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Verfahren : 2015/2169(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0134/2016

Eingereichte Texte :

A8-0134/2016

Aussprachen :

PV 27/04/2016 - 17
CRE 27/04/2016 - 17

Abstimmungen :

PV 28/04/2016 - 4.48
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0184

Angenommene Texte
PDF 189kWORD 79k
Donnerstag, 28. April 2016 - Brüssel Endgültige Ausgabe
Entlastung 2014: Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA)
P8_TA(2016)0184A8-0134/2016
Beschluss/Entscheidung
 Beschluss/Entscheidung
 Entschließung

1. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 28. April 2016 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014 (2015/2169(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über den Jahresabschluss der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014 mit der Antwort der Agentur(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2016 zu der der Agentur für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilenden Entlastung (05584/2016 – C8–0067/2016),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz(4), insbesondere auf Artikel 14,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(5),

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(6), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0134/2016),

1.  erteilt dem Direktor der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für das Haushaltsjahr 2014;

2.  legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Direktor der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 284.
(2) ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 284.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 216 vom 20.8.1994, S. 1.
(5) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
(6) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


2. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 28. April 2016 zum Rechnungsabschluss der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014 (2015/2169(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über den Jahresabschluss der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014 mit der Antwort der Agentur(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2016 zu der der Agentur für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilenden Entlastung (05584/2016 – C8-0067/2016),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz(4), insbesondere auf Artikel 14,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(5),

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(6), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0134/2016),

1.  stellt fest, dass der Jahresabschluss der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sich entsprechend der Anlage zum Bericht des Rechnungshofs darstellt;

2.  billigt den Rechnungsabschluss der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Direktor der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 284.
(2) ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 284.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 216 vom 20.8.1994, S. 1.
(5) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
(6) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


3. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. April 2016 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014 sind (2015/2169(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2014,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0134/2016),

A.  in der Erwägung, dass sich der Haushalt der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (nachstehend „die Agentur“) für 2014 ihrem Jahresabschluss zufolge auf 17 256 026 EUR belief, was einem Rückgang um 1,17 % gegenüber 2013 entspricht;

B.  in der Erwägung, dass sich der Gesamtbeitrag der Union zum Haushalt der Agentur für 2014 auf 14 987 210 EUR belief, was einem Rückgang um 4,02 % gegenüber 2013 entspricht;

C.  in der Erwägung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht über den Jahresabschluss der Agentur für das Europäische GNSS für das Haushaltsjahr 2014 (nachstehend „der Bericht des Rechnungshofs“) erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

Folgemaßnahmen zur Entlastung 2013

1.  stellt fest, dass gemäß dem Bericht des Rechnungshofs bezüglich zweier von ihm in seinem Bericht für 2013 formulierter Bemerkungen Korrekturmaßnahmen ergriffen wurden und beide Bemerkungen inzwischen im Bericht des Rechnungshofs mit dem Hinweis „n. z.“ versehen sind;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

2.  stellt fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2014 zu einer Vollzugsquote von 98,65 % geführt haben und dass die Verwendungsrate bei den Mitteln für Zahlungen 75,59 % betrug;

Mittelbindungen und Übertragungen

3.  stellt fest, dass die Rate der auf das Jahr 2015 übertragenen Mittelbindungen bei Titel II (Verwaltungsausgaben) 443 412 EUR (34 %) betrug; erkennt an, dass diese Übertragungen hauptsächlich auf den Erwerb von Gütern und Dienstleistungen zurückzuführen sind, der wie geplant zu Jahresende im Zusammenhang mit der Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Agentur stattfand, sowie auf die Erneuerung jährlicher IT-Verträge und auf Kosten von Prüfungsdienstleistungen;

4.  stellt fest, dass ein Betrag in Höhe von 4 384 922 EUR aus dem Haushaltsjahr 2013 übertragen wurde; stellt mit Zufriedenheit fest, dass lediglich 1,96 % der Übertragungen aus dem Jahr 2013 annulliert wurden;

Transfers

5.  stellt fest, dass sich Umfang und Art der 2014 vorgenommenen Mittelübertragungen innerhalb des Haushaltsjahres dem jährlichen Tätigkeitsbericht und den Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zufolge wie im Jahr zuvor im Rahmen der Finanzordnung bewegten;

Auftragsvergabe- und Einstellungsverfahren

6.  stellt fest, dass die Agentur 2014 fünf Einstellungsverfahren abgeschlossen hat, dass ein Einstellungsverfahren im Gange war und für 2015 drei weitere geplant waren; erkennt an, dass sämtliche laufenden Einstellungen entweder den Zweck hatten, Mitarbeiter zu ersetzen, die die Agentur verlassen hatten, oder aber im Rahmen befristeter Verträge zur Abdeckung langandauernden Krankheits- oder Mutterschaftsurlaubs erfolgten; stellt fest, dass der Rechnungshof in seinem Jahresbericht für 2014 keine Bemerkungen zu den Einstellungsverfahren der Agentur vorgebracht hat;

Vermeidung und Bewältigung von Interessenkonflikten sowie Transparenz

7.  erkennt an, dass nach der Annahme der Strategie der Agentur zur Vermeidung von Interessenkonflikten im November 2014 keine Situationen festgestellt wurden, die einen Interessenkonflikt darstellten,

8.  fordert eine durchgehende Verbesserung der Verhinderung und der Bekämpfung von Korruption durch einen ganzheitlichen Ansatz, an dessen Anfang ein besserer Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten und strengere Regelungen für Interessenkonflikte, die Einführung bzw. Stärkung von Transparenzregistern sowie die Bereitstellung ausreichender Ressourcen für Rechtsdurchsetzungsmaßnahmen stehen, und auch durch eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten sowie mit relevanten Drittländern;

9.  weist erneut darauf hin, dass die Verfahren, durch die Interessenkonflikte beim Personal der Agentur verhindert werden sollen, überarbeitet werden und dass die Überarbeitung 2015 abgeschlossen werden sollte; stellt fest, dass die Überarbeitung der Vorschriften nach noch im Gange ist, und fordert die Agentur auf, diesen Prozess schnellstmöglich abzuschließen und die Entlastungsbehörde über die Ergebnisse zu unterrichten;

10.  empfiehlt der Agentur, das Bewusstsein unter ihren Mitarbeitern über die Politik im Bereich von Interessenkonflikten neben laufenden Sensibilisierungsmaßnahmen und der Aufnahme von Integrität und Transparenz als ein Pflichtthema, das während Einstellungsverfahren und Leistungsüberprüfungen erörtert werden muss, weiter zu schärfen;

Interne Kontrollen

11.  stellt fest, dass die Agentur in ihrem jährlichen Managementplan für 2014 Maßnahmen vorgesehen hatte, mit denen die Wirksamkeit der Normen der Agentur für die interne Kontrolle in verschiedenen Bereichen weiter verbessert werden sollte; stellt fest, dass angesichts des Umfangs der ausgemachten Bereiche ein mehrjähriger Aktionsplan ausgearbeitet wurde; stellt außerdem fest, dass der Direktor der Agentur im Juni 2014 eine Strategie für interne Kontrollen angenommen hat, die ein spezifisches Verfahren der Selbsteinschätzung hinsichtlich der Normen für die interne Kontrolle umfasst, das auf der gängigen Praxis in der Agentur aufbaut und der Berichterstattung über die vorhandenen Systeme der internen Kontrolle dient und in dessen Rahmen Rollen und Zuständigkeiten bei der Umsetzung des Verfahrens festgelegt werden;

Interne Prüfung

12.  stellt fest, dass der Interne Auditdienst der Kommission als interner Prüfer der Agentur fungiert und seine Prüfungen in der Agentur auf der Grundlage eines Strategieplans für interne Prüfungen durchführt; stellt außerdem fest, dass der Interne Auditdienst der Kommission 2014 keine aktuellen Prüfungen durchgeführt hat und dass die nächste Prüfung gemäß dem Strategieplan für interne Prüfungen im April 2015 stattfand;

Sonstige Bemerkungen

13.  entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs, dass das Statut nach seiner Änderung im Jahre 2004 durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 723/2004 des Rates(1) dahingehende Bestimmungen enthielt, dass die künftigen Gehälter der vor dem 1. Mai 2004 eingestellten Beamten nicht niedriger sein sollen als im vorhergehenden EU-Beamtenstatut vorgesehen; stellt fest, dass die Prüfung des Hofes ergab, dass dies nicht eingehalten wurde und im Fall von einem der in dieser Zeit eingestellten 26 Beamten zu einer um 5 300 EUR zu niedrigen Vergütung für den Zeitraum 2005 bis 2014 führte; stellt fest, dass die Agentur die erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat, um hier Abhilfe zu schaffen;

14.  stellt fest, dass der Umzug der Agentur in ihre neuen Räumlichkeiten Ende 2013 abgeschlossen wurde, jedoch erst 2014 vollständig zum Tragen kam; begrüßt, dass das Personal in den neuen Räumlichkeiten über mehr Platz, bessere Arbeitsbedingungen und bessere Räumlichkeiten für den Empfang von Besuchern verfügt; stellt mit Zufriedenheit fest, dass der Umzug zu erheblichen Einsparungen bei den Mietzahlungen geführt hat; begrüßt zudem, dass durch das mit den spanischen Behörden geschlossene Sitzabkommen der Standort der Agentur langfristig gesichert wird;

15.  stellt fest, dass die Jahresberichte der Agentur eine wichtige Rolle bei der Einhaltung der Regelungen über Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität spielen könnten; fordert die Agentur auf, in ihrem Jahresbericht ein standardisiertes Kapitel zu diesen Komponenten aufzunehmen;

16.  erkennt die wichtige Rolle der Agentur bei der Umsetzung des strategischen Rahmens der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für den Zeitraum 2014 bis 2020 an;

17.  weist darauf hin, dass 2014 das erste Jahr des neuen mehrjährigen strategischen Programms der Agentur für den Zeitraum 2014 bis 2020 war; begrüßt die positiven Bemerkungen hinsichtlich der Erfolge, die die Agentur im ersten Jahr der Strategie in den folgenden, in der Strategie festgelegten Schwerpunktbereichen erzielt hat: vorausschauender Umgang mit Veränderungen, Fakten und Zahlen, Instrumente für das Management im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Sensibilisierung, Bildung von Netzwerken, Wissens- und Unternehmenskommunikation;

18.  begrüßt die aktive Zusammenarbeit zwischen der Agentur und den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten;

19.  begrüßt, dass die Agentur ein interaktives Online-Tool zur Risikobewertung entwickelt und sich im Rahmen der Kampagne für gesunde Arbeitsplätze darum bemüht, die Risikoprävention zu verbessern und nachhaltige und gesunde Arbeitsplätze zu fördern;

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20.  verweist im Zusammenhang mit weiteren Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss auf seine Entschließung vom 28. April 2016(2) zur Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der Agenturen.

(1) Verordnung (EG, Euratom) Nr. 723/2004 des Rates vom 22. März 2004 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften (ABl. L 124 vom 27.4.2004, S. 1).
(2) Angenommene Texte dieses Datums, P8_TA(2016)0159.

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