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Verfahren : 2014/0222(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0340/2015

Eingereichte Texte :

A8-0340/2015

Aussprachen :

PV 16/12/2015 - 20
CRE 16/12/2015 - 20

Abstimmungen :

PV 17/12/2015 - 9.5
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2015)0466

Angenommene Texte
PDF 247kWORD 60k
Donnerstag, 17. Dezember 2015 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Protokoll anlässlich des Beitritts Kroatiens) ***
P8_TA(2015)0466A8-0340/2015

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2015 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union (13079/2014 – C8-0282/2014 – 2014/0222(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (13079/2014),

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Protokolls zum Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union (13078/2014),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 207, Artikel 209 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8-0282/2014),

–  gestützt auf Artikel 99 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 3, Artikel 99 Absatz 2 sowie Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (A8-0340/2015),

1.  erteilt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Protokolls;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Sozialistischen Republik Vietnam zu übermitteln.

Rechtlicher Hinweis