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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 13. Februar 2019 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 4.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 5.Reflexionspapier „Nachhaltiges Europa 2030“ (Aussprache)
 6.Gemeinsame Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Haushaltsvorschriften für diese Fonds ***I (Aussprache)
 7.Wiederaufnahme der Sitzung
 8.Abstimmungsstunde
  8.1.Tagungskalender des Parlaments für 2020 (Abstimmung)
  8.2.Europäische Fischereiaufsichtsagentur ***I (Abstimmung)
  8.3.Einführung eines EDV-gestützten Systems zur Beförderung und Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren ***I (Abstimmung)
  8.4.Auf die Drittwirkung von Forderungsübertragungen anzuwendendes Recht ***I (Abstimmung)
  8.5.Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021–2027 (Programm „Pericles IV“) ***I (Abstimmung)
  8.6.Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur *** (Abstimmung)
  8.7.Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur (Entschließung) (Abstimmung)
  8.8.Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur *** (Abstimmung)
  8.9.Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur (Entschließung) (Abstimmung)
  8.10.Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Singapur *** (Abstimmung)
  8.11.Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Singapur (Entschließung) (Abstimmung)
  8.12.Vertrag zur Gründung der Verkehrsgemeinschaft *** (Abstimmung)
  8.13.Bericht 2018 über Bosnien und Herzegowina (Abstimmung)
  8.14.Gemeinsame Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Haushaltsvorschriften für diese Fonds ***I (Abstimmung)
  8.15.Programm „Justiz“ ***I (Abstimmung)
  8.16.Stand der Debatte über die Zukunft Europas (Abstimmung)
 9.Erklärungen zur Abstimmung
 10.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 11.Wiederaufnahme der Sitzung
 12.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 13.Gerechte Besteuerung für eine faire Gesellschaft (Aussprache über ein aktuelles Thema)
 14.Bewertung von Gesundheitstechnologien ***I (Aussprache)
 15.Wiederaufnahme der Sitzung
 16.Abstimmungsstunde
  16.1.Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- oder Handelssachen ***I (Abstimmung)
  16.2.Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten ***I (Abstimmung)
  16.3.Gemeinsame Regeln zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Güterkraftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union ***I (Abstimmung)
  16.4.Gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union ***I (Abstimmung)
  16.5.Flugsicherheit im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union ***I (Abstimmung)
  16.6.GATS: notwendige Ausgleichsregelungen aufgrund des Beitritts Tschechiens, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Österreichs, Polens, Sloweniens, der Slowakei, Finnlands und Schwedens zur EU *** (Abstimmung)
  16.7.Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes ***I (Abstimmung)
  16.8.Kraftfahrzeugversicherung ***I (Abstimmung)
  16.9.Gegenbewegung gegen die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter in der EU (Abstimmung)
  16.10.Politische Herausforderungen und Strategien gegen frauenspezifische Krebserkrankungen und damit zusammenhängende Begleiterkrankungen (Abstimmung)
  16.11.Einsatz von Cannabis in der Medizin (Abstimmung)
  16.12.Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2018 (Abstimmung)
 17.Erklärungen zur Abstimmung
 18.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 19.Wiederaufnahme der Sitzung
 20.Zukunft des INF-Vertrags und Auswirkungen auf die EU (Aussprache)
 21.Rahmen für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Europäischen Union ***I (Aussprache)
 22.Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union ***I (Aussprache)
 23.Gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind ***I (Aussprache)
 24.Entgelte für grenzüberschreitende Zahlungen in der Union und Entgelte für Währungsumrechnungen ***I (Aussprache)
 25.Gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt ***I (Aussprache)
 26.NAIADES II – Aktionsprogramm zur Förderung der Binnenschifffahrt (Aussprache)
 27.Sicherheitsbedrohungen im Zusammenhang mit der zunehmenden technologischen Präsenz Chinas in der EU und mögliche Maßnahmen zu ihrer Verringerung auf EU-Ebene (Aussprache)
 28.Vorlage von Dokumenten
 29.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 30.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (240 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (62 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (88 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (68 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (240 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (351 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (70 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (219 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (1836 kb)
Letzte Aktualisierung: 17. Juni 2019Rechtlicher Hinweis