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Verfahren : 2018/0118(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0271/2018

Eingereichte Texte :

A8-0271/2018

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 11/09/2018 - 6.3

Angenommene Texte :

P8_TA(2018)0320

Angenommene Texte
PDF 134kWORD 42k
Dienstag, 11. September 2018 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Durchführungsbeschluss über Kontrollmaßnahmen für die neuen psychoaktiven Substanzen Cyclopropylfentanyl und Methoxyacetylfentanyl *
P8_TA(2018)0320A8-0271/2018

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. September 2018 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über Kontrollmaßnahmen für die neuen psychoaktiven Substanzen: N-Phenyl-N- [1- (2- phenylethyl) piperidin-4-yl] cyclopropancarboxamid (Cyclopropylfentanyl) und 2- methoxy-N-phenyl-N- [1- (2-phenylethyl) piperidin-4-yl] acetamid (Methoxyacetylfentanyl) (09420/2018 – C8-0278/2018 – 2018/0118(NLE))

(Anhörung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf des Rates (09420/2018),

–  gestützt auf Artikel 39 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union in der durch den Vertrag von Amsterdam geänderten Fassung und Artikel 9 des Protokolls Nr. 36 über die Übergangsbestimmungen, gemäß denen es vom Rat angehört wurde (C8‑0278/2018),

–  unter Hinweis auf den Beschluss 2005/387/JI des Rates vom 10. Mai 2005 betreffend den Informationsaustausch, die Risikobewertung und die Kontrolle bei neuen psychoaktiven Substanzen(1), insbesondere Artikel 8 Absatz 3,

–  gestützt auf Artikel 78c seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A8-0271/2018),

1.  billigt den Entwurf des Rates;

2.  fordert den Rat auf, es zu unterrichten, falls er beabsichtigt, von dem vom Parlament gebilligten Text abzuweichen;

3.  fordert den Rat auf, es erneut anzuhören, falls er beabsichtigt, den vom Parlament gebilligten Text entscheidend zu ändern;

4.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu übermitteln.

(1) ABl. L 127 vom 20.5.2005, S. 32.

Letzte Aktualisierung: 10. Juli 2019Rechtlicher Hinweis