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PVTACRE
Protokoll
Donnerstag, 4. April 2019 - BrüsselEndgültige Ausgabe
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Europaweites privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP) ***I (Aussprache)
 3.Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige ***I (Aussprache)
 4.Wiederaufnahme der Sitzung
 5.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO) (Weiterbehandlung)
 6.Abstimmungsstunde
  6.1.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Georgios Epitideios (Abstimmung)
  6.2.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Lampros Fountoulis (Abstimmung)
  6.3.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Eleftherios Synadinos (Abstimmung)
  6.4.Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind, mit Blick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ***I (Abstimmung)
  6.5.Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten * (Abstimmung)
  6.6.Abfallbewirtschaftung (Abstimmung)
  6.7.Durchsetzungsanforderungen und spezifische Regeln für die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehrssektor ***I (Abstimmung)
  6.8.Tägliche und wöchentliche Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen sowie Ruhezeiten und Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern ***I (Abstimmung)
  6.9.Anpassung an die Entwicklungen im Kraftverkehrssektor ***I (Abstimmung)
  6.10.Gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt ***I (Abstimmung)
  6.11.Europäischer Meeres- und Fischereifonds ***I (Abstimmung)
  6.12.Mehrjahresplan für die Fischereien, die Grundfischbestände im westlichen Mittelmeer befischen ***I (Abstimmung)
  6.13.Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern ausgestellt werden ***I (Abstimmung)
  6.14.Sicherheitsmanagement für die Straßeninfrastruktur ***I (Abstimmung)
  6.15.Europaweites privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP) ***I (Abstimmung)
  6.16.Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige ***I (Abstimmung)
  6.17.Schutz des Haushalts der Union im Falle von generellen Mängeln in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten ***I (Abstimmung)
  6.18.Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) ***I (Abstimmung)
  6.19.Einführung eines EDV-gestützten Systems zur Beförderung und Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren ***I (Abstimmung)
  6.20.Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung) ***I (Abstimmung)
  6.21.Mehrjähriger Wiederauffüllungsplan für Schwertfisch im Mittelmeer ***I (Abstimmung)
  6.22.Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten ***I (Abstimmung)
  6.23.Anpassung des jährlichen Vorschusses für die Jahre 2021 bis 2023 ***I (Abstimmung)
  6.24.Vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen ***I (Abstimmung)
  6.25.Entschließungsantrag gemäß Artikel 108 Absatz 6 GO zur Einholung eines Gutachtens des Gerichtshofs über den Beitritt der EU zum Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Abstimmung)
  6.26.Steuerliche Behandlung von Altersvorsorgeprodukten und insbesondere des europaweiten privaten Altersvorsorgeprodukts (Abstimmung)
 7.Erklärungen zur Abstimmung
 8.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 9.Beschlüsse über bestimmte Dokumente
 10.Vorlage von Dokumenten
 11.Zeitpunkt der nächsten Sitzungen
 12.Schluss der Sitzung
 13.Unterbrechung der Sitzungsperiode
 Anwesenheitsliste
Protokoll
Endgültige Ausgabe (165 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (58 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (74 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (11 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (92 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (132 kb)
 
Protokoll
Endgültige Ausgabe (288 kb)
  Anwesenheitsliste
Endgültige Ausgabe (69 kb)
  Abstimmungsergebnisse
Endgültige Ausgabe (338 kb)
  Namentliche Abstimmungen
Endgültige Ausgabe (731 kb)
Letzte Aktualisierung: 25. Juni 2019Rechtlicher Hinweis