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Protokoll
Dienstag, 12. März 2019 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzungsperiode
 2.Eröffnung der Sitzung
 3.Beschluss über die Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 154 GO)
 4.Änderung der Tagesordnung
 5.Sicherheitsbedrohungen im Zusammenhang mit der zunehmenden technologischen Präsenz Chinas in der EU und mögliche Maßnahmen zu ihrer Verringerung auf EU-Ebene (eingereichte Entschließungsanträge)
 6.Ausgewogenes Verhältnis von Frauen und Männern bei Nominierungen für Positionen im Bereich Wirtschaft und Währung auf EU-Ebene (Aussprache)
 7.Aussprache mit Peter Pellegrini, Ministerpräsident der Slowakischen Republik, über die Zukunft Europas (Aussprache)
 8.Wiederaufnahme der Sitzung
 9.Abstimmungsstunde
  9.1.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Monika Hohlmeier (Abstimmung)
  9.2.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Jean-Marie Le Pen (Abstimmung)
  9.3.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Dominique Bilde (Abstimmung)
  9.4.Verlängerung der Anwendbarkeit von Artikel 159 der Geschäftsordnung des Parlaments bis zum Ende der neunten Wahlperiode (Abstimmung)
  9.5.Elektronische Frachtbeförderungsinformationen ***I (Abstimmung)
  9.6.Freiwilliges Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Vietnam über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor *** (Abstimmung)
  9.7.Freiwilliges Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Vietnam über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (Entschließung) (Abstimmung)
  9.8.Protokoll zur Änderung des Übereinkommens zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten *** (Abstimmung)
  9.9.Ermächtigung der Mitgliedstaaten, Vertragspartei des Übereinkommens des Europarats über einen integrierten Schutz, Sicherheit und Service-Ansatz bei Fußballspielen und anderen Sportveranstaltungen zu werden *** (Abstimmung)
  9.10.Protokoll zur Änderung des Seeverkehrsabkommens zwischen der EU und China (Beitritt Kroatiens) *** (Abstimmung)
  9.11.Europa-Mittelmeer-Abkommen zwischen der EU und Ägypten (Beitritt Kroatiens) *** (Abstimmung)
  9.12.Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der EU und Turkmenistan (Abstimmung)
  9.13.Durchführungsbeschluss über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten im Vereinigten Königreich * (Abstimmung)
  9.14.Austausch von Informationen über Drittstaatsangehörige und Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS) ***I (Abstimmung)
  9.15.Zentralisiertes System für die Ermittlung der Mitgliedstaaten, in denen Informationen zu Verurteilungen von Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen vorliegen (ECRIS-TCN) ***I (Abstimmung)
  9.16.Programm für das Europäische Solidaritätskorps ***I (Abstimmung)
  9.17.Rechtsakt zur EU-Cybersicherheit ***I (Abstimmung)
  9.18.Unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette ***I (Abstimmung)
  9.19.Europäische Bürgerinitiative ***I (Abstimmung)
  9.20.Einfuhr von Kulturgütern ***I (Abstimmung)
  9.21.Schutz personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Wahlen zum Europäischen Parlament ***I (Abstimmung)
  9.22.Sicherheitsbedrohungen im Zusammenhang mit der zunehmenden technologischen Präsenz Chinas in der EU und mögliche Maßnahmen zu ihrer Verringerung auf EU-Ebene (Abstimmung)
  9.23.Stand der politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland (Abstimmung)
  9.24.Aufbau von EU-Kapazitäten für Konfliktverhütung und Mediation (Abstimmung)
 10.Erklärungen zur Abstimmung
 11.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 12.Wiederaufnahme der Sitzung
 13.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 14.Vorlage von Dokumenten
 15.Eine europäische Regelung für Sanktionen bei Verstößen gegen die Menschenrechte (Aussprache)
 16.Bericht 2018 über die Türkei (Aussprache)
 17.Auslegung der Geschäftsordnung (Weiterbehandlung)
 18.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO) (Weiterbehandlung)
 19.Notlage in Venezuela (Aussprache)
 20.Folgemaßnahmen, die zwei Jahre nach dem Bericht des EP über das Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ durch den EAD ergriffen wurden (Aussprache)
 21.Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan *** – Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan (Entschließung) (Aussprache)
 22.Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Monaco, Andorra und San Marino (Aussprache)
 23.Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen ***I (Aussprache)
 24.Dringlichkeit einer Schwarzen Liste der EU mit Drittstaaten im Einklang mit der Geldwäscherichtlinie (Aussprache)
 25.Visa-Informationssystem ***I (Aussprache)
 26.Asyl- und Migrationsfonds ***I (Aussprache)
 27.Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzmanagement und Visa ***I (Aussprache)
 28.Fonds für die innere Sicherheit ***I (Aussprache)
 29.Weiterbehandlung der Entschließungen des Parlaments
 30.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 31.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (320 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (91 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (37 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (86 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (332 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (70 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (150 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (479 kb)
Letzte Aktualisierung: 6. August 2019Rechtlicher Hinweis