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Verfahren : 2016/0393(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0231/2017

Eingereichte Texte :

A8-0231/2017

Aussprachen :

PV 13/11/2017 - 14
CRE 13/11/2017 - 14

Abstimmungen :

PV 14/11/2017 - 5.3
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0424

Angenommene Texte
PDF 249kWORD 43k
Dienstag, 14. November 2017 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Territoriale Typologien ***I
P8_TA(2017)0424A8-0231/2017
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2017 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 in Bezug auf die territorialen Typologien (Tercet) (COM(2016)0788 – C8-0516/2016 – 2016/0393(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2016)0788),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 338 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C8‑0516/2016),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 29. März 2017(1),

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Ausschusses der Regionen vom 13. Juli 2017(2),

–  unter Hinweis auf die vorläufige Einigung, die gemäß Artikel 69f Absatz 4 seiner Geschäftsordnung vom zuständigen Ausschuss angenommen wurde, und auf die vom Vertreter des Rates mit Schreiben vom 4. Oktober 2017 gemachte Zusage, den Standpunkt des Europäischen Parlaments gemäß Artikel 294 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu billigen,

–  gestützt auf Artikel 59 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für regionale Entwicklung (A8‑0231/2017),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest;

2.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie ihren Vorschlag ersetzt, entscheidend ändert oder beabsichtigt, ihn entscheidend zu ändern;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

(1) ABl. C 209 vom 30.6.2017, S. 71.
(2) ABl. C 342 vom 12.10.2017, S. 74.


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2017 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2017/... des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 in Bezug auf die territorialen Typologien (Tercet)
P8_TC1-COD(2016)0393

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Verordnung (EU) 2017/2391.)

Rechtlicher Hinweis