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Protokoll
Mittwoch, 16. Januar 2019 - Straßburg

16. Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen deutschen Behörden haben die Wahl von Babette Winter zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Jakob von Weizsäcker mit Wirkung vom 10. Januar 2019 mitgeteilt.

Le Parlement prend acte de son élection.

Solange ihr Mandat nicht geprüft ist oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, nimmt Babette Winter gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO unter der Voraussetzung, dass sie zuvor eine Erklärung abgegeben hat, wonach sie kein Amt innehat, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

Letzte Aktualisierung: 6. August 2019Rechtlicher Hinweis