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Verfahren : 2016/2175(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0082/2017

Eingereichte Texte :

A8-0082/2017

Aussprachen :

PV 26/04/2017 - 19
CRE 26/04/2017 - 19

Abstimmungen :

PV 27/04/2017 - 5.33

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0164

Angenommene Texte
PDF 192kWORD 50k
Donnerstag, 27. April 2017 - Brüssel Endgültige Ausgabe
Entlastung 2015: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
P8_TA(2017)0164A8-0082/2017
Beschluss/Entscheidung
 Beschluss/Entscheidung
 Entschließung

1. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 27. April 2017 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015 (2016/2175(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2015 des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, zusammen mit der Antwort des Zentrums(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2017 zu der dem Zentrum für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilenden Entlastung (05873/2017 – C8-0061/2017),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten(4), insbesondere auf Artikel 23,

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(5), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0082/2017),

1.  erteilt der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2015;

2.  legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 449 vom 1.12.2016, S. 77.
(2) ABl. C 449 vom 1.12.2016, S. 77.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1.
(5) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


2. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 27. April 2017 zum Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015 (2016/2175(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2015 des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, zusammen mit der Antwort des Zentrums(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2017 zu der dem Zentrum für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilenden Entlastung (05873/2017 – C8-0061/2017),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten(4), insbesondere auf Artikel 23,

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(5), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0082/2017),

1.  billigt den Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 449 vom 1.12.2016, S. 77.
(2) ABl. C 449 vom 1.12.2016, S. 77.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1.
(5) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


3. Entschließung des Europäischen Parlament vom 27. April 2017 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015 sind (2016/2175(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015,

–  unter Hinweis auf den Sonderbericht Nr. 12/2016 des Rechnungshofs mit dem Titel „Einsatz von Finanzhilfen durch Agenturen: nicht immer angemessen oder nachweislich wirksam“,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0082/2017),

A.  in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (nachstehend „das Zentrum“) für das Haushaltsjahr 2015 seinem Jahresabschluss zufolge auf 58 451 950 EUR belief, was gegenüber 2014 einem Rückgang um 3,36 % entspricht; in der Erwägung, dass 97,03 % der Haushaltsmittel des Zentrums aus dem Haushalt der Union stammen;

B.  in der Erwägung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht über den Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2015 (nachstehend „der Bericht des Rechnungshofs“) erklärte, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2015 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

C.  in der Erwägung, dass die Entlastungsbehörde es im Zusammenhang mit dem Entlastungsverfahren als besonders wichtig erachtet, die demokratische Legitimität der Organe der Union weiter zu stärken, und zwar durch mehr Transparenz, eine größere Rechenschaftspflicht, die Umsetzung des Konzepts der ergebnisorientierten Haushaltsplanung und eine verantwortungsvolle Verwaltung der Humanressourcen;

Folgemaßnahmen zur Entlastung 2014

1.  nimmt zur Kenntnis, dass

   das Zentrum seine Unabhängigkeitsstrategie weiter überarbeitet und ein internes Verfahren zu deren Umsetzung geschaffen hat; stellt ferner fest, dass die aktualisierte Strategie im Juni 2016 vom Verwaltungsrat des Zentrums befürwortet wurde und bedingt, dass alle Mitarbeiter vor Aufnahme ihrer Tätigkeit eine Interessenerklärung vorlegen; nimmt darüber hinaus zur Kenntnis, dass aufgrund der überarbeiteten Strategie alle an einem Vergabeverfahren beteiligten Mitarbeiter eine Erklärung dahingehend unterzeichnen müssen, dass kein Interessenkonflikt vorliegt;
   das Zentrum wesentliche Informationen für die Bürger in allen Amtssprachen der Union liefert; nimmt zur Kenntnis, dass die an Sachverständige gerichteten Inhalte wegen der hohen Übersetzungskosten nur in Englisch bereitgestellt werden;

Bemerkungen zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Vorgänge

2.  entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs, dass er verschiedene die Transparenz der geprüften Vergabeverfahren des Zentrums beeinträchtigende Mängel feststellte, wie das Fehlen einer klaren Verknüpfung mit dem jährlichen Arbeitsprogramm des Zentrums, eine unzureichende Untermauerung des geschätzten Auftragswerts oder das Fehlen eines finanziellen Richtwerts zur Bewertung der finanziellen Kapazität des Bieters; nimmt die Tatsache zur Kenntnis, dass das Zentrum 2016 eine neue Version seiner Anwendung zur Überwachung der Auftragsvergabe implementierte, durch die eine klarere Verknüpfung zwischen den Vergabeverfahren und dem jährlichen Arbeitsprogramm hergestellt wird; nimmt darüber hinaus zur Kenntnis, dass die geschätzten Auftragswerte jetzt vor jedem Ausschreibungsverfahren über 25 000 EUR begründet werden müssen;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

3.  stellt fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2015 zu einer Haushaltsvollzugsquote von 94,05 % geführt haben, was gegenüber 2014 einem Rückgang um 4,72 % entspricht; nimmt zur Kenntnis, dass der Rückgang zum einen mit dem niedrigeren Berichtigungskoeffizienten für Dienstbezüge in Schweden 2014 zusammenhängt und zum anderen mit Verzögerungen bei der Personaleinstellung, die zu niedrigeren Personalkosten führten als erwartet; nimmt zur Kenntnis, dass die Ausführungsrate bei den Mitteln für Zahlungen bei 76,27 % lag, was einem Rückgang um 4,1 % gegenüber 2014 entspricht;

4.  weist darauf hin, dass der Haushalt des Zentrums auf Euro lautet, da es sich um eine Agentur der Union handelt; stellt fest, dass das Zentrum aufgrund der Tatsache, dass es seinen Sitz in Schweden und damit in einem nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Land hat, jedoch viele Ausgaben in schwedischen Kronen (SEK) hat; stellt des Weiteren fest, dass das Zentrum Kursschwankungen ausgesetzt ist, da es Bankkonten in schwedischen Kronen führt und bestimmte Transaktionen in anderen Fremdwährungen abwickelt;

Mittelbindungen und Übertragungen auf das folgende Haushaltsjahr

5.  stellt fest, dass der Umfang der übertragenen Mittelbindungen bei Titel II (Verwaltungsausgaben) 23 % bzw. 1,6 Mio. EUR und bei Titel III (operative Ausgaben) 42 % bzw. 7,5 Mio. EUR ausmachte; nimmt zur Kenntnis, dass die bei Titel II vorgenommenen Mittelübertragungen in erster Linie die geplante Beschaffung von IT-Hard- und Software sowie Beratungsleistungen im Immobilienbereich betrafen, deren Zahlung erst 2016 fällig wurde; stellt ferner fest, dass die Übertragungen bei Titel III die mehrjährigen Projekte des Zentrums und IT-Unterstützung für operative Tätigkeiten betrafen;

6.  stellt fest, dass Übertragungen durch die Mehrjährigkeit der Tätigkeiten der operationellen Programme der Agenturen oft teilweise oder vollständig gerechtfertigt sein können und nicht unbedingt auf Schwächen bei der Planung und Ausführung des Haushaltsplans hindeuten und auch nicht stets dem Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit widersprechen; vermerkt, dass die Übertragungen in vielen Fällen im Voraus geplant und dem Rechnungshof mitgeteilt werden; fordert eine klare Definition von geplant und gerechtfertigt, da 2015 Ausgaben aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Zentrums lagen, nicht ausgeführt werden konnten;

Auftragsvergabe- und Einstellungsverfahren

7.  nimmt zur Kenntnis, dass im Anschluss an einen Beschluss des Verwaltungsrates des Zentrums die mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragte Direktorin seit dem 1. Mai 2015 den Direktor des Zentrums ersetzt, bis ein neuer Direktor sein Amt antritt;

8.  nimmt zur Kenntnis, dass die Gesamtanzahl der nach dem Statut beschäftigten Bediensteten im Jahr 2015 von 277 auf 260 zurückgegangen ist, was darauf zurückzuführen ist, dass das Zentrum bis 2018 Planstellen abbauen muss; stellt ferner fest, dass das Zentrum zum Jahresende 2015 insgesamt 168 Bedienstete auf Zeit und 92 Vertragsbedienstete zählte; nimmt zur Kenntnis, dass die Fluktuation für Bedienstete auf Zeit und Vertragsbedienstete 2015 bei 8,3 % lag und dass sich die Besetzung mehrerer Stellen der höheren Führungsebene, teilweise wegen der ausstehenden Ernennung und anschließenden Vakanz der Stelle des Direktors des Zentrums, verzögerte;

9.  stellt fest, dass das Zentrum bei Vergabeverfahren sehr aufmerksam darauf achtet, dass alle Ausschreibungsunterlagen kohärent sind; betont, dass das überarbeitete Verfahren des Zentrums für die Vergabe von Aufträgen, Verträgen und Zuschüssen einen zusätzlichen Mechanismus für die Qualitätskontrolle bietet; fordert das Zentrum insbesondere dazu auf, Interessenkonflikte bei Ausschreibungen, Aufträgen, Einstellungen und Verträgen genau zu überprüfen, um die Transparenz zu stärken;

10.  ersucht das Zentrum darum, die Maßnahmen zu Ermessen und Ausschluss im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge streng anzuwenden, wobei in jedem Fall angemessene Hintergrundprüfungen durchgeführt werden müssen, und Ausschlusskriterien anzuwenden, um Unternehmen im Falle eines Interessenkonflikts auszuschließen, da dies für den Schutz der finanziellen Interessen der EU von ausschlaggebender Bedeutung ist;

Vermeidung und Bewältigung von Interessenkonflikten sowie Transparenz

11.  stellt zufrieden fest, dass die von den Verwaltungsratsmitgliedern vorgelegten Lebensläufe sowohl routinemäßig als auch stichprobenartig geprüft werden und dass in Fällen, in denen Informationen aus anderen Quellen (wie öffentlich verfügbare Informationen) nicht zutreffende Fakten offenbaren, ein Verfahren wegen „Vertrauensbruchs“ greift;

12.  nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum konkrete Initiativen ergriffen hat, um die Transparenz in Bezug auf seine Kontakte mit Lobbyisten zu erhöhen, und dass ein internes Verfahren für Treffen mit Vertretern des pharmazeutischen Sektors vorbereitet wird; fordert das Zentrum auf, eine proaktive Politik hinsichtlich der Transparenz in Bezug auf Lobbying zu betreiben;

Interne Kontrollen

13.  nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum die Umsetzung seiner Normen für die interne Kontrolle (ICS) überprüfte und dass die Ergebnisse der Überprüfung von der Leitung des Zentrums gebilligt wurden; nimmt zur Kenntnis, dass alle ICS des Zentrums umgesetzt wurden;

14.  nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum über ein Verfahren verfügt, um sicherzustellen, dass Hinwegsetzungen über Kontrollen oder Abweichungen von bewährten Verfahren in Ausnahmeberichten dokumentiert werden; stellt fest, dass 2015 28 derartige Ausnahmen verzeichnet wurden, was einem Rückgang um 14 Ausnahmen gegenüber 2014 entspricht;

Innenrevision

15.  nimmt zur Kenntnis, dass der Interne Auditdienst (IAS) eine Prüfung betreffend die Datenverarbeitung des Zentrums durchführte; nimmt außerdem zur Kenntnis, dass der Abschlussbericht im November 2015 veröffentlicht wurde und vier sehr wichtige und zwei wichtige Bemerkungen beinhaltete; nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum einen Aktionsplan vorbereitet hat, der 2016 und 2017 umgesetzt werden soll;

Leistung

16.  entnimmt dem Jahresbericht des Zentrums, dass die meisten Zielvorgaben für seine Leistungsindikatoren erreicht wurden; verweist insbesondere auf die Indikatoren für den Anteil der gebilligten jährlichen und spezifischen Interessenerklärungen für die Mitglieder des Verwaltungsrats und des Beirats des Zentrums, die bei 87,9 % bzw. 89,2 % lagen, während die Zielvorgabe 100 % betrug; vermerkt ferner den Indikator betreffend den Prozentsatz der innerhalb der in der Haushaltsordnung des Zentrums vorgesehenen Fristen bezahlten Rechnungen, der sich auf 78,07 % belief und somit leicht unter der Zielvorgabe von 80 % lag;

17.  stellt fest, dass das Zentrum zusätzlich zu seinen alle fünf Jahre erfolgenden externen Evaluierungen seit 2015 zwei jährliche interne Evaluierungen betreffend seinen Einsatz gegen Ebola in Westafrika vorgenommen hat; stellt ferner fest, dass das Qualitätsmanagementsystem (gestützt auf das Gemeinsame Qualitätsbewertungssystem) auf der Grundlage von alle zwei Jahre erfolgenden Selbstbewertungen einen Einblick darüber vermittelt, wie die Organisation verbessert werden könnte, und Korrekturmaßnahmen nach sich zieht; nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum seine Verfahrensabläufe dokumentiert hat, um die Effizienz zu steigern, dass es 2016 diese Abläufe überprüfte und mittels der „Lean Methodology“ reformierte und dies auch 2017 fortsetzen wird;

18.  nimmt zur Kenntnis, dass das Ziel des Zentrums von 10 % mehr Website-Besuchern 2015 nicht erreicht wurde, hauptsächlich wegen eines beispiellosen Anstiegs der Zahl der Web-Besucher 2014 während der Ebola-Krise; nimmt allerdings zur Kenntnis, dass bei dem Konto des Zentrums bei den sozialen Medien gegenüber 2014 40 % mehr Follower verzeichnet wurden;

19.  betont, dass das Zentrum den Dialog mit Interessenträgern und Bürgern weiterhin fördern und in seinen Katalog der umzusetzenden Prioritäten und Tätigkeiten aufnehmen sollte;

20.  empfiehlt, dass das Zentrum Wirkungsindikatoren ausarbeitet; ist der Ansicht, dass derartige Wirkungsindikatoren wichtige Instrumente zur Messung der Wirksamkeit des Zentrums sind;

Sonstige Bemerkungen

21.  betont, dass die Ebola-Epidemie ein Testfall für die Vorkehrungen für die Vorsorge und den rechtlichen Rahmen der Union war und der Gesundheitssicherheitsausschuss regelmäßig zusammentrat, um auf der Grundlage von raschen Risikobewertungen und Anweisungen des Zentrums geeignete Maßnahmen zu erörtern;

22.  weist darauf hin, dass der Beschluss Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates(1) den Rahmen für die Behandlung, Koordinierung und Bewältigung von schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, der Weltgesundheitsorganisation (WHO), dem Zentrum und weiteren internationalen Partnern bietet;

23.  stellt fest, dass das Frühwarn- und Reaktionssystem, das durch den Beschluss Nr. 1082/2013/EU eingerichtet wurde, damit Warnmeldungen übermittelt und zur Bekämpfung der schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren ergriffene Maßnahmen gemeldet werden, ständig überwacht wird; stellt fest, dass 2015 88 Meldungen übermittelt wurden, die in 280 Fällen zu einer Mitteilung und zum Austausch von Informationen führten, und dass 37 unterschiedliche Ereignisse behandelt wurden, zum Beispiel die Ebola-Epidemie, der Zustrom von Flüchtlingen, der MERS-Coronavirus, Poliomyelitis, der Mangel an medizinischen Gegenmaßnahmen, der Zika-Virus und die Explosion in einer Chemiefabrik in China; betont, dass alle Ereignisse in enger Zusammenarbeit mit dem Zentrum und den Mitgliedstaaten weiterverfolgt wurden;

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24.  verweist im Zusammenhang mit weiteren Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss auf seine Entschließung vom 27. April 2017(2) zur Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der dezentralen Einrichtungen.

(1) Beschluss Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2119/98/EG (ABl. L 293 vom 5.11.2013, S. 1).
(2) Angenommene Texte von diesem Datum, P8_TA(2017)0155.

Rechtlicher Hinweis