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Top-Thema :

Die Rolle der EU in der Welt - Humanitäre Hilfe, Menschenrechte und Demokratie

Außenbeziehungen 14-11-2013 - 16:00 / Aktualisiert am: 24-02-2014 - 16:55
 
 

Die EU bildet den weltgrößten Binnenmarkt und ist der wichtigste Wettbewerber für die Wirtschaftsmächte US und China. Die Staatengemeinschaft nutzt ihren Einfluss nicht nur für bessere Handelskonditionen, sondern auch für den Schutz von Menschenrechten und demokratischer Werte jenseits ihrer Grenzen. Von europäischen Hilfsprogrammen und humanitärer Unterstützung profitieren arme Menschen weltweit. (Fortsetzung lesen: EU-Außenpolitik: Einsatz über Grenzen hinweg )

Die EU stärkt ihre Möglichkeiten, auch außerhalb der Gemeinschaft aktiv zu werden. "Vor einigen Jahren mussten wir die USA um Hilfe bitten, um die Probleme auf dem Balkan zu lösen”, sagte der polnische EU-Abgeordnete Jerzy Buzek (EVP) auf einer Veranstaltung zur Rolle der EU in der Welt in Warschau. “Dank unseres Einflusses (soft power) herrscht in der Region heute Frieden und Stabilität. Dasselbe passiert in unserer östlichen Nachbarschaft.” (Fortsetzung lesen: Buzek: “Die Europäische Union ist der Ausweg aus der Krise, nicht ihre Ursache”)

Nach der Tragödie vor Lampedusa, bei der hunderte Flüchtlinge ertranken, forderten viele Stimmen einen humaneren Ansatz für die EU-Flüchtlingspolitik. Das Mittelmeer dürfe nicht zum Friedhof Europas werden. Dafür sollen auch die Regeln für Bergungseinsätze der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX angepasst werden. Der Berichterstatter des Justizausschusses Carlos Coelho (EVP, PT) erläutert die Details. (Fortsetzung lesen: Einwanderung: was Leben retten kann, sollte verpflichtend sein (ITW))

Vertreter der EU-Kommission verhandeln derzeit mit den wichtigsten Handelsmächten der Welt über Freihandelsabkommen. Neben den USA werden auch mit China und Indien Gespräche geführt. Für europäische Firmen könnten damit neue Märkte entstehen. Nach der Krise der vergangenen Jahre könnten steigende Exporte einen Wirtschaftsaufschwung und neue Arbeitsplätze schaffen. (Fortsetzung lesen: Freihandelsabkommen: eine Chance für Wachstum? (Infografik))

Die Zusammenarbeit mit dem asiatischen Pendant der EU, dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), konzentrierte sich bisher hauptsächlich auf gute Handelsbeziehungen. Der deutsche EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne) fordert nun auch mehr Zusammenarbeit bei Themen wie Menschenrechten oder Umweltschutz. Am Mittwoch (15.1.) stimmen die EU-Abgeordneten über seinen Bericht zur Zukunft der Beziehungen von EU und ASEAN ab. (Fortsetzung lesen: Bütikofer über ASEAN: "Diese Kooperation bietet mehr als nur Handel")

Christen und Muslime demonstrieren in den Straßen Bosnien-Herzegowinas gegen ihre Regierung, die sie für die schlechte Lage des Landes verantwortlich machen. Neben der Ukraine ist Bosnien-Herzegowina ein weiteres Land an der EU-Außengrenze in dem Unruhen ausbrechen. Wir haben die deutsche Christdemokratin Doris Pack, die für den Fortschrittsbericht Bosnien und Herzegowinas verantwortlich ist, nach den Zukunftsperspektiven des Landes gefragt. (Fortsetzung lesen: Doris Pack zu Bosnien und Herzegowina: "Wir können das Land nicht von außen neu gestalten")

Nicht nur in Europa stehen der EU viele Herausforderungen bevor, auch auf globaler Ebene muss die EU neue Wege finden mit internationalen Partnern wie der USA, Russland und China zusammenzuarbeiten. Vom Erfolg dieser Kooperationen hängt nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung, sondern auch der Kampf gegen den Terrorismus ab. Wir befragten EU-Abgeordneten, die für die Beziehung zu den Weltmächten zuständig sind, zu Herausforderungen und Chancen. (Fortsetzung lesen: Die EU und die Weltmächte: Herausforderungen und Chancen 2014 )

Die EU darf die Menschen in der Ukraine nicht im Stich lassen, die gegen die Entscheidung ihrer Regierung demonstrieren, der EU vorerst den Rücken zu zukehren. Dieser Meinung war eine Mehrheit aller EU-Abgeordneten während einer Plenardebatte am Dienstagnachmittag. Einige Parlamentarier bezeichneten die Ablehnung eines Assoziationsabkommens durch die Ukraine als Versagen der europäischen Außenpolitik. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete fordern mehr EU-Unterstützung für Demonstranten in der Ukraine)

Der Vilnius-Gipfel mit den östlichen Partnerstaaten der EU könnte die Beziehungen der EU mit der Ukraine revolutionieren. Doch das geplante Assoziations-Abkommen könnte an der Inhaftierung der Oppositionspolitikerin Julija Timoschenko scheitern. Bevor Pat Cox und Aleksander Kwasniewski in wenigen Tagen ihren Bericht zum Fall Timoschenko vorlegen, befragten wir Paweł Kowal (PL, EKR), den Leiter der Delegation für parlamentarische Kooperation EU-Ukraine, zu den Chancen eines Abkommens. (Fortsetzung lesen: EU-Assoziationsabkommen: "In 10-15 Jahren wird es normal sein, über den Beitritt der Ukraine zu reden")

Iran wird sein Atomprogramm einschränken. Im Gegenzug werden Wirtschaftssanktionen aufgehoben. Der Durchbruch vom Wochenende sei “ein großer Erfolg” und ebne den Weg für weitere Zusammenarbeit, sagte Tarja Cronberg (Grüne/EFA, Finnland), die Vorsitzende der Iran-Delegation im Europaparlament. Im Interview erläutert sie die Bedeutung der Einigung. (Fortsetzung lesen: Durchbruch bei Atomstreit mit Iran: wichtiger Schritt für Zusammenarbeit, sagt Leiterin der EP-Delegation)

Am Weltflüchtlingstag (20. Juni) steht das syrische Flüchtlingsdrama im Mittelpunkt: 3,5 Millionen Syrer werden Ende diesen Jahres auf der Flucht sein vor Krieg und Vertreibung, schätzt das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen. (Fortsetzung lesen: Infografik zum Weltflüchtlingstag: Zahl der Flüchtlinge aus Syrien steigt drastisch )

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