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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 12. Dezember 2018 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Erklärung des Präsidenten
 3.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 4.Binnenmarktpaket (eingereichte Entschließungsanträge)
 5.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 6.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 7.Aussprache mit dem Präsidenten der Republik Zypern, Nicos Anastasiades, über die Zukunft Europas (Aussprache)
 8.Wiederaufnahme der Sitzung
 9.Verleihung des Sacharow-Preises (feierliche Sitzung)
 10.Erklärung des Präsidenten
 11.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 69c GO) (Billigung)
 12.Abstimmungsstunde
  12.1.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2018: Senkung der Mittel für Zahlungen und der Mittel für Verpflichtungen (Eigenmittel) (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.2.Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der anhaltenden Herausforderungen der Migration, des Flüchtlingszustroms und der Sicherheitsbedrohungen (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.3.Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union für Vorauszahlungen im Rahmen des Gesamthaushaltsplans der EU für das Haushaltsjahr 2019 (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.4.Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019 - alle Einzelpläne (Abstimmung)
  12.5.Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019 (Abstimmung)
  12.6.Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.7.Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan (Entschließung) (Abstimmung)
  12.8.Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.9.Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft (Entschließung) (Abstimmung)
  12.10.Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen EU-Jordanien (Beitritt Kroatiens) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.11.„Horizont Europa“ – Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse ***I (Abstimmung)
  12.12.Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“ ***I (Abstimmung)
  12.13.Binnenmarktpaket (Abstimmung)
  12.14.Feststellungen und Empfehlungen des Sonderausschusses Terrorismus (Abstimmung)
  12.15.Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Abstimmung)
  12.16.Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Abstimmung)
  12.17.Jahresbericht 2017 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (Abstimmung)
 13.Erklärungen zur Abstimmung
 14.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 15.Wiederaufnahme der Sitzung
 16.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 17.Einbindung von Arbeitnehmern und Bürgern in einen fairen Wandel für einen sichereren Planeten (Aussprache über ein aktuelles Thema)
 18.Gemeinsames System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen * – Unternehmensbesteuerung einer signifikanten digitalen Präsenz * (Aussprache)
 19.Abstimmungsstunde
  19.1.Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds ***I (Abstimmung)
  19.2.Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“ ***I (Abstimmung)
  19.3.Assoziierungsabkommen EU-Ukraine (Abstimmung)
 20.Erklärungen zur Abstimmung
 21.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 22.Wiederaufnahme der Sitzung
 23.Interessenkonflikt und der Schutz des Unionshaushalts in der Tschechischen Republik (Aussprache)
 24.Beschleunigte Beilegung von Handelsstreitigkeiten (Aussprache)
 25.Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten 2017 (Aussprache)
 26.Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2017 (Aussprache)
 27.Zusammensetzung der Fraktionen
 28.Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm ***I (Aussprache)
 29.Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027 ***I (Aussprache)
 30.Vorlage von Dokumenten
 31.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 32.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (195 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (84 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (108 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (531 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (317 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (69 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (323 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (3315 kb)
Letzte Aktualisierung: 25. April 2019Rechtlicher Hinweis