Das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments unterhält den Dienst Europarl, um der Öffentlichkeit den Zugang zu den Informationen über seine Initiativen und die Politiken der Europäischen Union generell zu erleichtern. Sein Ziel besteht darin, aktuelle und korrekte Informationen möglichst rasch zu verbreiten. Daher wird es sich auch bemühen, die ihm zur Kenntnis gebrachten Irrtümer schnellstmöglich zu korrigieren.

Allerdings können das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments und die Europäischen Gemeinschaften nicht garantieren, dass alle auf der Website Europarl befindlichen Informationen richtig sind.

Das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments weist daher auf folgendes hin:

• Das verbreitete Material umfasst ausschließlich allgemeine Informationen, die sich nicht auf die spezielle Situation einer Person oder eines Gremiums beziehen.
• Der Dienst Europarl kann Informationen enthalten, die nicht zwangsläufig vollständig, erschöpfend, genau oder aktuell sind.
• Der Dienst Europarl verweist manchmal auf externe Websites, über die das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments keinerlei Kontrolle besitzt und für die es jede Verantwortung ablehnt.
• Die Online-Informationen des Dienstes Europarl sind keine fachlichen oder juristischen Mitteilungen (falls Sie spezielle Ratschläge benötigen, wenden Sie sich bitte an einen qualifizierten Fachmann).

Außerdem können wir nicht garantieren, dass ein online verfügbares Dokument genau einem offiziell angenommenen Text entspricht, d.h., dass nur die in der Papierfassung des Amtsblattes der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Rechtstexte der Europäischen Union amtliche Gültigkeit besitzen.

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