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Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung

 

SEDE(2018)0425_1

ENTWURF DER TAGESORDNUNG

Sitzung

Mittwoch, 25. April 2018, 9.00 – 12.30 Uhr und 14.30 – 18.30 Uhr

Donnerstag, 26. April 2018, 8.30 – 12.30 Uhr

Brüssel

Saal: Paul-Henri Spaak (4B001)

25. April 2018, 9.00 – 10.00 Uhr

1.              Annahme der Tagesordnung

2.              Mitteilungen des Vorsitzes

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

3.              Sicherheitslage in Syrien
Aussprache mit
– Gerhard Conrad, Direktor des EU-Zentrums für Informationsgewinnung
und -analyse, EAD
– Brigadegeneral Lars Corneliusson, Direktor der Direktion Nachrichtenwesen des Militärstabs der EU, EAD

* * *

25. April 2018, 10.00 – 12.30 Uhr

4.              Ausbildungsmission in Somalia (EUTM)
– Aussprache mit Oberst Joachim Bruns, m.d.W.d.G.b. Referatsleiter des Referats Krisenreaktionsplanung und laufende Operationen

5.              Berichterstattung über die Reise einer Delegation des Unterausschusses SEDE vom 3. bis 5. April 2018 nach Bosnien und Herzegowina

6.              Weltweite Entwicklungen bei Waffenausfuhren
Aussprache mit
– Caroline Cliff, Vorsitzende der Gruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“ (COARM), Politikbereich Sicherheitspolitik 1 – Abrüstung, Nichtverbreitung und Waffenausfuhrkontrolle, EAD
– María Villellas Ariño, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für eine Kultur des Friedens (Escola de Cultura de Pau) der Universitat Autònoma de Barcelona
– Jordi Calvo Rufanges, Projektkoordinator und Forscher am Delàs-Zentrum für Friedensforschung (Centre Delàs d'Estudis per la Pau), Barcelona
– Cristophe Stiernon, Forschungsmitarbeiter der GRIP (Gruppe für Forschung und Information zu Frieden und Sicherheit)

25. April 2018, 14.30 – 18.30 Uhr

7.              Stand der Dinge in Bezug auf den Vorschlag für ein Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP) nach Aufnahme der Trilogverhandlungen (Berichterstatter: Ioan Mircea Paşcu, S&D)

Gemeinsam mit der Delegation in den Ausschüssen für parlamentarische Kooperation EU-Armenien und EU-Aserbaidschan und dem Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Georgien

8.              Zur Sicherheitslage im Südkaukasus, insbesondere in Georgien
Aussprache mit
– Lawrence Meredith, Direktor der Direktion C „Nachbarschaft Ost“, GD NEAR, Kommission
– Dirk Lorenz, stellvertretender Abteilungsleiter, Abteilung „Östliche Partnerschaft, bilaterale Beziehungen“, Direktion Europa und Zentralasien, EAD
– Amanda Paul, leitende Fachreferentin, Zentrum für Europäische Politische Studien
– Irakli Portschchidse, Vizepräsident des georgischen Instituts für Strategieforschung

9.              Cybersicherheit bei Missionen und Operationen im Rahmen der GSVP
– Aussprache mit einem Vertreter des EAD (noch zu bestätigen)

10.              Grundsatzvereinbarung zwischen der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Verteidigungsagentur
Aussprache mit
– Denis Roger, Direktor des Direktorats Europäische Synergien und Innovation, Europäische Verteidigungsagentur
– Gunnar Muent, Leiter der Abteilung Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Europäische Investitionsbank


26. April 2018, 8.30 – 10.00 Uhr

11.              Zukunftsperspektiven für die GSVP nach dem Brexit
– Vorstellung einer Studie

12.              – Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach dem Brexit
Aussprache mit
Margriet Drent, Leiterin des Referats Sicherheit, Clingendael – Niederländisches Institut für internationale Beziehungen
– Ian Bond, Direktor für Außenpolitik des Zentrums für europäische Reformen, London

26. April 2018, 10.00 – 11.00 Uhr

Saal: Altiero Spinelli (3E-2)

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Gemeinsam mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und dem Unterausschuss Menschenrechte

13.              Strategischer Dialog mit Federica Mogherini, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, über die Programmplanung der Hilfe im Rahmen des Stabilitäts- und Friedensinstruments (IcSP), des Partnerschaftsinstruments (PI) und des Europäischen Instruments für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) für den Zeitraum 2018–2020

26. April 2018, 11.00 – 12.30 Uhr

14.              Aussprache mit Generalleutnant Ludwig Leinhos, Inspekteur des Cyber- und Informationsraums der Bundeswehr

15.              Verschiedenes

16.              Nächste Sitzung(en)

·           15. Mai 2018, 9.00 – 12.30 Uhr und 14.30 – 18.30 Uhr (Brüssel)

Letzte Aktualisierung: 7. September 2018Rechtlicher Hinweis