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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 13. März 2019 - StraßburgEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 69c GO) (Weiterbehandlung)
 3.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 4.Vorlage von Dokumenten
 5.Mittelübertragungen und Haushaltsbeschlüsse
 6.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 7.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 8.Klimawandel (Aussprache)
 9.Wiederaufnahme der Sitzung
 10.Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21./22. März 2019 und Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Aussprache)
 11.Abstimmungsstunde
  11.1.Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck aus der Union in das Vereinigte Königreich ***I (Abstimmung)
  11.2.Fortsetzung der Programme für die territoriale Zusammenarbeit PEACE IV (Irland-Vereinigtes Königreich) und Vereinigtes Königreich-Irland (Irland-Nordirland-Schottland) vor dem Hintergrund des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU ***I (Abstimmung)
  11.3.Fortführung der laufenden im Rahmen des Programms Erasmus+ durchgeführten Lernmobilitätsaktivitäten im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ***I (Abstimmung)
  11.4.Flugsicherheit im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  11.5.Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan *** (Abstimmung)
  11.6.Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan (Entschließung) (Abstimmung)
  11.7.Beteiligung Norwegens, Islands, der Schweiz und Liechtensteins an der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts *** (Abstimmung)
  11.8.Zuständigkeitsbereich und Mandat der EU-Sonderbeauftragten (Abstimmung)
  11.9.Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen ***I (Abstimmung)
  11.10.Visa-Informationssystem ***I (Abstimmung)
  11.11.Asyl- und Migrationsfonds ***I (Abstimmung)
  11.12.Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzmanagement und Visa ***I (Abstimmung)
  11.13.Fonds für die innere Sicherheit ***I (Abstimmung)
  11.14.Begriffsbestimmung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen sowie Schutz geografischer Angaben für Spirituosen ***I (Abstimmung)
  11.15.Entwurf von Änderungen des Protokolls Nr. 3 über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union ***I (Abstimmung)
  11.16.Einführung von Notfallmaßnahmen im Bereich der Koordinierung der sozialen Sicherheit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ***I (Abstimmung)
  11.17.Gemeinsame Regeln zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Güterkraftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  11.18.Gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  11.19.Vorschriften in Bezug auf den Europäischen Meeres- und Fischereifonds nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  11.20.Fanggenehmigungen für Fischereifahrzeuge der Union in den Gewässern des Vereinigten Königreichs und Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen des Vereinigten Königreichs in den Unionsgewässern ***I (Abstimmung)
  11.21.Bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  11.22.Ein Europa, das schützt: Saubere Luft für alle (Abstimmung)
  11.23.Folgemaßnahmen, die zwei Jahre nach dem Bericht des EP über das Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ durch den EAD ergriffen wurden (Abstimmung)
  11.24.Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Monaco, Andorra und San Marino (Abstimmung)
 12.Erklärungen zur Abstimmung
 13.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 14.Wiederaufnahme der Sitzung
 15.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 16.Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA (Aussprache)
 17.Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2019 – Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Beschäftigungspolitische und soziale Aspekte im Jahreswachstumsbericht 2019 (Aussprache)
 18.Wiederaufnahme der Sitzung
 19.Abstimmungsstunde
  19.1.Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und Netz nationaler Koordinierungszentren ***I (Abstimmung)
  19.2.Änderung der Verordnung (EG) Nr. 391/2009 im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  19.3.Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***I (Abstimmung)
  19.4.Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen ***I (Abstimmung)
  19.5.Verlängerung der vorübergehenden Verwendung anderer als der im Zollkodex der Union vorgesehenen Mittel der elektronischen Datenverarbeitung ***I (Abstimmung)
  19.6.Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln ***I (Abstimmung)
  19.7.Einwand gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung: Höchstgehalte an Rückständen von mehreren Stoffen, darunter Clothianidin (Abstimmung)
  19.8.Einwand gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung: Genetisch veränderter Mais 4114 (DP-ØØ4114-3) (Abstimmung)
  19.9.Einwand gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung: Genetisch veränderter Mais der Sorte MON 87411 (MON-87411-9) (Abstimmung)
  19.10.Einwand gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung: Genetisch veränderter Mais der Sorten Bt11 × MIR162 × 1507 × GA21 (Abstimmung)
  19.11.Einwand gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung: Wirkstoffe, darunter Thiacloprid (Abstimmung)
  19.12.Bericht 2018 über die Türkei (Abstimmung)
  19.13.Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2019 (Abstimmung)
  19.14.Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Beschäftigungspolitische und soziale Aspekte im Jahreswachstumsbericht 2019 (Abstimmung)
 20.Erklärungen zur Abstimmung
 21.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 22.Wiederaufnahme der Sitzung
 23.Mindestdeckung notleidender Risikopositionen ***I (Aussprache)
 24.Einrichtung des Europäischen Währungsfonds (Aussprache)
 25.Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr ***I (Aussprache)
 26.Leitlinien für den Haushalt 2020 – Einzelplan III (Aussprache)
 27.Lage in Nicaragua (Aussprache)
 28.Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und internationale Kindesentführungen * (Aussprache)
 29.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 30.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (268 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (63 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (93 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (82 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (212 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (365 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (70 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (262 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (1558 kb)
Letzte Aktualisierung: 21. Juni 2019Rechtlicher Hinweis