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Protokoll
Montag, 15. April 2019 - StraßburgEndgültige Ausgabe

15. Rechtsstaatlichkeit in Rumänien (Aussprache)
CRE

Erklärung der Kommission: Rechtsstaatlichkeit in Rumänien (2019/2697(RSP))

Věra Jourová (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Ingeborg Gräßle im Namen der PPE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Andi Cristea beantwortet, Josef Weidenholzer im Namen der S&D-Fraktion, Monica Macovei im Namen der ECR-Fraktion, Sophia in 't Veld im Namen der ALDE-Fraktion, die auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Cristian Dan Preda und Victor Boştinaru beantwortet, und Judith Sargentini im Namen der Verts/ALE-Fraktion.

VORSITZ: Sylvie GUILLAUME
Vizepräsidentin

Es sprechen Jeroen Lenaers, Dan Nica, Renate Weber, Cristian Dan Preda, Maria Grapini, Gunnar Hökmark, Petri Sarvamaa, Victor Boştinaru zur Geschäftsordnung (die Präsidentin entzieht ihm das Wort, da sein Redebeitrag nicht die Geschäftsordnung betrifft) und Siegfried Mureşan, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Maria Grapini beantwortet.

Es sprechen nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Lívia Járóka, Andi Cristea, Marek Jurek, Norica Nicolai, Krisztina Morvai, Răzvan Popa, Claudia Țapardel, Mircea Diaconu, Maria Gabriela Zoană, Ana Gomes und Juan Fernando López Aguilar.

Es spricht Věra Jourová.

Die Aussprache wird geschlossen.

Letzte Aktualisierung: 24. Juli 2019Rechtlicher Hinweis