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Verfahren : 2015/0901(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0292/2015

Eingereichte Texte :

A8-0292/2015

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 14/10/2015 - 15.6
PV 14/10/2015 - 15.7
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2015)0357

Angenommene Texte
PDF 249kWORD 60k
Mittwoch, 14. Oktober 2015 - Brüssel Endgültige Ausgabe
Ernennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI
P8_TA(2015)0357A8-0292/2015

Beschluss des Europäischen Parlaments vom 14. Oktober 2015 über den Vorschlag für die Ernennung des geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (C8-0304/2015 – 2015/0901(NLE))

(Billigung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Vorschlag des Lenkungsrats des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) vom 2. Oktober 2015 für die Ernennung seines geschäftsführenden Direktors (C8-0304/2015),

–  unter Hinweis auf Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2015/1017 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2015 über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen, die europäische Plattform für Investitionsberatung und das europäische Investitionsvorhabenportal sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013 — der Europäische Fonds für strategische Investitionen(1),

–  gestützt auf seine Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die gemeinsamen Beratungen des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und Währung gemäß Artikel 55 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (A8-0292/2015),

A.  in der Erwägung, dass gemäß Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2015/1017 vorgesehen ist, dass der geschäftsführende Direktor und der stellvertretende geschäftsführende Direktor des EFSI von der EIB nach Zustimmung des Europäischen Parlaments und im Anschluss an ein offenes und transparentes Auswahlverfahren im Einklang mit den Verfahren der EIB benannt werden, wobei das Europäische Parlament zeitnah in allen Phasen auf dem Laufenden gehalten wird;

B.  in der Erwägung, dass der Lenkungsrat des EFSI am 2. Oktober 2015 einen Vorschlag für die Ernennung des geschäftsführenden Direktors und des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des EFSI annahm und dem Europäischen Parlament diesen Vorschlag übermittelte;

C.  in der Erwägung, dass der Haushaltsausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung am 13. Oktober 2015 eine Anhörung mit Wilhelm Molterer, dem vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des geschäftsführenden Direktors des EFSI durchführten, in der dieser eine einführende Erklärung abgab und anschließend Fragen der Mitglieder der beiden Ausschüsse beantworte;

1.  billigt die Ernennung von Wilhelm Molterer zum geschäftsführenden Direktor des EFSI;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Rat, der Kommission, der Europäischen Investitionsbank sowie den Regierungen der Mitgliedstaaten zu übermitteln.

(1) ABl. L 169 vom 1.7.2015, S. 1.

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