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Verfahren : 2014/2087(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0079/2015

Eingereichte Texte :

A8-0079/2015

Aussprachen :

PV 28/04/2015 - 16
CRE 28/04/2015 - 16

Abstimmungen :

PV 29/04/2015 - 10.25
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2015)0134

Angenommene Texte
PDF 191kWORD 79k
Mittwoch, 29. April 2015 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Entlastung 2013: Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)
P8_TA(2015)0134A8-0079/2015
Beschluss/Entscheidung
 Beschluss/Entscheidung
 Entschließung

1.Beschluss des Europäischen Parlaments vom 29. April 2015 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013 (2014/2087(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf die endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013 mit den Antworten des Zentrums(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 17. Februar 2015 zu der dem Zentrum für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 zu erteilenden Entlastung (05304/2015 – C8‑0054/2015),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(3),

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(4), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung(5), insbesondere auf Artikel 12a,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(6),

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(7), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8‑0079/2015),

1.  erteilt dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2013;

2.  legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 442 vom 10.12.2014, S. 42.
(2) ABl. C 442 vom 10.12.2014, S. 42.
(3) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
(4) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(5) ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.
(6) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
(7) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


2.Beschluss des Europäischen Parlaments vom 29. April 2015 zum Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013 (2014/2087(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf die endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013 mit den Antworten des Zentrums(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 17. Februar 2015 zu der dem Zentrum für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 zu erteilenden Entlastung (05304/2015 – C8‑0054/2015),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(3),

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(4), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung(5), insbesondere auf Artikel 12a,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(6),

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(7), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8‑0079/2015),

1.  stellt fest, dass die endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung sich entsprechend der Anlage zum Bericht des Rechnungshofs darstellen;

2.  billigt den Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 442 vom 10.12.2014, S. 42.
(2) ABl. C 442 vom 10.12.2014, S. 42.
(3) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
(4) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(5) ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.
(6) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
(7) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


3.Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. April 2015 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013 sind (2014/2087(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8‑0079/2015),

A.  in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (nachstehend „Zentrum“) für das Haushaltsjahr 2013 seinem Jahresabschluss zufolge auf 17 925 075 EUR belief, was gegenüber 2012 einen Rückgang um 6,72 % bedeutet;

B.  in der Erwägung, dass sich der Gesamtbeitrag der Union zum Haushalt des Zentrums für 2013 seinem Jahresabschluss zufolge auf 17 133 900 EUR belief, was gegenüber 2012 eine Zunahme um 1,18 % bedeutet;

C.  in der Erwägung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht über den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2013 („Bericht des Rechnungshofs“) erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss des Zentrums zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

Folgemaßnahmen zur Entlastung 2012

1.  entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs, dass bezüglich der zwei von ihm in seinem Bericht für 2011 vorgebrachten Bemerkungen, die in seinem Bericht für 2012 mit dem Hinweis „im Gange befindlich“ versehen wurden, Korrekturmaßnahmen ergriffen wurden und jetzt beide Empfehlungen im Bericht des Rechnungshofs mit dem Hinweis „abgeschlossen“ versehen wurden; stellt des Weiteren fest, dass bezüglich der drei vom Rechnungshof in seinem Bericht für 2012 vorgebrachten Bemerkungen als Reaktion auf die Bemerkungen des Vorjahres zwei Korrekturmaßnahmen getroffen wurden, und dass die entsprechenden Bemerkungen nun mit dem Hinweis „abgeschlossen“ versehen sind, während eine Bemerkung mit dem Hinweis „nicht zutreffend“ versehen ist;

2.  entnimmt den Angaben des Zentrums, dass

   das Einstellungsverfahren für hochrangige Beamte erfolgreich verlaufen ist, nachdem der Empfehlung des Rechnungshofs Folge geleistet wurde, dafür zu sorgen, dass der Vorauswahlausschuss Interessenerklärungen unterzeichnet, um Interessenkonflikte zu vermeiden;
   es seine Politik hinsichtlich Interessenkonflikten überprüft und angepasst hat; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde über die Ergebnisse der Überprüfung seiner Politik und die Anpassungen zu informieren, die im Zentrum vorgenommen wurden;
   es derzeit Maßnahmen mit Blick auf die Veröffentlichung der Lebensläufe der Mitglieder des Verwaltungsrats und die Erklärungen zum Nichtvorliegen von Interessenkonflikten durchführt; stellt mit Besorgnis fest, dass das Zentrum diesbezüglich noch nicht vollständig für Abhilfe gesorgt hat, und fordert das Zentrum auf, konkrete Korrekturmaßnahmen zu ergreifen und die Entlastungsbehörde unverzüglich über die Ergebnisse zu informieren;
   die Informationen über die Tätigkeiten des Zentrums hauptsächlich an die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner gehen, weshalb die unmittelbaren Auswirkungen auf die Unionsbürger kurzfristig begrenzt sind; stellt darüber hinaus fest, dass der Jahresbericht des Zentrums auf seiner Webseite veröffentlicht wird;
   es im Zuge des Kooperationsrahmens seine Arbeit mit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung und der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen abstimmt, um Synergien und den Wissensaustausch zu maximieren;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

3.  stellt fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2013 zu einer Vollzugsquote von 98,95 % geführt haben und dass die Ausführungsquote bei den Mitteln für Zahlungen 92,39 % betrug;

4.  entnimmt den Angaben des Zentrums, dass durch die geplante zu geringe Mittelausschöpfung in Titel I aufgrund von Einsparungen und des Aufschubs bei den Einstellungen die Ausgaben in Titel II und III in Verbindung mit dem im Arbeitsprogramm vorgesehenen Bedarf an Dienstleistungen und Lieferungen gedeckt wurden; stellt fest, dass im Anschluss an die Bemerkungen des Rechnungshofs aus dem Jahr 2012 die übertragenen Mittel für Verpflichtungen in Titel II im Jahr 2013 unter die 20 %-Schwelle gebracht wurden, und zwar auf 17 % gegenüber 37 % im Jahr 2012;

Auftragsvergabe- und Einstellungsverfahren

5.  stellt fest, dass für 2013 weder die in der Stichprobe erfassten Vorgänge noch andere Prüfungsfeststellungen im Jahresbericht des Rechnungshofs Anlass zu Bemerkungen über die Auftragsvergabeverfahren des Zentrums gegeben haben;

6.  entnimmt dem Jahresbericht des Zentrums, dass sein Stellenplan für 2013 100 Stellen umfasste, davon 51 AD-Stellen und 49 AST-Stellen; stellt außerdem fest, dass es in beiden Funktionsgruppen mehr Stellen auf Zeit als Dauerplanstellen gab;

7.  stellt fest, dass im Zentrum zum Jahresende 96 Bedienstete im Rahmen des Stellenplans beschäftigt waren und zwei unbesetzte AD-Stellen ausgeschrieben waren; stellt weiter fest, dass zwei unbesetzte Stellen nicht besetzt wurden und 2014 gekürzt werden können, um der von der Kommission verlangten Kürzung des Personalbestands um 5 % über die nächsten Jahre Rechnung zu tragen;

Interne Kontrollen

8.  entnimmt den Angaben des Zentrums, dass neue Maßnahmen zur Ex-post- und Ex-ante-Überprüfung durchgeführt wurden, um den vom Rechnungshof 2012 geäußerten Bedenken Rechnung zu tragen; stellt ferner fest, dass im Rahmen der Ex-post-Maßnahmen eine eingehende Überprüfung der Personalkosten von drei nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Begünstigten stattgefunden hat, und zwar auf der Grundlage sämtlicher Belegunterlagen, einschließlich Zeiterfassungsbögen, Gehaltszetteln, der Berechnung von Tagegeldsätzen, Verträgen, Rechnungen und Kontoauszügen;

9.  stellt fest, dass das Zentrum endlich Verfahren entwickelt hat, um die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit zu überwachen und darüber Bericht zu erstatten, und dass es derzeit seine eigene Strategie zur Betrugsbekämpfung entwickelt;

Interne Revision

10.  stellt fest, dass der Interne Auditdienst der Kommission eine umfassende Risikobewertung durchgeführt hat, um die Prüfungsprioritäten für die nächsten drei Jahre festzulegen, und dass daraus der endgültige strategische Prüfungsplan hervorging, in dem die vorgeschlagenen Prüfungsthemen für 2013-2015 aufgelistet waren; entnimmt den Angaben des Zentrums, dass der endgültige strategische Prüfungsplan im Juni 2013 vom Verwaltungsrat des Zentrums gebilligt wurde;

11.  stellt fest, dass der Interne Auditdienst im Zuge der Risikoanalyse bestimmte Vorgänge mit hohem inhärenten Risiko ermittelt hat, die nicht als im Rahmen des Prüfungsplans prüfbar betrachtet werden konnten, weil die Kontrollen als nicht vorhanden oder unzureichend eingeschätzt wurden; entnimmt den Angaben des Zentrums, dass sein Management einen Aktionsplan vorgelegt hat, mit dessen Hilfe diese Mängel behoben werden sollen, was dann vom Internen Auditdienst im Zuge der nächsten eingehenden Risikobewertung überprüft werden soll;

12.  nimmt zur Kenntnis, dass der Interne Auditdienst die Umsetzung seiner früheren Empfehlungen aus dem Jahr 2013 im Rahmen einer Aktenprüfung der vom Zentrum gelieferten Informationen über den Stand der als sehr wichtig, wichtig oder wünschenswert eingestuften Empfehlungen überprüft hat; stellt fest, dass zum 31. Dezember 2013 keine kritischen oder sehr wichtigen Empfehlungen offenstanden;

Sonstige Bemerkungen

13.  begrüßt die beispielhaften Maßnahmen, die das Zentrum hinsichtlich kosteneffizienter und umweltfreundlicher Lösungen ergriffen hat; bestärkt das Zentrum darin, diesen guten Weg weiterzuverfolgen;

14.  stellt mit Bedauern fest, dass sich die Reparaturarbeiten an dem Gebäude des Zentrums weiter verzögert haben und erst 2014 abgeschlossen sein sollten;

15.  betont, dass die Arbeit des Zentrums für das politische Programm der Union im Bereich der beruflichen Bildung und der Qualifizierung eine sehr wichtige Rolle spielt; äußert sich besorgt darüber, dass – solange keine Wende bei der geringen wirtschaftlichen Nachfrage, durch die die hohe Arbeitslosigkeit verstärkt wird, eintritt – das Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage sowie das Veralten von Qualifikationen durch Überqualifizierung und Arbeitslosigkeit dadurch gefördert und aufrechterhalten werden; nimmt die wichtigen Erfolge zur Kenntnis, die das Zentrum 2013 in seinem Tätigkeitsbereich erzielt hat; stellt außerdem fest, dass das Zentrum derzeit seine erste europaweite Studie zum Thema Qualifikationen (eu-SKILL) durchführt;

16.  unterstreicht die guten Erfahrungen mit dem dualen Ausbildungssystem in einigen Mitgliedstaaten; weist allerdings darauf hin, dass das duale Ausbildungssystem kein Patentrezept gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit sein kann;

17.  spricht dem Zentrum seine Anerkennung für die Ergebnisse der von der Kommission durchgeführten Evaluierung für das Jahr 2013 aus, in der es als ein weltweit führendes Kompetenzzentrum für Qualifikationsrahmen und fachliche Befähigungen anerkannt wird, und spricht ihm ferner seine Anerkennung für den wichtigen Beitrag aus, den es bei der Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen europäischen Interessenträgern im Bereich der Berufsbildungspolitik geleistet hat;

o
o   o

18.  verweist, was weitere Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 29. April 2015(1) zu Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der Agenturen.

(1) Angenommene Texte dieses Datums, P8_TA(2015)0130.

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