Transatlantische Beziehungen: USA und Kanada

Die EU teilt mit den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada die Werte der Demokratie, der Menschenrechte und der wirtschaftlichen und politischen Freiheit sowie ähnliche außen- und sicherheitspolitische Ziele. Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) und das Abkommen über eine strategische Partnerschaft (Strategic Partnership Agreement – SPA) zwischen der EU und Kanada traten 2017 vorläufig in Kraft. Die Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA wurden 2017 abgebrochen. Der Rat hat am 15. April 2019 Verhandlungsrichtlinien angenommen, um die Zölle auf Industrieerzeugnisse abzuschaffen.

Außenpolitische Beziehungen zwischen der EU und den USA

Auch wenn die EU und die USA in bestimmten außenpolitischen Fragen geteilter Meinung sind, sind sie einander nach wie vor die wichtigsten und vertrauenswürdigsten Partner. Ihre außenpolitischen Beziehungen haben trotz wechselnder politischer Konstellationen und geostrategischer Veränderungen auf beiden Seiten seit vielen Jahrzehnten Bestand. Die beiden Partner haben jahrelang eng zusammengearbeitet, einander bezüglich ihrer internationalen Prioritäten konsultiert und sich in multilateralen Foren häufig gemeinsam dafür eingesetzt, ihre Interessen durchzusetzen, da sich diese oft überschneiden.

Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016 hat jedoch viele Fragen und Bedenken im Hinblick auf die außenpolitischen Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten aufgeworfen. Die EU und die USA arbeiten nach wie vor in vielen Bereichen und verschiedenen geografischen Kontexten zusammen. Seit der Amtseinführung von Präsident Donald Trump hat sich die Einstellung der USA gegenüber der EU und der transatlantischen Allianz jedoch verändert.

Diese Veränderung zeigt sich an den deutlich auseinanderlaufenden Ansichten der USA und der EU zu zentralen Fragen (etwa dem Klimawandel, dem Multilateralismus und Falschmeldungen) sowie an den Entscheidungen der US-Regierung, aus der Atomvereinbarung mit dem Iran auszusteigen, die Benennung von Richtern des WTO-Berufungsgremiums zu blockieren und Zölle auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren zu verhängen, die sich auf die EU auswirken werden.

Trotz dieser Veränderungen bei den Beziehungen der USA zur EU haben zahlreiche Mitgliedstaaten der EU in den Vereinigten Staaten nach wie vor einen vertrauenswürdigen Partner in Sicherheitsfragen, wie die Zusammenarbeit der Verbündeten in der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) zeigt. Präsident Donald Trump hat sich stark auf den NATO-Haushalt konzentriert und fordert, dass alle Verbündeten ihrer Verpflichtung nachkommen, 2 % ihres BIP dafür einzusetzen.

Politische Beziehungen zwischen der EU und den USA im Rahmen des Transatlantischen Dialogs der Gesetzgeber

Die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Kongress der USA gehen auf das Jahr 1972 zurück. Im Jahr 1999 wurden die Beziehungen mit der Einführung des Transatlantischen Dialogs der Gesetzgeber (Transatlantic Legislators’ Dialogue – TLD) erweitert und institutionalisiert. Der TLD bringt Mitglieder des Europäischen Parlaments und des Repräsentantenhauses der USA zweimal im Jahr im Rahmen interparlamentarischer Treffen an einen Tisch. Diese finden abwechselnd in den Vereinigten Staaten und in Europa statt. Das 83. Interparlamentarische Treffen wurde im Februar 2019 in Washington, D.C. abgehalten. Am Ende des Treffens einigte man sich auf eine gemeinsame Erklärung, in der beide Seiten ihre Entschlossenheit hervorhoben, die Zusammenarbeit angesichts gemeinsamer Herausforderungen auszuweiten. Die an diesen halbjährlichen Sitzungen teilnehmenden Gesetzgeber tauschen sich über wichtige politische Fragen aus, die für beide Seiten relevant sind. Die Ansichten beiderseits des Atlantiks ähneln sich zwar in vielerlei Hinsicht, aber die Gespräche haben auch unterschiedliche Standpunkte bei zentralen politischen Fragen aufgezeigt. Die Bedeutung dieses transatlantischen politischen Dialogs sollte nicht unterschätzt werden, und zwar insbesondere aufgrund der starken Stellung des Kongresses der USA, der etwa Interventionen der USA bei weltweiten Krisen genehmigt und über die Form der Beteiligung der USA an globalen Lenkungsinstitutionen bestimmt.

Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und den USA

Bis 2017 waren die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA von den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) dominiert. Die Trump-Regierung verfolgt im Hinblick auf die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA einen völlig anderen Ansatz als die vorangegangenen Regierungen. Sie stellt die nationalen Interessen der USA in den Vordergrund und versucht, Handelsdefizite mit anderen Ländern auszugleichen. So übt die US-amerikanische Regierung Druck auf ihre Partner aus, indem sie hohe Zölle auf bestimmte Erzeugnisse einführt, um ihre eigene Industrie zu schützen und den Marktzugang in den Partnerländern auszubauen. Am 1. Juni 2018 verhängte die US-amerikanische Regierung Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU, und sie drohte, auch auf Fahrzeuge Zölle einzuführen. Gleichzeitig wenden sich die USA von dem multilateralen Zugang im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) ab. Diese neue Vorgehensweise belastet die Handelsbeziehungen der USA mit der EU und anderen Partnern. Die EU hat bei der WTO eine Beschwerde gegen die Zölle auf Stahl und Aluminium eingereicht und führte ebenfalls Zölle auf Erzeugnisse aus den USA ein, um im Hinblick auf den gesamten Handel zwischen der EU und den USA einen Ausgleich zu schaffen. Am 28. März 2019 veröffentlichte das WTO-Berufungsgremium sein Urteil im Boeing-Streitfall und rechtfertigte damit den langjährigen Standpunkt der EU, dass die USA keine Schritte unternommen hätten, um im Zusammenhang mit der Unterstützung für das Unternehmen die WTO-Regeln einzuhalten. Am 8. April 2019 verstärkte die Regierung unter Donald Trump den Druck auf die Europäische Union, damit diese ihre angeblich „schädlichen Subventionen“ für den Flugzeughersteller Airbus abschafft. Sie veröffentlichte eine Liste europäischer Güter im Wert von 11 Mrd. USD, über die im Rahmen dieses langjährigen Streits Strafzölle verhängt werden könnten, was eine Negativspirale auslösen würde, die ein mögliches bilaterales Abkommen zwischen der EU und den USA über gegenseitige Zollsenkungen gefährden würde. Auf der Seite der EU hat der Rat am 15. April 2019 eine grundsätzliche Einigung über Verhandlungsrichtlinien erzielt, mit der die Kommission zur Aufnahme von Zollverhandlungen mit den USA ermächtigt wird. Während seiner Tagung im März 2019 hat das Parlament keine Entschließung zur Unterstützung der Aufnahme von Handelsverhandlungen angenommen.

Trotz der harten Worte beläuft sich die Wirtschaftsleistung der EU und der USA insgesamt nach wie vor auf fast 50 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) und macht ein Drittel des Welthandels aus. 2017 konnte die EU ihre Position als stärkster Warenhandelspartner der USA halten, noch vor China und Kanada, dem Partner der USA im Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement – NAFTA).

2018 waren die USA mit einem Anteil von 20,8 % der gesamten EU-Warenausfuhren das wichtigste Ausfuhrziel der EU (zum Vergleich: China 10,7 %). Die USA nahmen unter den Importpartnern der EU den zweiten Platz ein, was aber immer noch 13,5 % der in die EU eingeführten Waren entspricht. In dieser Hinsicht lagen die USA hinter China (19,9 %), jedoch vor Russland (8,5 %) und der Schweiz (5,5 %).

Warenverkehr zwischen der EU und den USA im Zeitraum 2016-2018 (in Mrd. EUR)

Jahr Wareneinfuh­ren aus den USA in die EU Warenausfuh­ren aus der EU in die USA EU-Bilanz (Waren)
2016 248,8 363,7 +114,9
2017 256,6 376,2 +119,6
2018 267,3 406,4 +139,1

Quelle: Europäische Kommission, GD Handel.

Die Dienstleistungsausfuhren der EU in die USA und die Dienstleistungseinfuhren aus den USA haben von 2015 bis 2017 zugenommen. Im Jahr 2016 führte ein Rückgang bei den Dienstleistungsausfuhren aus der EU für die USA im Dienstleistungsverkehr jedoch zu einem Handelsüberschuss von 2,8 Mrd. EUR, während im Jahr 2017 ein Rückgang der US-amerikanischen Dienstleistungsausfuhren für die EU im Dienstleistungsverkehr zu einem Handelsüberschuss von 12,5 Mrd. EUR führte.

Handel mit Dienstleistungen zwischen der EU und den USA im Zeitraum 2015-2017 (in Mrd. EUR)

Jahr Dienstleistungseinfuhren aus den USA in die EU Dienstleistungsausfuhren aus der EU in die USA EU-Bilanz (Dienstleistungen)
2015 215,1 227,7 +12,6
2016 229,1 226,3 −2,8
2017 223,7 236,2 +12,5

Quelle: Europäische Kommission, GD Handel.

Die EU ist der größte Investor der USA, und die USA sind der größte Investor der EU, doch in den Jahren 2016 und 2017 kam es zu einigen Problemen. In beiden Jahren ging der Zustrom von Investitionen aus den USA in die EU zurück, wobei im Jahr 2017 ein Rückgang des Zustroms von Investitionen aus den USA in die EU mit einem Anstieg der Investitionen der EU in den USA einherging, nachdem diese 2016 leicht zurückgegangen waren. Das führte zu einer weiteren Erhöhung des positiven Investitionssaldos der EU, das sich 2017 auf 385,3 Mrd. EUR belief. Bilaterale Direktinvestitionen – die von Natur aus ein langfristiges Engagement bedeuten – dürften die treibende Kraft der transatlantischen Handelsbeziehungen sein. Dafür spricht auch, dass der Handel zwischen Mutter- und Tochtergesellschaften in der EU und den USA mehr als ein Drittel des gesamten transatlantischen Handels ausmacht. Schätzungen zufolge bieten Unternehmen aus der EU und den USA, die auf dem jeweils anderen Hoheitsgebiet tätig sind, Arbeitsplätze für über 14 Millionen Menschen.

Bilaterale Investitionen EU-USA (in Mrd. EUR)

Jahr Ausländische Direktinvestitionen der USA in der EU Ausländische Direktinvestitionen der EU in den USA Saldo
2017 2 183,9 2 569,2 +385,3

Quelle: Europäische Kommission, GD Handel.

Politischer Dialog zwischen der EU und Kanada

Kanada zählt zu den ältesten und engsten Partnern der Europäischen Union. Die bilateralen Beziehungen wurden in den 1950er-Jahren aus rein wirtschaftlichen Gründen aufgenommen, haben sich aber im Laufe der Jahre zu einer engen strategischen Partnerschaft entwickelt. Die EU und Kanada arbeiten bei globalen Herausforderungen – z. B. in den Bereichen Umwelt, Klimawandel, Energieversorgungssicherheit und regionale Stabilität – eng zusammen. Kanada leistet regelmäßig Beiträge zu den GSVP-Missionen der EU (beispielsweise den Polizeimissionen der EU in Afghanistan und in den Palästinensischen Gebieten) und nimmt auch an den Wahlbeobachtungsmissionen der EU teil.

Das 1976 zwischen der EU und Kanada geschlossene Rahmenabkommen über handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit war das erste formelle Abkommen dieser Art, das die damaligen Europäischen Gemeinschaften mit einem Industrieland unterzeichneten. Darauf folgte die Erklärung zu den transatlantischen Beziehungen, die 1990 angenommen wurde und mit der die Beziehungen ausgeweitet und regelmäßige Gipfeltreffen und Treffen auf Ministerebene eingeführt wurden.

In den Jahren 2013 und 2014 wurden Verhandlungen geführt, um die Beziehungen zwischen der EU und Kanada im Rahmen eines umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) und eines Abkommens über eine strategische Partnerschaft (SPA) auszubauen.

Das SPA ist ein politisches Abkommen, mit dem die bilaterale Zusammenarbeit in einer Reihe außenpolitischer und sektorbezogener Bereiche gestärkt werden soll, darunter in den Bereichen internationaler Frieden und internationale Sicherheit, Terrorismusbekämpfung, Krisenbewältigung, maritime Sicherheit, globale Struktur- und Ordnungspolitik (Global Governance), Energie, Verkehr, Forschung und Entwicklung, Gesundheit, Umwelt und Klimawandel. Am 30. Oktober 2016 unterzeichneten Kanada und die EU auf dem Gipfeltreffen EU-Kanada das SPA. Im Februar 2017 gab das Parlament seine Zustimmung. Seit 1. April 2017 sind große Teile des Abkommens vorläufig in Kraft, und nun durchläuft es die entsprechenden Verfahren für die Ratifizierung durch die jeweiligen Parlamente, damit es vollständig in Kraft treten kann.

Neben den Gesprächen zwischen der jeweiligen Exekutive der EU und Kanadas finden auch regelmäßig Treffen der Mitglieder des Europäischen Parlaments und ihrer kanadischen Amtskollegen statt. Einmal im Jahr werden interparlamentarische Treffen organisiert. Zusätzlich findet ein interparlamentarischer Austausch in Arbeitsgruppen und zwischen Delegationen statt. Diese Treffen bieten nicht nur ein Forum für Diskussionen über laufende Verhandlungen, sondern es können auch kontroverse Fragen angesprochen werden, so z. B. die Auswirkungen der Förderung von Ölsand und Schiefergas auf die Umwelt, die Fischereipolitik und Tierschutzfragen (wie etwa die Robbenjagd). Die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Kanada trifft sich regelmäßig mehrmals im Jahr, um die interparlamentarischen Treffen vorzubereiten. Das 40. interparlamentarische Treffen fand im März 2019 in Straßburg statt.

Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Kanada

Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) ist das Ergebnis der positiven Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada im vergangenen Jahrzehnt. Die Verhandlungen zwischen der EU und Kanada über CETA wurden 2009 aufgenommen und 2014 abgeschlossen. Das Abkommen wurde am 30. Oktober 2016 auf dem Gipfeltreffen EU-Kanada unterzeichnet. Am 15. Februar 2017 gab das Parlament seine Zustimmung. Nun muss das Abkommen von den Mitgliedstaaten im Einklang mit den jeweiligen Verfassungsbestimmungen ratifiziert werden. Die vorläufige Anwendung jener Teile, die in die Zuständigkeit der EU fallen, begann am 21. September 2017.

Es ist das erste umfassende Wirtschaftsabkommen der EU mit einem hoch industrialisierten Land. Die EU und Kanada haben gegenseitig ihre Märkte für Güter, Dienstleistungen und Investitionen geöffnet. Dies gilt auch für die Vergabe öffentlicher Aufträge. Im ersten Jahr der Umsetzung sind die Ausfuhren nach Kanada insgesamt um 7 % gestiegen, wobei in den Bereichen Maschinen, Arzneimittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse höhere Zuwächse verzeichnet wurden.

Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen ist auch das erste der bilateralen Wirtschaftsabkommen der EU, das eine Investitionsgerichtsbarkeit für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Investoren und Staaten vorsieht. Aufgrund ihres innovativen Charakters und der Tatsache, dass die öffentliche Diskussion darüber in vielen Ländern noch nicht abgeschlossen ist, fällt die Investitionsgerichtsbarkeit nicht in den Bereich der vorläufigen Anwendung von CETA. Zusätzlich ist in CETA eine eindeutige Erklärung zum Recht der Regierungen enthalten, im öffentlichen Interesse Rechtsvorschriften in Bezug auf die Gesundheit der Bevölkerung, die Sicherheit, die Umwelt, die öffentliche Sittlichkeit sowie den Sozial- und Verbraucherschutz zu erlassen.

Sowohl Kanada als auch die EU sind von den neuen Zöllen der USA auf Stahl und Aluminium betroffen, und Kanada ist ebenso wie die EU der Ansicht, dass diese Zölle weder wirtschaftlich gerechtfertigt noch mit den WTO-Regeln vereinbar sind. Daher haben die EU und Kanada sowie weitere Partner, die sich für die auf Regeln basierende Handelsordnung einsetzen, ihren Dialog über Handelsthemen intensiviert.

Im Jahr 2018 war die EU nach den USA Kanadas zweitgrößter Handelspartner. Auf die EU entfielen 7,6 % aller Warenausfuhren und -einfuhren Kanadas. 2018 führte die EU Waren im Wert von 41,4 Mrd. EUR nach Kanada aus und kanadische Waren im Wert von 31 Mrd. EUR ein. Kanada war 2018 der zehntgrößte internationale Handelspartner der EU. Maschinen, Verkehrsausrüstung und Chemikalien gehören zu den wichtigsten Waren, mit denen die beiden Partner handeln.

Warenverkehr zwischen der EU und Kanada im Zeitraum 2016-2018 (in Mrd. EUR)

Jahr Wareneinfuhren aus Kanada in die EU Warenausfuhren aus der EU nach Kanada EU-Bilanz (Waren)
2016 29,0 35,2 +6,2
2017 31,5 37,7 +6,2
2018 31,0 41,4 +10,4

Quelle: Europäische Kommission, GD Handel.

Der Handel mit Dienstleistungen ist ein wichtiger Bestandteil der Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada. Im Vergleich zum Jahr 2014 stiegen die nach Kanada ausgeführten Dienstleistungen der EU im Jahr 2017 auf 21,7 Mrd. EUR. Die aus Kanada in die Union eingeführten Dienstleistungen stiegen auf 13,2 Mrd. EUR. Der Handel mit Dienstleistungen zwischen der EU und Kanada betrifft beispielsweise häufig die Bereiche Verkehr, Reisen, Versicherungen und Kommunikation.

Handel mit Dienstleistungen zwischen der EU und Kanada im Zeitraum 2015-2017 (in Mrd. EUR)

Jahr Dienstleistungseinfuhren aus Kanada in die EU Dienstleistungsausfuhren aus der EU nach Kanada EU-Bilanz (Dienstleistungen)
2015 12,6 19,4 +6,8
2016 12,1 20,2 +8,1
2017 13,2 21,7 +8,5

Quelle: Europäische Kommission, GD Handel.

Im Hinblick auf ausländische Direktinvestitionen hat die EU mehr in Kanada investiert als Kanada in der EU. Im Jahr 2017 beliefen sich die ausländischen Direktinvestitionen der EU in Kanada auf 304,8 Mrd. EUR. Die kanadischen Investitionen in der EU werden auf 293,0 Mrd. EUR geschätzt.

Bilaterale Investitionen EU-Kanada (in Mrd. EUR)

Jahr Ausländische Direktinvestitionen Kanadas in der EU Ausländische Direktinvestitionen der EU in Kanada Saldo
2017 293,0 304,8 +11,8

Quelle: Europäische Kommission, GD Handel.

 

Tuula Turunen / Wolfgang Igler