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Verfahren : 2016/0166(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0325/2017

Eingereichte Texte :

A8-0325/2017

Aussprachen :

PV 11/12/2017 - 20
CRE 11/12/2017 - 20

Abstimmungen :

PV 12/12/2017 - 5.11
CRE 12/12/2017 - 5.11

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0484

Angenommene Texte
PDF 246kWORD 43k
Dienstag, 12. Dezember 2017 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Abkommen EU/Kasachstan über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung) ***
P8_TA(2017)0484A8-0325/2017

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Dezember 2017 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Union, des Abkommens über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits (12409/2016 – C8-0469/2016 – 2016/0166(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (12409/2016),

–  unter Hinweis auf den Entwurf des Abkommens über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits (09452/2015),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 37 und Artikel 31 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union sowie gemäß Artikel 91, Artikel 100 Absatz 2, Artikel 207 und 209 sowie Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a und Artikel 218 Absatz 8 Unterabsatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8-0469/2016),

–  unter Hinweis auf seine nichtlegislative Entschließung vom 12. Dezember 2017(1) zu dem Entwurf eines Beschlusses,

–  gestützt auf Artikel 99 Absätze 1 und 4 und Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten sowie die Stellungnahme des Ausschusses für internationalen Handel (A8-0325/2017),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Republik Kasachstan zu übermitteln.

(1) Angenommene Texte, P8_TA(2017)0485.

Rechtlicher Hinweis