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Verfahren : 2016/0067(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0186/2016

Eingereichte Texte :

A8-0186/2016

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 08/06/2016 - 12.5
CRE 08/06/2016 - 12.5
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0257

Angenommene Texte
PDF 249kWORD 59k
Mittwoch, 8. Juni 2016 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) ***
P8_TA(2016)0257A8-0186/2016

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2016 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Übereinkommens in Form einer Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) im Namen der Europäischen Union (06925/2016 – C8-0141/2016 – 2016/0067(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (06925/2016),

–  unter Hinweis auf die Ministererklärung der WTO vom 16. Dezember 2015 über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (06926/2016),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 207 Absatz 4 Unterabsatz 1 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a Ziffer v des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8‑0141/2016),

–  gestützt auf Artikel 99 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 3, Artikel 99 Absatz 2 sowie auf Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für internationalen Handel (A8‑0186/2016),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Übereinkommens;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Welthandelsorganisation zu übermitteln.

Rechtlicher Hinweis