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Verfahren : 2013/0440(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0339/2015

Eingereichte Texte :

A8-0339/2015

Aussprachen :

PV 16/12/2015 - 20
CRE 16/12/2015 - 20

Abstimmungen :

PV 17/12/2015 - 9.6
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2015)0467

Angenommene Texte
PDF 249kWORD 61k
Donnerstag, 17. Dezember 2015 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Rahmenabkommen EU/Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung) ***
P8_TA(2015)0467A8-0339/2015

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2015 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits (05432/2015 – C8-0062/2015 – 2013/0440(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (05432/2015),

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits (18204/2010),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 207, Artikel 209 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8‑0062/2015),

–  unter Hinweis auf seine nichtlegislative Entschließung vom 17. Dezember 2015(1) zu dem Entwurf eines Beschlusses,

–  gestützt auf Artikel 99 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 3, Artikel 99 Absatz 2 sowie Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (A8-0339/2015),

1.  erteilt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Sozialistischen Republik Vietnam zu übermitteln.

(1) Angenommene Texte, P8_TA(2015)0468.

Rechtlicher Hinweis