Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, begrüßte die heute veröffentlichte Mitteilung der Kommission zur Energieversorgungssicherheit und internationalen Zusammenarbeit.

Präsident Buzek äußerte sich mit den Worten:

„Die Kommission hat einen zeitgemäßen und guten Vorschlag vorgelegt. Die Energieversorgungssicherheit ist von vorrangiger Bedeutung. Ich habe stets eng mit der Kommission zusammengearbeitet, um die Energiegemeinschaft voranzubringen, und in ihrer Mitteilung greift die Kommission nun viele Aspekte der Energiegemeinschaft auf.

Die Energiepolitik ist der neue Dreh- und Angelpunkt des europäischen Aufbauwerks. Die Schaffung einer echten Energiegemeinschaft ist genauso wichtig wie das Binnenmarktprojekt von 1992. Die Zusammenarbeit in der Energiepolitik wird uns und künftigen Generationen von Nutzen sein.

Ich habe immer gesagt, dass die Europäische Union im Rahmen ihrer Beziehungen zu ihren externen Partnern, d. h. sowohl den Förder- bzw. Erzeugerländern als auch den Transitländern, eine einzige Anlaufstelle bieten muss. Die EU muss die Möglichkeit haben, ihre Energienachfrage zu bündeln und im Bedarfsfall eine koordinierte Beschaffung in die Wege zu leiten. Sollten wir auf lange Sicht einmal vor einer großen Energiekrise stehen, müssen gemeinsame strategische Reserven verfügbar sein, die europaweit im Geiste der Solidarität verwaltet werden. Diese Gedanken kommen auch in der Mitteilung der Kommission zum Ausdruck.

Insbesondere begrüße ich die Idee, ein Instrument für mehr Transparenz und Informationsaustausch über die bilateralen Energievereinbarungen der Mitgliedstaaten mit Drittländern zu schaffen, als Schritt hin zu einer gemeinsamen Beschaffung von Energie. Dem Aushandeln von Vereinbarungen auf EU-Ebene mit Drittländern im Zusammenhang mit der Förderung von großangelegten Infrastrukturvorhaben wird eine immer größere Bedeutung zukommen.

Jetzt, wo sich die Lage in Nordafrika und insbesondere in Libyen so rasant ändert, müssen wir bereit sein, unsere Zusammenarbeit über den Bereich Erdöl und Erdgas hinaus auch auf erneuerbare Energiequellen auszudehnen.

Die EU muss Partnerschaften im Interesse einer sicheren, zuverlässigen, dauerhaften und wettbewerbsgeprägten Energieversorgung unterstützen. Ein besserer Zugang der Entwicklungsländer zu Energie aus nachhaltigen Quellen und ein intensiveres Werben für die Politik der EU jenseits ihrer Grenzen sind ebenfalls lobenswerte Ziele.

Wenn wir von den Marktteilnehmern Investitionen in Energieprojekte erwarten, müssen wir ihnen Sicherheit bieten, und mit diesem Vorschlag werden die wichtigsten Grundsätze und Ziele festgelegt.

Das Europäische Parlament wird die Mitteilung sorgfältig prüfen.“

• Robert A. Golański
  Pressesprecher
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• Richard Freedman
  Pressereferent
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