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Europawahl 26. Mai 2019 - Diesmal wähle ich!

Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen.
Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen.
Diesmal bitten wir daher nicht nur, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren.
Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle.

Werde Teil der Kampagne unter diesmalwähleich.eu und setze eigene Projekte gemeinsam mit anderen um.

Treffen in ganz Deutschland, in denen wir informieren und Vernetzungsmöglichkeiten bieten, findest du auf der Eventseite von diesmalwähleich.eu.

Für kompakt aufbereitete Inhalte bieten wir das-tut-die-eu-fur-mich.eu. Die interaktive Webseite - die vom wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments zusammengestellt wurde - zeigt, wie die Bürger*nnen aus den einzelnen Regionen von der EU profitieren.

Wie funktioniert die Europawahl und wie kann man in den verschiedenen Mitgliedstaaten wählen? Dazu bietet die Website des Europäischen Parlaments www.europawahl.eu ausführliche und praktische Informationen.

Informationen zu allen Mitgliedern des Europäischen Parlaments werden hier zur Verfügung gestellt.

Im Rahmen unserer zahlreichen Angebote für Erstwählerinnen und Erstwählen sowie junge Erwachsene setzen wir mit dem Start des Sommersemesters 2019 die im letzten Jahr begonnene Uni-Tour fort. Da können Sie auch die Virtual Reality-Brille zur Europawahl und den Aufgaben des Europäischen Parlaments probieren! Weitere Informationen dazu hier:

Uni-Tour zur Europawahl
Virtual-Reality-Film
das tut die EU für michdas tut die EU für mich
https://what-europe-does-for-me.eu/de/

Hilf uns, noch mehr Menschen zu erreichen!

Download Centre für Materialien zur Europawahl

In unserem Download Centre zur Europawahl finden Sie Druckvorlagen für Poster, Roll-ups, Pledge to vote-Cards, Postkarten, E-Mail-Signaturen und vieles mehr. Schauen Sie einfach hier und hier ganz konkret im Toolkit nach für Sie interessanten Vorlagen, die Sie zur Umsetzung Ihrer Ideen nutzen können. Hier wird es nach und nach immer mehr Materialien geben, es lohnt sich also, öfter mal reinzuschauen.

Im Multimedia Centre finden Sie Fotos und Videos von Abgeordneten, aber auch Videos zu einzelnen Themen, zum Wahlverfahrenen und ähnliches zum Download.

Auf unserem YouTube Kanal könnt Ihr auch Videos von uns anschauen und teilen. Selbstverständlich auch über unsere Social Media-Kanäle, alles unter dem Namen @epindeutschland

Hier finden Sie unseren Flyer zur Europawahl auf Deutsch und Englisch, eine Präsentation zur Diesmalwähleich-Kampagne in Deutschland, ein Fact-Sheet zu den nationalen Bestimmungen rund um die Europawahl sowie eine Publikation von der Landeszentrale für politische Bildung zur Europawahl in einfacher Sprache:

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Digitale Pressemappe zur Europawahl
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Europawahl 2019Europawahl 2019
Europawahl 2019

Europawahlen

  • finden alle fünf Jahre statt
  • werden zur gleichen Zeit in allen Mitgliedstaaten der EU abgehalten
  • ermöglichen den BürgerInnen ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament zu wählen
  • jeder Unionsbürger/ jede Unionsbürgerin kann teilnehmen
  • jede/r Wahlberechtigte kann im Heimatland oder in einem anderen Mitgliedstaat wählen, sofern er/sie den Hauptwohnsitz in diesem Land hat

Das Europäische Parlament

  • vertritt die Interessen der Europäischen BürgerInnen
  • ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU
  • entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU
  • wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission
  • kontrolliert die anderen EU Institutionen

Aus Deutschland ziehen 96 Europaabgeordnete ins Europäische Parlament ein. Insgesamt wird es nach der Europawahl 2019, 705 Europaabgeordnete geben.

Europawahl 2019Europawahl 2019
Europawahl 2019

Wie wird gewählt?

Die Abgeordneten für das Europäische Parlament werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt. Rechtsgrundlage der Europawahl ist Artikel 223 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, jedoch unterliegt die konkrete Durchführung einer Reihe weiterer europäischer und nationaler Vorschriften. Im Anschluss an die Europawahl 2014 wurde erstmalig der Präsident der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament gewählt. Der Europäische Rat schlug dazu einen Kandidaten für das Amt vor, unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl. Damit bestimmen Sie als EU-Bürgerin oder EU-Bürger über Ihre Wahl den aktuellen Kommissionspräsidenten.

Zur Europawahl in Deutschland

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über eine Stimme, mit der sie/er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt zur Europawahl in Deutschland sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten. Außerdem sind Sie

- mindestens 18 Jahre alt
- länger als 3 Monate in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der EU und
- im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde eingetragen.

Wenn Sie als Deutsche*r mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet sind, sind Sie das in der Regel bereits. Als Bürger*in aus einem anderen EU-Mitgliedstaat müssen Sie die Eintragung bei der Gemeinde einmal beantragen.

Wenn Sie diese Bedingungen erfüllen, bekommen Sie die Wahlbenachrichtigung mit allen nötigen Informationen per Post zugeschickt. Jede Wählerin und jeder Wähler darf nur einmal wählen und muss sich daher entscheiden, ob die Stimme im Herkunftsland oder in Deutschland abgegeben wird.

Unsicher? -> Kontaktieren Sie die Gemeinde an Ihrem Wohnort:

Bundeswahlleiter - Europawahl 2019
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www.diesmalwaehleich.eu
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Deutsche im Ausland

Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die ihren Hauptwohnsitz in einem der übrigen EU-Mitgliedstaaten gemeldet haben, haben zwei Möglichkeiten, sich an der Europawahl zu beteiligen: Sie können entweder per Briefwahl an ihrem letzten Hauptwohnsitz in Deutschland oder an ihrem derzeitigen Wohnort in einem anderen EU-Mitgliedstaat an der Wahl teilnehmen.

Da die Regelungen für die Wahlbeteiligung der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger in den 28 EU-Staaten national unterschiedlich gestaltet sind, sollte man sich rechtzeitig bei den zuständigen Stellen der Gemeindebehörde am Wohnort über die einzuhaltenden nationalen Wahlmodalitäten erkundigen.

Bitte beachten Sie: Wenn man als Deutscher im EU-Ausland wählt, bestimmt man über die in diesem Land zu vergebenden Mandate für das Europäische Parlament und nicht über die deutschen Mandate.

Auch Deutsche, die außerhalb der EU leben, können per Briefwahl in Deutschland wählen.

Wer kann gewählt werden?

Wer in Deutschland das Recht hat, bei den Europawahlen zu wählen, hat auch das sogenannte passive Wahlrecht, um sich um einen Abgeordnetensitz im Europäischen Parlament zu bewerben. Alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger in Deutschland, die mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder als Unionsbürgerin/Unionsbürger einen Wohnsitz in Deutschland haben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, können für einen Sitz im Europäischen Parlament kandidieren.
Kandidieren kann man allerdings nur auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen. Die Parteien oder sogenannten politischen Vereinigungen stellen Listen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten für das Europäische Parlament auf. Die deutschen und europäischen Wahlgesetze schreiben vor, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber auf Parteitagen oder Mitgliederversammlungen einem demokratischen Auswahlverfahren stellen müssen. Die Parteien oder politischen Vereinigungen müssen in geheimer Wahl sowohl ihre Kandidatinnen und Kandidaten als auch den jeweiligen Listenplatz ermitteln.
Die früher erlaubten Doppelmandate sind 2004 abgeschafft worden, d. h. für Deutschland, dass die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament unvereinbar mit der Ausübung eines Bundestagsmandats ist. Hingegen ist es erlaubt, dass Europaabgeordnete Mandate auf kommunaler Ebene (z. B. als Stadt-, Gemeinde- oder Kreisrat) ausüben.

Im Europawahlgesetz gibt es nähere Informationen zum Verfahren bei Europawahlen in Deutschland.
Die Europawahlordnung regelt insbesondere konkret die Bestellung und Tätigkeit der Wahlorgane, die Voraussetzungen zur Aufnahme in das Wählerverzeichnis, die Zulassung von Wahlvorschlägen und die Briefwahl.
Weitere Informationen und einen Terminkalender zur Europawahl finden Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters.