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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 16. Januar 2019 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Erklärung des Präsidenten
 3.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 4.Vorlage von Dokumenten
 5.Mittelübertragungen und Haushaltsbeschlüsse
 6.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 7.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 8.Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Aussprache)
 9.Debatte mit dem spanischen Ministerpräsidenten, Pedro Sánchez Pérez-Castejón, über die Zukunft Europas (Aussprache)
 10.Wiederaufnahme der Sitzung
 11.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 69c GO) (Weiterbehandlung)
 12.Abstimmungsstunde
  12.1.Rechnungsabschluss des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylangelegenheiten (EASO) für das Haushaltsjahr 2016 (Abstimmung)
  12.2.Einholung eines Gutachtens des Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des vorgeschlagenen Abkommens zwischen der EU und Marokko zur Änderung der Protokolle Nr. 1 und 4 des Europa-Mittelmeer-Abkommens mit den Verträgen (Abstimmung)
  12.3.Abkommen zwischen der EU und Marokko zur Änderung der Protokolle Nr. 1 und 4 des Europa-Mittelmeer-Abkommens (Entschließung) (Abstimmung)
  12.4.Abkommen zwischen der EU und Marokko zur Änderung der Protokolle Nr. 1 und 4 des Europa-Mittelmeer-Abkommens *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.5.Abkommen zwischen der EU und China im Zusammenhang mit dem WTO-Streitbeilegungsverfahren DS492 „Maßnahmen mit Auswirkung auf Zollzugeständnisse für bestimmte Geflügelfleischprodukte“ *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.6.Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) ***I (Abstimmung)
  12.7.Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) ***I (Abstimmung)
  12.8.Besondere Bestimmungen für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ (Interreg) ***I (Abstimmung)
  12.9.Aufteilung der Zollkontingente in der WTO-Liste der Union nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  12.10.Genehmigungsverfahren der EU für Pestizide (Abstimmung)
 13.Erklärungen zur Abstimmung
 14.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 15.Wiederaufnahme der Sitzung
 16.Zusammensetzung des Parlaments
 17.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 18.Umfassende europäische Wissensvermittlung zu, Forschung zu und Erinnerung an die Zeit des Totalitärismus (Aussprache über ein aktuelles Thema)
 19.Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2017 (Aussprache)
 20.Wiederaufnahme der Sitzung
 21.Abstimmungsstunde
  21.1.Festlegung eines spezifischen Finanzierungsprogramms für die Stilllegung kerntechnischer Anlagen und die Entsorgung radioaktiver Abfälle * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  21.2.Bericht über die Umsetzung des handelspolitischen Teils des Assoziierungsabkommens mit Zentralamerika (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  21.3.Aufstellung des Programms „InvestEU“ ***I (Abstimmung)
  21.4.Rückkehrausweis der EU * (Abstimmung)
  21.5.Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2021–2025) * (Abstimmung)
  21.6.Jahresbericht der Europäischen Zentralbank für 2017 (Abstimmung)
  21.7.Bankenunion – Jahresbericht 2018 (Abstimmung)
  21.8.Umsetzung des Handelsabkommens zwischen der EU sowie Kolumbien und Peru (Abstimmung)
  21.9.Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2017 (Abstimmung)
 22.Erklärungen zur Abstimmung
 23.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 24.Wiederaufnahme der Sitzung
 25.Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Aussprache)
 26.Jahresbericht über die Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank (Aussprache)
 27.Jahresbericht über die Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank für 2017 (Aussprache)
 28.Änderung der Tagesordnung
 29.Schutz des Haushalts der Union im Falle von generellen Mängeln in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten ***I (Aussprache)
 30.Aufstellung des Programms „Fiscalis“ für die Zusammenarbeit im Steuerbereich ***I (Aussprache)
 31.Aufstellung des Programms „Rechte und Werte“ ***I (Aussprache)
 32.Zusammensetzung der Fraktionen
 33.Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen
 34.Hilfsprogramm für die Stilllegung des Kernkraftwerks Ignalina in Litauen * (Aussprache)
 35.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 36.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (220 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (64 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (88 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (66 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (313 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (336 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (71 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (206 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (1999 kb)
Letzte Aktualisierung: 6. August 2019Rechtlicher Hinweis