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Verfahren : 2016/0120(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0363/2016

Eingereichte Texte :

A8-0363/2016

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 19/01/2017 - 7.6

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0007

Angenommene Texte
PDF 245kWORD 41k
Donnerstag, 19. Januar 2017 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Abschluss des Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums ***
P8_TA(2017)0007A8-0363/2016

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2017 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums (08558/2016 – C8-0214/2016 – 2016/0120(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (08558/2016),

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums (12681/2015),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 31 Absatz 1 und Artikel 37 des Vertrags über die Europäische Union und gemäß Artikel 180 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8-0214/2016),

–  gestützt auf Artikel 99 Absätze 1 und 4 und Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (A8-0363/2016),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Übereinkommens;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Vertragsparteien des Übereinkommens zu übermitteln.

Rechtlicher Hinweis