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Verfahren : 2010/0323(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0332/2016

Eingereichte Texte :

A8-0332/2016

Aussprachen :

PV 13/12/2016 - 15
CRE 13/12/2016 - 15

Abstimmungen :

PV 14/12/2016 - 9.2
CRE 14/12/2016 - 9.2
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0489

Angenommene Texte
PDF 249kWORD 42k
Mittwoch, 14. Dezember 2016 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien ***
P8_TA(2016)0489A8-0332/2016

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Dezember 2016 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens (16384/1/2010 – C7-0097/2011 – 2010/0323(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (16384/1/2010),

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens (16388/2010),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 207 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a Ziffer v des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C7-0097/2011),

–  unter Hinweis auf seine Entschließung vom 15. Dezember 2011(1) zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates,

–  unter Hinweis auf seine nichtlegislative Entschließung vom 14. Dezember 2016(2) zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates,

–  gestützt auf Artikel 99 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 3, Artikel 99 Absatz 2 sowie auf Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für internationalen Handel sowie die Stellungnahme des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (A8-0332/2016),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Protokolls;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Republik Usbekistan zu übermitteln.

(1) ABl. C 168 E vom 14.6.2013, S. 195.
(2) Angenommene Texte, P8_TA(2016)0490.

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