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Presse - Fotografen
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18-09-2017

Rückblick: Berichterstatter im Dialog mit Dr. Koch, MdEP

„Rettung von Menschenleben: Mehr Fahrzeugsicherheit in der EU“

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland und das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland setzten ihre gemeinsame Veranstaltungsreihe „EP-Berichterstatter im Dialog“ mit Dr. Dieter-Lebrecht Koch fort.

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Auch wenn die Straßen innerhalb der EU bereits zu den sichersten Verkehrswegen weltweit zählen, verlieren auf ihnen jedes Jahr noch mehr als 25 000 Menschen ihr Leben. Die Europäische Union hat sich das Ziel gesetzt, bis 2050 die Zahl der Verkehrstoten gegen Null zu minimieren.

Die Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit, um tödliche und schwere Verkehrsunfälle zu vermeiden, beschäftigt auch das Europäische Parlament.

Am 18. September 2017 stellte der Europaabgeordnete Dr. Dieter-Lebrecht Koch (CDU) in Berlin seinen Initiativbericht zum Thema „Rettung von Menschenleben: Mehr Fahrzeugsicherheit in der EU“ vor.

Der stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) fordert in seinem Bericht unter anderem die verpflichtende Einführung von Fahrerassistenzsystemen, wenn sie sicherheitsrelevant sind. Dazu gehören zum Beispiel Notbrems-, Spurhalte- oder Abbiegeassistenten, um Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer vor schweren und tödlichen Unfällen zu schützen. Außerdem soll eine EU-weit harmonisierte Höchstgrenze für die Blutalkoholkonzentration (0,0 ‰ für Fahranfänger in den ersten beiden Jahren und Berufskraftfahrer) eingeführt werden, so der Berichterstatter.

In der anschließenden Diskussion wurde die Nutzung sicherheitsrelevanter Fahrerassistenzsystem begrüßt, die Frage diskutiert, ob und inwieweit Systeme abschaltbar sein müssten und unterstrichen, dass auch die notwendigen Kontrollen im Rahmen der Verkehrsüberwachung durchgeführt werden müssen.

Im Anschluss an die Abstimmung zum Bericht im TRAN-Ausschuss ist für November 2017 die erste Lesung im Plenum des Europäischen Parlaments geplant. Der Gesetzgebungsvorschlag der Europäischen Kommission wird für nächstes Jahr erwartet.

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Informationen zu Dr. Dieter-Lebrecht Koch