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Verfahren : 2015/2185(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0110/2016

Eingereichte Texte :

A8-0110/2016

Aussprachen :

PV 27/04/2016 - 17
CRE 27/04/2016 - 17

Abstimmungen :

PV 28/04/2016 - 4.49
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0185

Angenommene Texte
PDF 177kWORD 68k
Donnerstag, 28. April 2016 - Brüssel Endgültige Ausgabe
Entlastung 2014: Euratom-Versorgungsagentur (ESA)
P8_TA(2016)0185A8-0110/2016
Beschluss/Entscheidung
 Beschluss/Entscheidung
 Entschließung

1. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 28. April 2016 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2014 (2015/2185(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2014,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über den Jahresabschluss der Euratom-Versorgungsagentur zusammen für das Haushaltsjahr 2014 mit der Antwort der Agentur(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2016 zu der der Agentur für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilenden Entlastung (05584/2016 – C8‑0083/2016),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf Artikel 106a des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2,

–  gestützt auf den Beschluss 2008/114/EG, Euratom des Rates vom 12. Februar 2008 über die Satzung der Euratom-Versorgungsagentur(4), insbesondere auf Artikel 8(9) des Anhangs,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0110/2016),

1.  erteilt dem Generaldirektor der Euratom-Versorgungsagentur Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für das Haushaltsjahr 2014;

2.  legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Generaldirektor der Euratom-Versorgungsagentur, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 409 vom 19.12.2015, S. 299.
(2) ABl. C 409 vom 19.12.2015, S. 299.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 41 vom 15.2.2008, S. 15.


2. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 28. April 2016 zum Rechnungsabschluss der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2014 (2015/2185(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2014,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2014 der Euratom-Versorgungsagentur zusammen mit der Antwort der Agentur(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2016 zu der der Agentur für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilenden Entlastung (05584/2016 – C8‑0083/2016),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf Artikel 106a des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2,

–  gestützt auf den Beschluss 2008/114/EG, Euratom des Rates vom 12. Februar 2008 über die Satzung der Euratom-Versorgungsagentur(4), insbesondere auf Artikel 8(9) des Anhangs,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0110/2016),

1.  stellt fest, dass der Jahresabschluss der Euratom-Versorgungsagentur sich entsprechend der Anlage zum Bericht des Rechnungshofs darstellt;

2.  billigt den Rechnungsabschluss der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2014;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Generaldirektor der Euratom-Versorgungsagentur, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 409 vom 19.12.2015, S. 299.
(2) ABl. C 409 vom 19.12.2015, S. 299.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 41 vom 15.2.2008, S. 15.


3. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. April 2016 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2014 sind (2015/2185(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2014,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0110/2016),

A.  in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt der Euratom-Versorgungsagentur (nachstehend „die Agentur“) für 2014 ihrem Jahresabschluss zufolge – wie schon für 2013 – auf 104 000 EUR belief;

B.  in der Erwägung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht über den Jahresabschluss 2014 der Agentur („Bericht des Rechnungshofs“) erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

1.  stellt fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2014 zu einer Verwendungsrate von 91,08 % bei den Mitteln für Verpflichtungen geführt haben, was gegenüber 2013 einen Rückgang um 3,92 % darstellt; stellt fest, dass die Verwendungsrate bei den Mitteln für Zahlungen 81,13 % betrug, was gegenüber 2013 einen Anstieg um 21,91 % darstellt;

Sonstige Bemerkungen

2.  nimmt zur Kenntnis, dass die Agentur im Rahmen ihres Jahresabschlusses Schätzungen der direkt aus dem Haushalt der Kommission gezahlten Kosten für Verwaltungsdienste vorgelegt hat;

3.  ist der Ansicht, dass die Jahresberichte der Organe und Agenturen der Union eine wichtige Rolle bei der Wahrung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität spielen können; fordert die Organe und Agenturen der Union auf, in ihre Jahresberichte ein Standardkapitel über diese Komponenten aufzunehmen;

4.  erkennt an, dass die Agentur über eine angemessene Risikomanagement- und ‑kontrollstrategie verfügt; stellt darüber hinaus fest, dass die Agentur alle notwendigen Maßnahmen zur Risikobewertung und ‑minderung getroffen hat, um ihr internes Kontrollsystem mit den Forderungen des Rechnungshofs in Einklang zu bringen;

o
o   o

5.  verweist im Zusammenhang mit weiteren Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss auf seine Entschließung vom 28. April 2016(1) zur Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der Agenturen.

(1) Angenommene Texte dieses Datums, P8_TA(2016)0159.

Rechtlicher Hinweis