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Verfahren : 2018/2191(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0134/2019

Eingereichte Texte :

A8-0134/2019

Aussprachen :

PV 26/03/2019 - 12
CRE 26/03/2019 - 12

Abstimmungen :

PV 26/03/2019 - 13.22

Angenommene Texte :

P8_TA(2019)0263

Angenommene Texte
PDF 168kWORD 48k
Dienstag, 26. März 2019 - Straßburg Vorläufige Ausgabe
Entlastung 2017: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
P8_TA-PROV(2019)0263A8-0134/2019
Beschluss/Entscheidung
 Beschluss/Entscheidung
 Entschließung

1. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 26. März 2019 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) für das Haushaltsjahr 2017 (2018/2191(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2017,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2017 des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, zusammen mit der Antwort des Zentrums(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2019 zu der dem Zentrum für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilenden Entlastung (05825/2019 – C8-0081/2019),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012(4), insbesondere auf Artikel 70,

–  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten(5), insbesondere auf Artikel 23,

–  gestützt auf Die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(6), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0134/2019),

1.  erteilt der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2017;

2.  legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss sowie die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 434 vom 30.11.2018, S. 128.
(2) ABl. C 434 vom 30.11.2018, S. 128.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1.
(5) ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1.
(6) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


2. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 26. März 2019 zum Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2017 (2018/2191(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2017,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2017 des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, zusammen mit der Antwort des Zentrums(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2019 zu der dem Zentrum für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilenden Entlastung (05825/2019 – C8-0081/2019),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012(4), insbesondere auf Artikel 70,

–  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten(5), insbesondere auf Artikel 23,

–  gestützt auf die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(6), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0134/2019),

1.  billigt den Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2017;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 434 vom 30.11.2018, S. 128.
(2) ABl. C 434 vom 30.11.2018, S. 128.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1.
(5) ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1.
(6) ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.


3. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. März 2019 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2017 sind (2018/2191(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2017,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0134/2019),

A.  in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (im Folgenden „Zentrum“) seinem Einnahmen- und Ausgabenplan(1) zufolge für das Haushaltsjahr 2017 auf 58 042 653 EUR belief, was gegenüber 2016 einem geringfügigen Rückgang um 0,35 % entspricht; in der Erwägung, dass 97,80 % der Haushaltsmittel des Zentrums aus dem Haushalt der Union stammen;

B.  in der Erwägung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht über den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2017 (im Folgenden „Bericht des Rechnungshofs“) erklärt, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss des Zentrums zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

1.  stellt mit Zufriedenheit fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2017 zu einer Haushaltsvollzugsquote von 99,78 % geführt haben, was gegenüber 2016 einem Anstieg um 1,76 % entspricht; stellt fest, dass die Ausführungsquote bei den Mitteln für Zahlungen 81,71 % betrug, was gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 2,45 % ist;

2.  weist darauf hin, dass der Haushalt des Zentrums auf Euro lautet, da es sich um eine Agentur der Union handelt, dass jedoch viele Ausgaben in schwedischen Kronen (SEK) anfallen, weil der Sitz des Zentrums in Schweden, mithin außerhalb des Euro-Währungsgebiets, liegt; stellt ferner fest, dass das Zentrum Kursschwankungen ausgesetzt ist, da es Bankkonten in schwedischen Kronen führt und bestimmte Transaktionen in anderen Fremdwährungen abwickelt;

Verfall übertragener Mittel

3.  stellt mit Besorgnis fest, dass von 2016 auf 2017 übertragene Mittel in Höhe von 953 754 EUR verfielen, was 8,73 % der insgesamt übertragenen Mittel entspricht, wobei jedoch ein Rückgang um 3,11 % gegenüber 2016 zu verzeichnen war;

Leistung

4.  nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass das Zentrum mehrere zentrale Leistungsindikatoren zugrunde legt, um den Mehrwert seiner Tätigkeiten zu bewerten, und unter anderem die Liste der zentralen Leistungsindikatoren nutzt, die in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen vom 13. März 2015(2) enthalten sind, um seine Haushaltsführung zu verbessern;

5.  erkennt an, dass das Zentrum den Fahrplan für die Umgestaltung seiner Seuchenüberwachungssysteme fertiggestellt, Bewertungen zur Bekämpfung neuer Gesundheitsrisiken in der Union veröffentlicht und weiterhin die Überwachung der Kapazitäten von mikrobiologischen Labors in der Union unterstützt hat;

6.  weist darauf hin, dass die Aufgabe des Zentrums darin besteht, derzeitige und neu auftretende Risiken für die menschliche Gesundheit durch übertragbare Krankheiten auszumachen, zu bewerten und Informationen darüber weiterzugeben; hebt hervor, dass das Zentrum 2017 59 offizielle wissenschaftliche Anfragen beantwortet hat, von denen 35 vom Parlament kamen, und insgesamt 210 Berichte veröffentlicht hat (gegenüber 158 Berichten im Jahr 2016), darunter 38 rasche Risikobewertungen zu neuen Bedrohungen durch Krankheiten in Europa und 78 Überwachungsberichte;

7.  stellt fest, dass das Zentrum auch das Projekt EPHESUS ins Leben gerufen hat, das darauf abzielt, alle Überwachungssysteme für Infektionskrankheiten im Bereich der öffentlichen Gesundheit in der Union/im EWR zu bewerten, und damit begonnen hat, seine eigenen Krankheitsprogramme zu bewerten;

8.  begrüßt, dass das Zentrum Tätigkeiten, die mit den Risiken aufgrund der Resistenz gegen antimikrobielle Wirkstoffe und der zunehmend zögerlichen Haltung gegenüber Impfungen in der Union in Zusammenhang stehen, Vorrang einräumt;

9.  stellt mit Genugtuung fest, dass das Zentrum bewährte Verfahren teilt und regelmäßig mit anderen Agenturen zusammenarbeitet, insbesondere mit der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, der Europäischen Arzneimittel-Agentur und der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht; nimmt ferner zur Kenntnis, dass sich das Zentrum an interinstitutionellen Ausschreibungen anderer Agenturen beteiligt; betont, dass das Zentrum auch weiterhin die Zusammenarbeit mit anderen Agenturen der Union und mit internationalen Organisationen fördern und den Dialog mit Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern pflegen sollte;

10.  nimmt zur Kenntnis, dass im Zeitraum 2018–2019 eine externe Evaluierung für den Zeitraum 2013–2017 durchgeführt wird; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbehörde über deren Ergebnisse Bericht zu erstatten;

Personalpolitik

11.  stellt fest, dass am 31. Dezember 2017 91,21 % der im Stellenplan verzeichneten Stellen besetzt waren und von 182 im Rahmen des Haushaltsplans der Union bewilligten Stellen für Bedienstete auf Zeit 166 Bedienstete auf Zeit ernannt waren (gegenüber 186 bewilligten Stellen im Jahr 2016); stellt fest, dass das Zentrum 2017 außerdem 97 Vertragsbedienstete und drei abgeordnete nationale Sachverständige zählte;

12.  stellt fest, dass das Zentrum eine Strategie zum Schutz der Würde der Person und zur Prävention von Mobbing und Belästigung angenommen hat; nimmt zur Kenntnis, dass es sowohl vertrauliche Beratung als auch Schulungen anbietet; stellt fest, dass 2017 zwei Fälle von Mobbing gemeldet und untersucht wurden;

Auftragsvergabe

13.  erkennt an, dass die Nutzung elektronischer Arbeitsabläufe für die Auftragsvergabe, basierend auf der Anwendung e-PRIOR der GD DIGIT der Kommission, zusätzlich zu den Verbesserungen bei der Überwachung der Vergabe öffentlicher Aufträge die Vergabeverfahren des Zentrums verbessert hat; nimmt ferner zur Kenntnis, dass das Zentrum 2017 316 Vergabeverfahren abschloss;

Transparenz sowie Vermeidung und Bewältigung von Interessenkonflikten

14.  stellt fest, dass die Interessenerklärung und der Lebenslauf der Direktorin des Zentrums auf dessen Website einsehbar sind; stellt mit Besorgnis fest, dass mehrere Interessenerklärungen und Lebensläufe von Mitgliedern des Verwaltungsrates und des Beirates fehlen; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbehörde über die in dieser Hinsicht ergriffenen Maßnahmen zu berichten;

15.  erkennt die bestehenden Maßnahmen und laufenden Bemühungen des Zentrums an, um Transparenz, Vermeidung und Bewältigung von Interessenkonflikten sowie Schutz von Hinweisgebern zu gewährleisten; stellt fest, dass das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung dem Zentrum zufolge 2017 einen Fall von Whistleblowing ohne weitere Maßnahmen abschloss; stellt fest, dass im Jahr 2017 sechs potenzielle Interessenkonflikte ermittelt und weiter untersucht wurden, wobei ein Interessenkonflikt festgestellt wurde, was dazu führte, dass eine Person aufgefordert wurde, sich nicht an der Aussprache über einen bestimmten Tagesordnungspunkt zu beteiligen;

Interne Kontrollen

16.  stellt mit Besorgnis fest, dass im Jahr 2017 26 Hinwegsetzungen über Kontrollen oder Abweichungen von bewährten Verfahren verzeichnet wurden, jedoch 14 weniger als im Jahr 2016; stellt fest, dass ein Aktionsplan entwickelt wurde, um die Zahl solcher Hinwegsetzungen zu verringern; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbehörde über die Ergebnisse der in dieser Hinsicht ergriffenen Korrekturmaßnahmen zu berichten;

17.  stellt fest, dass zusätzlich zu dem internen Verfahren für Treffen mit Vertretern der pharmazeutischen Industrie derzeit ein internes Verfahren für den Abschluss von Vereinbarungen sowie Absprachen und Vereinbarungen mit Dritten über die Zusammenarbeit entwickelt wird; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbehörde über die in dieser Hinsicht erzielten Fortschritte zu berichten;

Sonstige Bemerkungen

18.  stellt fest, dass das Zentrum im Juli 2016 einen neuen Mietvertrag für seine neuen Räumlichkeiten unterzeichnete, der Ende Februar 2018 in Kraft trat, und dass die Laufzeit des neuen Mietvertrags 15 Jahre beträgt; stellt fest, dass das Zentrum im April 2018 die neuen Räumlichkeiten bezog;

o
o   o

19.  verweist im Zusammenhang mit weiteren Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss auf seine Entschließung vom 26. März 2019(3) zur Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der Agenturen.

(1) ABl. C 108 vom 22. 3. 2018, S. 213.
(2) Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen vom 13. März 2015, „Leitlinien für zentrale Leistungsindikatoren (KPI) für die Direktoren der dezentralen Agenturen der EU“‚ SWD (2015) 0062.
(3) Angenommene Texte, P8_TA-PROV(2019)0254.

Letzte Aktualisierung: 28. März 2019Rechtlicher Hinweis