Asien ist der größte und bevölkerungsreichste Kontinent der Welt, der für die EU von großer geostrategischer Bedeutung ist. Daher knüpft die EU als starker Wirtschaftsakteur und wichtiger Geber von Entwicklungs- und Nothilfe derzeit engere Beziehungen mit den Ländern in Südasien. Dabei sollen der Aufbau von Institutionen, die Demokratie, verantwortungsvolle Staatsführung und die Menschenrechte gefördert werden. Die EU hat zudem Sicherheitsanliegen in der Region, darunter der Konflikt in Kaschmir und die Lage in Afghanistan.

Rechtsgrundlage  

  • Titel V (Auswärtiges Handeln der EU) des Vertrags über die Europäische Union (EUV);
  • Artikel 206-207 (Handel) und 216-219 (internationale Abkommen) des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV);
  • Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) (bilaterale Beziehungen).

Südasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC)  

Die EU setzt sich für regionale Integration ein und unterstützt die Südasiatische Vereinigung für regionale Kooperation (SAARC), deren Mitgliedstaaten Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Indien, die Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka sind. Die EU, China, Iran, Japan, Südkorea, Mauritius, Myanmar und die USA genießen in der SAARC Beobachterstatus.

Die EU ist mit einem Volumen von 112 Mrd. EUR (Angaben von 2016) der größte Handelspartner der SAARC. Auf sie entfallen etwa 16 % des gesamten Außenhandels der SAARC und 23 % von deren Exportmarkt. Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und den südasiatischen Ländern umfasst finanzielle und technische Hilfe sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Zu den Prioritäten gehören regionale Stabilität, Armutsbekämpfung, Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, verantwortungsvolle Staatsführung und Arbeitnehmerrechte. Ziel der Zusammenarbeit zwischen der EU und der SAARC sind die Förderung der Harmonisierung von Standards, die Erleichterung des Handels und die Sensibilisierung für die Vorteile einer regionalen Zusammenarbeit.

A. Indien

Mit der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Indien werden der Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit gefördert. Die beiden Partner haben jeweils Regionen mit großen Unterschieden, was die Wirtschaftskraft, Sprache und Kultur anbelangt, sowie einen sehr großen Markt und eine geostrategische Lage, aus der sich sicherheitspolitische Anliegen ergeben. In der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. September 2017 zu den politischen Beziehungen zwischen der EU und Indien wurde die Ausarbeitung einer neuen, kohärenten EU-Strategie für die Beziehungen zu Indien mit klaren Prioritäten empfohlen. Die neue Strategie, die derzeit ausgearbeitet wird, sollte die sich entwickelnden Beziehungen der EU zu Indien weiter stärken, indem die Mitwirkung der EU am Prozess der Modernisierung Indiens intensiviert wird, sowie das Engagement beider Seiten für eine gemeinsame Antwort auf die globalen Herausforderungen in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft und Sicherheit erneuern.

Das 14. Gipfeltreffen EU-Indien fand am 6. Oktober 2017 in Delhi statt. In der auf dem Gipfeltreffen angenommenen gemeinsamen Erklärung bekannten sich beide Seiten dazu, die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Indien zu festigen, und es wurden die Themen Außen- und Sicherheitspolitik, Migration, Handel, Klimaschutz sowie Forschung und Innovationen erörtert. Indien besitzt ein großes Potenzial für Wirtschaftswachstum und ist ein bedeutender strategischer Akteur auf der internationalen Bühne. In Indien werden gerade politische und wirtschaftliche Reformen durchgeführt, wobei der Schwerpunkt auf der Modernisierung der Verwaltung, verantwortungsvollen Staatsführung, Korruptionsbekämpfung und der Lösung sozialer Probleme liegt. Dazu gehören auch Demonetisierungs- und Transparenzprogramme, die Entwicklung der Wirtschaft mittels der Initiativen „Make in India“ und „Invest India“ sowie die landesweite Einführung einer Steuer auf Güter und Dienstleistungen.

Mit dem auf dem Gipfeltreffen 2016 verabschiedeten Aktionsplan EU-Indien 2020 wurden Foren für außen- und sicherheitspolitische Konsultationen eingerichtet. Indien ist ebenso wie seine Nachbarländer Pakistan und China eine Atommacht und ist mit Sicherheitsproblemen, Terrorismus, bewaffneten Grenzkonflikten (insbesondere mit Pakistan in dem autonomen Bundesstaat Jammu und Kaschmir) konfrontiert.

Indiens Kastensystem ist weltweit eine der ältesten Formen der Gliederung in Gesellschaftsschichten, was Anlass zur Besorgnis über anhaltende Diskriminierung aus Gründen der Kastenzugehörigkeit ist. Darüber hinaus ist das Land ein ethnischer und sprachlicher Flickenteppich mit Spannungen in einer Reihe von Bundesstaaten sowie Berichten über schwere Verstöße gegen die Menschen-, Frauen- und Kinderrechte.

Die EU und Indien sind dabei, ihre Gespräche über die Modalitäten der weiteren Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wiederaufzunehmen, das auch unter dem Namen umfassendes Handels- und Investitionsabkommen (BTIA) bekannt ist. Die EU ist im Jahr 2017 mit einem Anteil von 13 % am gesamten Warenhandel der wichtigste Handelspartner Indiens. Der bilaterale Warenhandel zwischen der EU und Indien wird auf 77 Mrd. EUR im Jahr 2017 geschätzt, wobei es einen deutlichen Überschuss in Höhe von 2,5 Mrd. EUR zugunsten Indiens gibt. Die EU ist außerdem eine der wichtigsten Quellen von Investitionen für Indien, mit einem Abfluss in Höhe von 73 Mrd. EUR und einem Zufluss in Höhe von 5 Mrd. EUR im Jahr 2016. Derzeit profitiert das Land von unilateralen Präferenzzöllen gemäß dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) der EU, das unilaterale Handelspräferenzen mit der Achtung der Menschen- und Arbeitnehmerrechte verknüpft.

B. Pakistan

Die Beziehungen zwischen der EU und Pakistan reichen bis 1962 zurück und fußen derzeit auf dem Kooperationsabkommen von 2004. Die EU unterstützt als wichtiger Geber von Entwicklungs- und Nothilfe die Förderung der Demokratie und des Aufbaus von Institutionen in Pakistan. Sie ist wegen der Menschenrechtslage, dem Blasphemiegesetz und der militärischen Sondertribunale ernsthaft besorgt.

Die Wahlen zur Nationalversammlung und zu den Provinzversammlungen im Juli 2018 fanden inmitten politischer Spannungen zwischen der damals regierenden „Pakistan Muslim League-Nawaz Sharif Group“ (PML-N) und der Opposition unter Führung der „Pakistan Tehreek-e-Insaf“ (PTI) statt, dem späteren Wahlsieger. Die EU entsandte eine Wahlbeobachtungsmission unter der Leitung von Chefbeobachter Michael Gahler (EVP, Deutschland) mit zehn Wahlbeobachtern aus dem Europäischen Parlament dorthin.

Pakistan ist Schauplatz politischer Turbulenzen, nachdem im Jahr 2016 Enthüllungen im Fall „Panama Papers“ veröffentlicht wurden, in denen der ehemalige Premierminister Nawaz Sharif der Korruption bezichtigt wird. Sharif musste daraufhin im Juli 2017 zurücktreten und wurde am 6. Juli 2018 zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.

Die Machtverteilung zwischen der Zivilregierung, dem Militär und der Justiz gibt auch nach der Wahl weiterhin größten Anlass zur Sorge. Die pakistanische Armee mischt immer noch in der Innen- und Außenpolitik des Landes mit und hat weitreichende Befugnisse in den Bereichen Sicherheit und Terrorismusbekämpfung, und gleichzeitig nehmen die Spannungen zwischen den Religionsgemeinschaften, terroristische Handlungen und die Unsicherheit immer weiter zu. Am 13. Juli 2018 wurde in dem Land der blutigste Terroranschlag seit 2014 verübt.

Die Prioritäten der Regierung sind Wirtschaftswachstum und die Bekämpfung des Terrorismus und religiös motivierten Extremismus. Die internationalen Beziehungen der Atommacht Pakistan werden durch den drohenden Krieg mit Indien wegen Kaschmir, die militärische Einmischung der USA und die Instabilität in Afghanistan belastet.

Pakistan profitiert in großem Maße von den unilateralen Handelspräferenzen der EU im Rahmen von APS+ als Teil der Regelung des Allgemeinen Präferenzsystems (APS), die dem Land seit 2014 wieder gewährt werden. Als Teil des Prozesses überwacht der EP-Ausschuss für internationalen Handel die Einhaltung der APS+-Anforderungen auf der Grundlage des zweijährlichen Bewertungsberichts der Kommission für Pakistan (2016-2017). Die EU ist der zweitgrößte Handelspartner Pakistans, mit einem bilateralen Gesamthandelswert von 12,8 Mrd. EUR im Jahr 2017, wobei 35 % der Gesamtausfuhren des Landes in die EU gehen. Pakistans Handelsüberschuss mit der EU beträgt 500 Mio. EUR.

Die EU leistet in großem Maße Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe für Pakistan. Die Ausgaben im Rahmen des Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit für den Zeitraum von 2014 bis 2020 belaufen sich auf 653 Mio. EUR und sind hauptsächlich für die Entwicklung des ländlichen Raums, Bildung, verantwortungsvolle Staatsführung, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gedacht.

C. Afghanistan

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes hat die EU eine Delegation in Kabul eingerichtet. Die Vizepräsidentin und Hohe Vertreterin hat am 26. Juni 2017 einen Sondergesandten ernannt, der sein Amt am 1. September 2017 antrat. Ein Kooperationsabkommen EU-Afghanistan über Partnerschaft und Entwicklung (CAPD) wurde am 18. Februar 2017 unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2017 bis zur Ratifizierung durch alle EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft. Eine gemeinsame Mitteilung der Hohen Vertreterin und der Kommission vom 24. Juli 2017 mit dem Titel „Elemente für eine neue Afghanistan-Strategie der EU“ wurde in den Schlussfolgerungen des Rates vom 16. Oktober 2017 unterstützt. Außerdem wird ein Menschenrechtsdialog zwischen der EU und Afghanistan geführt. Am 26. August 2018 einigten sich die EU und ihre Mitgliedstaaten auf einen EU-Länderfahrplan für die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in Afghanistan für den Zeitraum von 2018 bis 2020.

Afghanistan hat im September 2014 seinen ersten demokratischen Machtwechsel vollzogen, als Ashraf Ghani sein Amt als Staatspräsident angetreten hat. Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl hat zu einer schweren institutionellen Krise geführt, woraufhin der politische Rivale des Präsidenten, Abdullah Abdullah, zum „Regierungsvorsitzenden“ („government CEO“) ernannt wurde. Im Dezember 2014 zog die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) aus dem Land ab, jedoch sind etwa 13 000 Angehörige der US- und NATO-Streitkräfte im Rahmen der Mission „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung) mit Ausbildungs- und Beratungsaufgaben im Land geblieben. Die Taliban und seit Neuestem auch die Gruppierung des sogenannten Islamischen Staates (IS) stellen große Herausforderungen für die Sicherheit des Landes dar, weshalb Afghanistan zu zerfallen droht. Eine stärkere regionale Zusammenarbeit wäre ein wichtiger Faktor zur Unterstützung der nationalen und regionalen Stabilität. Die USA haben im September 2017 zusätzliche 3 000 Soldaten in dem Land stationiert und die NATO aufgefordert, es ihnen gleichzutun. Die EU bemüht sich mit der nachdrücklichen Unterstützung des Europäischen Parlaments um einen Friedensprozess, der von den Afghanen in Eigenverantwortung betrieben und kontrolliert wird. Aus institutioneller Sicht sind die für Oktober 2018 angekündigten Parlaments- und Bezirksratswahlen, die bereits 2015 hätten stattfinden sollen, und die seit der Wahl 2014 anstehende Verfassungsreform die größten Herausforderungen für Afghanistan.

Der größte Teil der Ausgaben der EU für Entwicklungshilfe in Asien geht an Afghanistan. Im derzeitigen EU-Haushalt wurden für den Zeitraum 2014-2020 insgesamt 1,4 Mrd. EUR für Afghanistan bereitgestellt. Schwerpunkt der Unterstützung sind die Bereiche Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raums, Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit, Polizeiaufgaben, Demokratisierung und Rechenschaftspflicht. Bei etwa 20 % der Mittel handelt es sich um an Reformen gebundene, als Anreiz dienende Zahlungsmittel. Die internationale Gemeinschaft hat für den Zeitraum 2017-2020 insgesamt 13,6 Mrd. EUR zur Unterstützung von Frieden, Sicherheit und wirtschaftlicher Entwicklung in Afghanistan zugesagt. Auf der Brüsseler Konferenz für Afghanistan im Oktober 2016 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten, der größte internationale Geber Afghanistans, gemeinsam 5 Mrd. EUR zugesagt. Am 27. März 2017 fand in Taschkent die Internationale Afghanistan-Konferenz zum Thema „Friedensprozess, Zusammenarbeit bei der Sicherheit und regionale Vernetzung“ statt. Die EU ist mit einem Gesamthandelsvolumen von 352 Mio. EUR im Jahr 2017 der zehntgrößte Handelspartner Afghanistans. Afghanistan kommt in den Genuss der „Alles-außer-Waffen“-Regelung (EBA), der vorteilhaftesten Handelsregelung der EU.

Das Europäische Parlament äußerte sich zutiefst besorgt über die Zunahme der Aktivitäten von Aufständischen und die Übergriffe der Taliban gegenüber Minderheiten wie den schiitischen Hazara. Bei der „großen Flüchtlingswelle“ im Jahr 2015 und 2016 entfiel der zweitgrößte Anteil der in der EU ankommenden Flüchtlinge auf afghanische Staatsbürger. Im Oktober 2016 haben die EU und Afghanistan ein Dokument mit dem Titel „Gemeinsames Vorgehen in Migrationsfragen“ unterzeichnet. Die EU unterstützt zudem seit 2016 zahlreiche Afghanen bei deren Rückkehr aus Pakistan und dem Iran in ihr Heimatland.

D. Bangladesch

Die Beziehungen zwischen der EU und Bangladesch begannen im Jahr 1973. Das Kooperationsabkommen von 2001 umfasst die Themen Handel, Wirtschaftsentwicklung, Menschenrechte, verantwortungsvolle Staatsführung und Umwelt. Die dritten diplomatischen Konsultationen zwischen Bangladesch und der EU fanden am 19. Juli 2018 statt und hatten ein breites Spektrum politischer Fragen und Entwicklungen auf beiden Seiten zum Thema: Menschenrechte und Regierungsführung, Handel und Investitionen, einschließlich der Handelsregelung „Alles-außer-Waffen“ (EBA), die Beziehungen zwischen der EU und Bangladesch nach Ende seiner Zugehörigkeit zu den am wenigsten entwickelten Ländern und andere regionale und globale Fragen wie die Rohingya-Krise, Vernetzung, Migration und die Agenda 2030.

Die EU unterstützt in vielerlei Hinsicht die Reformagenda der Regierung von Bangladesch und betont dabei, dass diese gemäß ihren Zusagen ihre Menschrechtsverpflichtungen einhalten muss. Das Treffen zwischen der EU und Bangladesch zum Thema Menschenrechte und Staatsführung fand am 24. April 2018 statt.

Gemäß dem Mehrjahresrichtprogramm 2014-2020 hat die EU neue Hilfsmaßnahmen in Höhe von bis zu 690 Mio. EUR zugesagt.

Bangladesch ist eine parlamentarische Demokratie, in der sich zwei Parteien, die Awami-Liga (AL) und die „Bangladesh Nationalist Party“ (BNP) an der Macht ablösen. Aus der jüngsten Parlamentswahl im Jahr 2014 ging die AL als Sieger hervor, und Scheich Hasina Wajed ist seitdem Premierministerin. Seit den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen beiden Parteien im Jahr 2015 ist die politische Situation im Land sehr fragil, da sich die Sicherheitslage verschlechtert hat und religiöser Extremismus Zulauf bekommt. Die BNP ruft immer wieder zu Streiks auf und genießt unter Studenten und Arbeitern eine breite Unterstützung. Derzeit gibt es Meldungen über zunehmende Menschenrechtsverstöße und eine Eskalation der politisch und religiös motivierten Gewalt.

Dank eines dynamischen privaten Sektors und niedrigen Lohnkosten bewegt sich das Wirtschaftswachstum von Bangladesch derzeit um die 7 %, sodass es zu den wenigen Ländern gehört, das die Millenniums-Entwicklungsziele erreicht hat. Die Arbeitsbedingungen und die Rechte von Arbeitnehmern in der Textilindustrie haben sich verbessert, nachdem im Juli 2013 im Anschluss an das tragische Unglück im Fabrikgebäude „Rana Plaza“ der Nachhaltigkeitspakt für Bangladesch geschlossen wurde. Heftige Proteste von Arbeitnehmern sind jedoch in Bangladesch immer noch ein akutes Thema, was vor allem für die Industriegebiete mit Bekleidungsfabriken in der Umgebung von Dhaka gilt.

Bangladesch gehört zu den am wenigsten entwickelten Ländern (LDC) und kommt daher in den Genuss der „Alles-außer-Waffen“-Regelung (EBA), der vorteilhaftesten Handelsregelung im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) der EU. Die EU ist mit einem Anteil von 23 % der größte Handelspartner Bangladeschs, wobei der bilaterale Gesamthandelswert im Jahr 2017 11,2 Mrd. EUR betrug.

Seit August 2017 sind mindestens 655 000 Angehörige der muslimischen Volksgruppe der Rohingya aus Myanmar geflohen und haben in Bangladesch Zuflucht gesucht. Die meisten von ihnen haben keinen Zugang zu Nahrungsmittelversorgung und grundlegender Infrastruktur. Das Problem kann nur dann gelöst werden, wenn Bangladesch und Myanmar ihren Plan über die Rückführung vom 23. November 2017 umsetzen.

E. Sri Lanka

Der Grundstein der Beziehungen zwischen der EU und Sri Lanka ist das Kooperationsabkommen von 1975, das 1995 durch das Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung der dritten Generation von 1995 ersetzt und hochgestuft wurde. Sri Lanka wurde im Mai 2017 die Präferenzbehandlung APS+ wieder gewährt, die als Anreiz für politische Reformen und die Einhaltung der internationalen Übereinkommen über die Menschenrechte, Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz und verantwortungsvolle Staatsführung dienen soll. Nach der Gewährung des Zugangs zur EU für Sri Lankas Ausfuhren im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems Plus (APS+) der EU im Mai 2017 verfolgt das Europäische Parlament aufmerksam die Fortschritte des Landes bei der wirksamen Erfüllung der APS+-Kriterien. Die Gruppe der EU und Sri Lankas zur Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten kam am 5. Juni 2018 zu einer Sitzung zusammen.

Die EU ist (nach Indien) der zweitgrößte Handelspartner Sri Lankas, mit einem bilateralen Gesamthandelswert von 4,4 Mrd. EUR im Jahr 2017 und einer Handelsbilanz zugunsten des Landes in Höhe von einer Milliarde EUR.

Die EU hat Sri Lanka in den vergangenen zehn Jahren Entwicklungshilfe in Höhe von 760 Mio. EUR gewährt.

In Sri Lanka wütete von 1983 bis 2009 ein Bürgerkrieg zwischen der von Singhalesen dominierten Regierung und den Befreiungstigern von Tamil Eelam (LTTE). Angesichts des militärischen Sieges der Armee hat der damalige Präsident Mahinda Rajapaksa vorzeitig Präsidentschaftswahlen im Januar 2015 angesetzt, wurde aber von Maithripala Sirisena von der „Sri Lanka Freedom Party“ (SFLP) geschlagen. Präsident Sirisena hat Ranil Wickremesinghe von der „United National Party“ (UNP) zum Premierminister ernannt. Nach den Parlamentswahlen im August 2015 bildete die UNP eine Einheitsregierung mit der SLFP auf der Grundlage einer Agenda der verantwortungsvollen Staatsführung, nationalen Aussöhnung und Wiedereingliederung in die internationale Gemeinschaft. Der Regierungswechsel hat zu einem starken Wirtschaftswachstum und einer verbesserten Zusammenarbeit mit der EU geführt.

Die zu bewältigende politische Herausforderung besteht nun darin, die politische Stabilität zu festigen und die demokratischen Institutionen mittels einer neuen Verfassung zu stärken, die 2018 verabschiedet werden soll.

Aufgrund der Fortschritte, die Sri Lanka durch die Einführung eines Rechtsrahmens zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (IUUF) erzielt hat, womit es seine völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllte, hob die Europäische Kommission am 21. April 2016 das gegen Sri Lanka verhängte Ausfuhrverbot für Fischereiprodukte wieder auf.

F. Nepal

Die Beziehungen zwischen der EU und Nepal reichen bis 1973 zurück und fußen auf dem Kooperationsabkommen von 1996. Da fast ein Viertel der Bevölkerung von weniger als zwei US-Dollar pro Tag lebt, ist Nepals Staatshaushalt zu 25 % auf externe Hilfe angewiesen. Die Sitzung des 10. Gemeinsamen Ausschusses EU-Nepal fand am 28. Juni 2018 statt und zog eine Bilanz der Umsetzung der laufenden Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Bildung, Ernährung und Entwicklung des ländlichen Raums, wo die Wertschöpfung bei bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen unterstützt wird, um die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Wirtschaftswachstum zu fördern. Die Finanzierungsvereinbarung für den EU-Beitrag zur Landwirtschaft und der Entwicklung des ländlichen Raums (CARD) in Nepal in Höhe von 40 Mio. EUR wurde in der Sitzung unterzeichnet. Die EU ist einer der größten Geber von Entwicklungshilfe an Nepal und hat ihre Entwicklungshilfe für 2014-2020 auf 360 Mio. EUR verdreifacht. Die EU bekräftigte auch, wie wichtig es für Nepal ist, die von der EU im Rahmen der Regelung „Alles außer Waffen“ (EBA) gewährten Handelspräferenzen stärker zu nutzen, da sich der bilaterale Gesamthandelswert von Waren im Jahr 2017 auf 380 Mio. EUR belief.

Es gibt im Land ein hohes Maß an Ungleichheit zwischen den oberen und unteren Kasten und den marginalisierten Gemeinschaften wie den Madhesi. China und Indien konkurrieren um Einfluss in dem Land, das nach den Erdbeben von 2015 langsam wieder aufgebaut wird.

Eine EU-Wahlbeobachtungsmission nahm am 26. November und 7. Dezember 2017 in Nepal die Wahlen zu den beiden Parlamentskammern und den Provinzversammlungen unter Augenschein. Die Kommunistische Allianz (bestehend aus der Kommunistischen Partei Nepals – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) und der Vereinigten Kommunistischen Partei Nepals – Maoistisch (CPN-MC)) siegte bei der Parlamentswahl mit überwältigender Mehrheit gegen die Kongresspartei. Die Kommunistische Allianz gewann auch die Wahlen in sechs der sieben Provinzversammlungen. Schließlich fanden auch zwischen Mai und September 2017 in drei Phasen Kommunalwahlen statt, nachdem sie von den Vertretern der Madhesi in Terai boykottiert worden waren.

G. Bhutan

Seit Jahrhunderten von der Außenwelt isoliert, ist Bhutan ein kleines, abgelegenes Königreich mit alten buddhistischen Traditionen im Himalaya zwischen Indien und China. Es passt sich langsam der Globalisierung an und stärkt seine Wirtschaft, während es gleichzeitig seine alten Gebräuche bewahrt. Bhutan vollzog einen friedlichen Übergang zu einer parlamentarischen Demokratie im Rahmen der 2008 verabschiedeten Verfassung, mit der die Gewaltenteilung unter einer konstitutionellen Monarchie gewährleistet ist.

Im Rahmen des mehrjährigen Richtprogramms der EU für den Zeitraum 2014-2020 werden 42 Mio. EUR für Bhutan bereitgestellt. Die EU ist seit 1982 in Bhutan stark vertreten und setzt sich für die Armutsbekämpfung, die Förderung der Demokratisierung und der verantwortungsvollen Staatsführung sowie für eine nachhaltige Landwirtschaft und erneuerbare natürliche Ressourcen ein. Am 24. Mai 2018 wurde ein neues „Handelsunterstützungsprojekt EU-Bhutan“ gestartet, um die Wertschöpfung, die Marktverflechtungen und den Rechtsrahmen für Handel und Investitionen zu verbessern.

Die EP-Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südasiens besuchte das Land im Mai 2017. Das Europäische Parlament hat wiederholt die einzigartige Entwicklungsphilosophie Bhutans anerkannt, die mit der Öffnung für die Globalisierung eingeleitet wurde. Sie basiert auf dem Konzept des Bruttosozialglücks, das die Lebensqualität der Menschen statistisch misst und um einen Ausgleich zwischen dem geistigen und dem materiellen Fortschritt bemüht ist.

H. Malediven

Die Beziehungen zwischen der EU und den Malediven begannen im Jahr 1983, als der Leiter der Kommissionsdelegation in Colombo als nichtresidenter Botschafter akkreditiert wurde. Zwar gibt es bis heute kein formelles Kooperationsabkommen, aber die EU leistet Unterstützung an ländliche Gemeinden sowie im Bereich Fremdenverkehr und bei der Anpassung an den Klimawandel. Am 16. Juli 2018 verabschiedete der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ der EU einen Rahmen für gezielte restriktive Maßnahmen gegen Personen und Einrichtungen, die dafür verantwortlich sind, die Rechtsstaatlichkeit zu untergraben oder eine inklusive politische Lösung auf den Malediven zu verhindern, oder denen schwere Menschenrechtsverletzungen angelastet werden.

Nach politischen Turbulenzen im Jahr 2015 hat sich die Menschenrechtslage zunehmend verschlechtert, und die Opposition wird immer mehr unterdrückt. Im Juli und August 2017 wies Ex-Präsident Yameen die Armee an, das Parlament zu schließen, damit er nicht seines Amtes enthoben werden konnte, und im Februar 2018 erklärte er für einen Monat den Ausnahmezustand.

Der Oppositionsführer der Maledivischen Demokratischen Partei (MDP), Ibrahim Mohamed Solih, ging am 23. September 2018 aus der Präsidentschaftswahl als Sieger hervor. Nach einer Woche der Anfechtung und der Versuche, die Abstimmung für ungültig zu erklären, bestätigte der Vorsitzende der Wahlkommission der Malediven, dass Solih 58 % der Stimmen erhalten und damit gegen den ehemaligen Amtsinhaber Abdulla Yameen von der Progressiven Partei der Malediven (PPM) gewonnen hat.

Die Malediven sind als Ferienziel von Luxusurlaubern bekannt. Der Inselstaat ist stark vom Klimawandel bedroht, da der fragile Archipel unter dem steigenden Meeresspiegel und Küstenerosion zu leiden hat, was eine ernste Bedrohung für die Überlebensfähigkeit des Landes darstellt. Hinzu kommen eine hohe Jugendarbeitslosigkeit, Bandenkriminalität und Drogenmissbrauch sowie wachsende soziale Unruhen.

Seit 2011 gehören die Malediven nicht mehr zu den am wenigsten entwickelten Ländern (LDC) nach den Kriterien der Vereinten Nationen und haben 2013 den Status von Ländern mit mittlerem Einkommen der oberen Einkommenskategorie erreicht. Die Wirtschaftsgrundlage ist hauptsächlich der Tourismus und die Fischerei. Die EU ist mit einem Anteil von 10 % am gesamten Warenhandel (2017) der viertwichtigste Handelspartner der Malediven.

 

Jorge Soutullo / Anna Saarela