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Wirtschaftswachstum fördern - Arbeit und Nachhaltigkeit

Wirtschaft und Währung 20-02-2014 - 16:12
 
 

Die Europawahlen im Mai sind eine Chance zu zeigen, in welche Richtungen sie die europäische Wirtschaft in den kommenden fünf Jahren steuern soll. Vor den Wahlen hat das Europaparlament fünf ReACT-Konferenzen organisiert auf denen über Wirtschaft, Finanzen, Jobs, die EU in der Welt und Lebensqualität diskutiert wurde. (Fortsetzung lesen: ReACT-Konferenz in Madrid: Ein nachhaltiges Wirtschafts- und Finanzmodell für Europas Zukunft)

Zum ersten Mal konnten Bürger an einem Bericht des Europaparlaments direkt mitwirken. Für die Untersuchung der Arbeit der Troika in den Ländern, die Rettungspakete erhalten haben, bat der spanische Berichterstatter Alejandro Cercas (S&D) EU-Bürger im sozialen Netzwerk LinkedIn um Mithilfe. Einige Änderungsanträge, die am Donnerstag (13.2.) mit dem Bericht verabschiedet wurden, seien direkte Ergebnisse dieses Austausches auf LinkedIn gewesen, erklärte Cercas nach der Abstimmung. (Fortsetzung lesen: Folgen der Troika-Rettungspakete: Bürger bereicherten Bericht via LinkedIn)

Vier Jahre Gefängnis für Banker, die den Markt zu ihrem eigenen Vorteil manipulieren – kann diese Strafe, Finanzhändler von Marktmissbrauch abschrecken? Am Dienstag (4. Februar) stimmt das Europaparlament über neue Regeln für die Bestrafung von Marktmissbrauch und Insiderhandel ab. Die britische Berichterstatterin Arlene McCarthy (S&D) erklärt, warum die neue Richtlinie wichtig ist. (Fortsetzung lesen: EU-Abgeordnete fordern Gefängnisstrafen für Marktmanipulation )

Während Abgeordneten der Fraktionen links der Mitte vor den Folgen überzogener Sparpläne in Europa warnen, beharren konservative Abgeordnete auf einer weiteren Haushaltskonsolidierung als Ausweg aus der Schuldenkrise. Zwei Abgeordnete des Wirtschaftsausschusses erklären die unterschiedlichen Positionen: die italienische Sozialdemokratin Elisa Ferreira und der französische Sozialdemokrat Jean-Paul Gauzès. (Fortsetzung lesen: Sparen und Wachsen: EU-Abgeordnete uneins bei Debatte zu EU-Wirtschaftspolitik )

Die Abgeordneten haben am Dienstag eine Höchstgrenze für Banker-Boni eingeführt, für die Einschränkung spekulativer Risiken gestimmt, Mindesteigenkapitalanforderungen erhöht und die Bankenaufsicht verstärkt. Dieses EU-Bankenreformpaket ist das bisher umfassendste und soll am 1. Januar 2014 in Kraft treten. Erleichterungen der Kreditvergabe an KMU sollen die Realwirtschaft und damit das Wachstum ankurbeln. (Fortsetzung lesen: Parlament stimmt über Reformpaket zur Stärkung von EU-Banken ab)

Elf EU-Mitgliedsländer wollen die Finanztransaktionssteuer einführen, um gefährliche Finanzspekulationen einzuschränken. Gleichzeitig sollen Banken so an den Kosten der Krise beteiligt werden. Vor der Debatte im Plenum am Dienstag (2. Juli) und der Abstimmung über die Finanztransaktionssteuer am Mittwoch (3. Juli), haben wir mit der griechischen Berichterstatterin Anni Podimata (S&D) gesprochen. (Fortsetzung lesen: Finanztransaktionssteuer: Kosten der Krise fairer verteilen )

Nachdem das Europaparlament zugestimmt hat, rund 130 europäische Großbanken unter direkte Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) zu stellen, konzentrieren sich die Abgeordneten nun auf die zweite Säule der europäischen Bankenunion: Ein Mechanismus, zur Abwicklung angeschlagener Banken. Bei Finanzproblemen sollen zuerst Eigentümer und Gläubiger einspringen. Gleichzeitig sollen die Einlagen von Bürgern besser geschützt werden. (Fortsetzung lesen: Fereira zur Bankenunion: Ich hoffe, die Gelegenheit wird nicht verschwendet)

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So funktioniert die Troika
 

Video: Das macht die Troika

 
EU-Parlament setzt sich für effizientere Bankenaufsicht ein
 

Video: Schritte zur EU-Bankenunion

 
100.000 Euro
sind sicher, auch wenn Banken pleite gehen. Auf diese Weise sollen Sparer geschützt werden
(Fortsetzung lesen)
Die Troika macht einen schlechten Job, wenn sie harte Sparprogramme aufsetzt, die die Schwächsten treffen. Gianni Pittella (S&D, Italien) Europäische Zentralbank: "Unabhängigkeit ohne demokratische Kontrolle ist gefährlich." (Fortsetzung lesen)