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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 11. Dezember 2018 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 13./14. Dezember 2018 (Aussprache)
 3.Ergebnisse der Euro-Gruppe und Vorbereitung des Euro-Gipfels (Aussprache)
 4.Wiederaufnahme der Sitzung
 5.Abstimmungsstunde
  5.1.Bildung im digitalen Zeitalter: Herausforderungen, Chancen und Erkenntnisse für die Gestaltung der EU-Politik (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.2.Beschluss über die Aufnahme von interinstitutionellen Verhandlungen: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit ***I (Abstimmung)
  5.3.Beschluss über die Aufnahme von interinstitutionellen Verhandlungen: Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde ***I (Abstimmung)
  5.4.Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds: Erneute Bindung der verbleibenden Mittel ***I (Abstimmung)
  5.5.Aufstellung des Programms für die Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) ***I (Abstimmung)
  5.6.Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit ***I (Abstimmung)
  5.7.Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette ***I (Abstimmung)
  5.8.Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) ***I (Abstimmung)
  5.9.Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) ***I (Abstimmung)
  5.10.Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) ***I (Abstimmung)
  5.11.Ergänzung der Rechtsvorschriften der EU über die Typgenehmigung im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  5.12.Einwand gemäß Artikel 106 GO: Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid in bestimmten Erzeugnissen (Abstimmung)
  5.13.Visa aus humanitären Gründen (Abstimmung)
  5.14.Visakodex ***I (Abstimmung)
  5.15.Das gemeinsame Mehrwertsteuersystem im Hinblick auf die befristete generelle Umkehrung der Steuerschuldnerschaft auf Lieferungen bestimmter Gegenstände und Dienstleistungen über einem bestimmten Schwellenwert * (Abstimmung)
  5.16.Vollständige Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in Bulgarien und in Rumänien (Abstimmung)
  5.17.Militärische Mobilität (Abstimmung)
  5.18.Neue europäische Agenda für Kultur (Abstimmung)
 6.Erklärungen zur Abstimmung
 7.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 8.Wiederaufnahme der Sitzung
 9.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 10.Änderung der Tagesordnung
 11.Vorlage von Dokumenten
 12.Unterzeichnung von nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angenommenen Rechtsakten (Artikel 78 GO)
 13.Feststellungen und Empfehlungen des Sonderausschusses Terrorismus (Aussprache)
 14.Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan *** - Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan (Entschließung) - Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft *** - Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft (Entschließung) - Angemessenheit des von Japan gewährten Schutzes personenbezogener Daten (Aussprache)
 15.Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Selahattin Demirtaş (Aussprache)
 16.Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik - Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Aussprache)
 17.Jahresbericht 2017 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (Aussprache)
 18.Assoziierungsabkommen EU-Ukraine (Aussprache)
 19.Zusammensetzung der Fraktionen
 20.Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019 (Aussprache)
 21.Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“ ***I (Aussprache)
 22.Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds ***I (Aussprache)
 23.„Horizont Europa“ – Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse ***I – Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“ ***I (Aussprache)
 24.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 25.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (196 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (62 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (82 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (37 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (136 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (312 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (69 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (150 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (747 kb)
Letzte Aktualisierung: 25. April 2019Rechtlicher Hinweis