche Freisetzung von GVO in die Umwelt], der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 [genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel], der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 [Futtermittelzusatzstoffe], der Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 [Raucharomen], der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 [Lebensmittelkontaktmaterialien], der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 [einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen], der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 [Pflanzenschutzmittel] und der Verordnung (EU) 2015/2283 [neuartige Lebensmittel] [COM(2018)0179 - C8-0144/2018 - 2018/0088(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Renate Sommer (A8-0417/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

Gebilligt (P8_TA(2018)0489)

Es sprechen Renate Sommer, die ihren Namen aus dem Bericht zurückziehen möchte, und Kathleen Van Brempt im Namen der S&D-Fraktion, um gemäß Artikel 59 Absatz 4 GO zu beantragen, den Gegenstand zwecks interinstitutioneller Verhandlungen an den zuständigen Ausschuss zurückzuüberweisen.

Das Parlament nimmt den Antrag durch EA (360 Ja-Stimmen, 244 Nein-Stimmen, 60 Enthaltung) an.


5.8. Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 [COM(2016)0532 - C8-0343/2016 - 2016/0257(COD)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatterin: Anne Sander (A8-0273/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)0490)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.


5.9. Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates [COM(2016)0528 - C8-0344/2016 - 2016/0254(COD)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Czesław Hoc (A8-0274/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)0491)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.


5.10. Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gründung der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates [COM(2016)0531 - C8-0342/2016 - 2016/0256(COD)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Enrique Calvet Chambon (A8-0275/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)0492)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.

Wortmeldungen

Enrique Calvet Chambon (Berichterstatter) nach der Abstimmung.


5.11. Ergänzung der Rechtsvorschriften der EU über die Typgenehmigung im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ergänzung der Rechtsvorschriften der EU über die Typgenehmigung im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union [COM(2018)0397 - C8-0250/2018 - 2018/0220(COD)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatterin: Marlene Mizzi (A8-0359/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Gebilligt (P8_TA(2018)0493)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.


5.12. Einwand gemäß Artikel 106 GO: Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid in bestimmten Erzeugnissen (Abstimmung)

Vom ENVI-Ausschuss gemäß Artikel 106 Absätze 2 und 3 GO eingereichter Entschließungsantrag zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid in bestimmten Erzeugnissen (D058389/03 - 2018/2902(RPS)) (B8-0556/2018) - Zuständige Mitglieder: Sylvie Goddyn, Michèle Rivasi, Frédérique Ries, Guillaume Balas und Younous Omarjee

(Mehrheit der Mitglieder des Parlaments)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Abgelehnt


5.13. Visa aus humanitären Gründen (Abstimmung)

Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu Visa aus humanitären Gründen [2018/2271(INL)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Juan Fernando López Aguilar (A8-0423/2018)

(Mehrheit der Mitglieder des Parlaments)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 13)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)0494)

Wortmeldungen

Juan Fernando López Aguilar (Berichterstatter) vor der Abstimmung.


5.14. Visakodex ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) [COM(2018)0252 - C8-0114/2018 - 2018/0061(COD)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Juan Fernando López Aguilar (A8-0434/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 14)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

Gebilligt (P8_TA(2018)0495)

Es spricht Juan Fernando López Aguilar (Berichterstatter), um gemäß Artikel 59 Absatz 4 GO zu beantragen, dass der Gegenstand zwecks interinstitutioneller Verhandlungen an den zuständigen Ausschuss zurücküberwiesen wird. Das Parlament stimmt dem Antrag zu.


5.15. Das gemeinsame Mehrwertsteuersystem im Hinblick auf die befristete generelle Umkehrung der Steuerschuldnerschaft auf Lieferungen bestimmter Gegenstände und Dienstleistungen über einem bestimmten Schwellenwert * (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem im Hinblick auf die befristete generelle Umkehrung der Steuerschuldnerschaft auf Lieferungen bestimmter Gegenstände und Dienstleistungen über einem bestimmten Schwellenwert [2016/0406(CNS)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Gabriel Mato (A8-0418/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 15)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

Gebilligt (P8_TA(2018)0496)


5.16. Vollständige Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in Bulgarien und in Rumänien (Abstimmung)

Bericht über die vollständige Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in Bulgarien und in Rumänien: Abschaffung der Binnengrenzkontrollen an den Land-, See- und Luftgrenzen [2018/2092(INI)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Sergei Stanishev (A8-0365/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 16)

ALTERNATIVER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (von der ENF-Fraktion eingereicht)

Abgelehnt

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (LIBE-Ausschuss)

Angenommen (P8_TA(2018)0497)


5.17. Militärische Mobilität (Abstimmung)

Bericht über militärische Mobilität [2018/2156(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Tunne Kelam (A8-0372/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 17)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)0498)


5.18. Neue europäische Agenda für Kultur (Abstimmung)

Bericht über die neue europäische Agenda für Kultur [2018/2091(INI)] - Ausschuss für Kultur und Bildung. Berichterstatter: Giorgos Grammatikakis (A8-0388/2018)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 18)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2018)0499)

Wortmeldungen

Giorgos Grammatikakis (Berichterstatter) vor der Abstimmung.

Letzte Aktualisierung: 25. April 2019Rechtlicher Hinweis