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Landkarte der Ukraine
Top-Thema :

Ukraine: Eine Zukunft in Europa? - Was kommt nach den Protesten

Außenbeziehungen 13-03-2014 - 09:51 / Aktualisiert am: 19-09-2014 - 16:02
 
 

Lange war die Ukraine als Land zwischen Russland und der EU unschlüssig, mit welchem Partner die Beziehungen intensiviert werden sollen. Ein Rückzieher der ukrainischen Politiker bei der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der EU führte zu Demonstrationen, Neuwahlen, russischem Eingreifen auf der Krim und einer Krise im Osten des Landes. Mit der gleichzeitigen Ratifizierung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens hat sich das Blatt gewendet. Unser Top-Thema fasst alles zusammen. (Fortsetzung lesen: Ukraine: Engere Beziehungen zu Europa und Konfrontation mit Russland )

Am 16. September 2014 haben die Ukraine und EU ein das Assoziierungsabkommen ratifiziert. In unserer Zeitleiste haben wir die Ereignisse vom Euromaidan, über die Annektierung der Krim, die historische Abstimmung in den beiden Parlamenten bis zu den Friedensverhandlungen in Minsk. (Fortsetzung lesen: Ukraine: Chronologie eines Konflikts)

Inmitten des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland, ratifizierte das Europäische und ukrainische Parlament am Dienstag (16.9.) zur gleichen Zeit das Assoziierungsabkommen. Vor und während der Abstimmung waren die beiden Parlamente in Straßburg und Kiew durch eine Videokonferenzschaltung verbunden. (Fortsetzung lesen: Europäisches und ukrainisches Parlament stimmen gleichzeitig über Assoziierungsabkommen ab)

Die Ukraine dominiert nun seit über vier Monaten die internationalen Schlagzeilen. Es begann mit Massenprotesten, die Situation eskalierte, gewalttätige Zusammenstöße waren die Folge. Die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland markiert den bisherigen Höhepunkt der Ereignisse. Am Mittwoch (9.4.) hat der polnische Vorsitzende der Ukraine-Delegation des Parlaments, Pawel Kowal (EKR) mit den Facebook-Fans des Parlaments über das Thema diskutiert. (Fortsetzung lesen: Pawel Kowal im Facebook-Chat zur Ukraine: "EU hätte früher reagieren müssen" )

Das Europäische Parlament begrüßt die Zeichen der Hoffnung bezüglich der Bemühungen, den Frieden in der Ukraine wiederherzustellen, äußert sich jedoch besorgt über Russlands wahre Absichten hinter seinem "nicht erklärten hybriden Krieg" gegen die Ukraine. In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung drängen die Abgeordneten die EU, sich Russland zu widersetzen und die Unterstützung für die vom Embargo betroffen EU-Landwirte zu verstärken. (Fortsetzung lesen: Parlament begrüßt Friedensbemühungen in der Ukraine und fordert die EU auf, sich Russland zu widersetzen)

Insgesamt ungefähr 98 Prozent der Zölle, die für die Ausfuhr von Eisen, Stahl, Agrarerzeugnissen und Maschinen aus der Ukraine in die EU anfallen, werden abgeschafft oder gesenkt. Einen entsprechenden Vorschlag hat das Parlament am Donnerstag verabschiedet. Diese einseitige Maßnahme wird die angeschlagene ukrainische Wirtschaft fördern, indem sie Herstellern und Ausführern Ersparnisse von 487 Millionen Euro im Jahr ermöglicht. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete für Senkung der Zölle auf Importe aus der Ukraine)

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