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Angenommene Texte
Donnerstag, 1. Dezember 2016 - BrüsselEndgültige Ausgabe
 Zollkodex der Union in Bezug auf Waren, die das Zollgebiet der Union vorübergehend auf dem See- oder Luftweg verlassen haben ***I
 Geltungsbeginn: Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte ***I
 Abkommen zwischen der EU und Kiribati über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte ***
 Abkommen zwischen der EU und den Salomonen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte ***
 Abkommen zwischen der EU und Mikronesien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte ***
 Abkommen zwischen der EU und Tuvalu über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte ***
 Abkommen zwischen der EU und den Marshallinseln über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte ***
 Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union: eine Bewertung
 Abkommen zwischen den USA und der EU über den Schutz personenbezogener Daten bei Straftaten ***
 Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EG/Ghana ***
 Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2016
 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2016: Anpassung der Mittel aufgrund der jüngsten Entwicklungen im Bereich Migration und Sicherheit, Senkung der Mittel für Zahlungen und der Mittel fürVerpflichtungen
 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2016: Umsetzung des Eigenmittelbeschlusses
 Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland
 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2016 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland
 Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2017
 Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der derzeitigen Migrations-, Flüchtlings- und Sicherheitskrise
 Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU für Vorauszahlungen im Rahmen des Haushaltsplans 2017
 Haushaltsverfahren 2017: gemeinsamer Entwurf
 Lage in Italien nach den Erdbeben
 Leitlinien für die Interessenerklärungen der Mitglieder der Kommission
 Haftung, Schadenersatz und Deckungsvorsorge für Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
 Lage in der Demokratischen Republik Kongo
 Zugang zu Energie in Entwicklungsländern
 Anwendung des Europäischen Mahnverfahrens
Texte
Endgültige Ausgabe (324 kb)
Rechtlicher Hinweis